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Aktuelles
29.10.2015

Rekordtief bei Arbeitslosigkeit

Ein Lehrling und ein Geselle hantieren mit einem Messschieber. (Foto: dpa)
dpa

In Deutschland sind so wenige Menschen arbeitslos wie seit 1991 nicht mehr: Im Oktober sank die Zahl der Arbeitslosen auf weniger als 2,7 Millionen. Gleichzeitig können wir von etwa einer Million offener Stellen bundesweit ausgehen. Arbeitsministerin Andrea Nahles kündigte an, noch stärker auf Qualifizierung zu setzen.

Aktuelles
26.10.2015

Jahrzehnt der Integration

Eine Willkommensklasse. Hier lernen Flüchtlinge die deutsche Sprache. (Foto:dpa)
dpa

Die SPD macht Druck, die von der Regierung beschlossenen Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingslage rasch umzusetzen. Dazu gehören beschleunigte Asylverfahren, eine konsequente Abschiebepraxis und Investitionen in Milliardenhöhe. „Wir brauchen ein Jahrzehnt der Integration und der Chancengleichheit für alle“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi.

Aktuelles
Heiko Maas,
23.10.2015

Pegida wird zur Gefahr

Rechte Parolen und wirre Nazi-Vergleiche auf Plakaten von Pegida in Dresden. (Foto: dpa)
dpa

Die Politik muss die Sorgen der Menschen ernst nehmen, betont Justizminister Heiko Maas in einem Gastbeitrag auf Spiegel Online. Bei Pegida aber würden Grenzen überschritten. Wer bei diesen Hetzern marschiere, sei kein Mitläufer mehr - sondern trage moralische Mitverantwortung für Gewalt.

Aktuelles
22.10.2015

Nicht kleckern, sondern klotzen

Gerüste stehen vor einem Neubau in Berlin. (Foto: dpa)
dpa

Um den vielerorts angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten, fordert SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi ein milliardenschweres neues Wohnungsbauprogramm. „Wir dürfen jetzt nicht kleckern, wir müssen klotzen.“

Aktuelles
20.10.2015

Offen rechtsradikal

Seit einem Jahr demonstriert Pegida fast jeden Montag in Dresden. Die Parolen werden immer radikaler. (Foto: dpa)
dpa

Zum ersten Jahrestag der fremdenfeindlichen Bewegung Pegida hat Vizekanzler Sigmar Gabriel die immer radikaler werdende rassistische Bewegung scharf kritisiert. Die „Agitatoren von AfD und Pegida“ seien „längst nicht mehr Biedermeier, sondern gefährliche Brandstifter“, stellt Gabriel fest.

Aktuelles
19.10.2015

SPD rückt Kinder in den Mittelpunkt

Kinder in Gummistifeln stehen im Regen. (Foto:dpa)
dpa

Die SPD will für die Familienförderung in Deutschland deutlich mehr das Wohl der Kinder in den Mittelpunkt stellen. Eltern sollen etwa – gefördert – ihre Arbeitszeit reduzieren können, ein sozialdemokratisches Familiensplitting soll mehr Steuergerechtigkeit bringen und ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für eine bessere Förderung sorgen.

Aktuelles
16.10.2015

„Balance zwischen Freiheit und Sicherheit“

Bundesjustizminister Heiko Maas bei einer Pressekonferenz in Berlin (Foto: dpa)
dpa

Der Bundestag hat zur Bekämpfung von Terror und schweren Verbrechen eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) beschlossen. Das Gesetz sieht eine Speicherung von Verkehrsdaten in „äußerst engen Grenzen“ vor, so Bundesjustizminister Heiko Maas. Inhalte seien in keiner Weise betroffen, auch der E-Mail-Verkehr sei komplett ausgenommen, betont er.

Aktuelles
16.10.2015

Ágnes Heller: Eine furchtlose Kämpferin

Ágnes Heller hält eine Rede. (Foto: dpa)
dpa

„Schreiben, Nachdenken, Sprechen, das ist mein Leben“, sagt Ágnes Heller. Mit der Ungarin erhält eine der bedeutendsten Philosophinnen des 20. und 21. Jahrhunderts den diesjährigen Internationalen Willy-Brandt-Preis. Heller überlebte den Faschismus und litt unter dem Stalinismus. Heute übt sie scharfe Kritik an Ungarns Regierungschef Orbán.

Aktuelles
15.10.2015

Bundestag macht Tempo

Die Kuppel des Reichstages im Sonnenschein. (Foto:dpa)
dpa

Der Bundestag hat ein umfassendes Gesetzespaket verabschiedet, damit Deutschland die Flüchtlingslage stemmen kann. Länder und Kommunen werden kräftig durch den Bund entlastet, Asylverfahren beschleunigt und die Integration besser gefördert. Nach „Wir schaffen das“ komme jetzt „Wir machen das“, so Fraktionschef Thomas Oppermann.

Aktuelles
14.10.2015

Für die Fachkräfte von morgen

Da fliegen die Funken. Ein Schweißer bei der Arbeit. (Foto:dpa)
dpa

Angehende Meister und andere Fachkräfte sollen künftig spürbar mehr staatliche Fortbildungsförderung bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Meister-BAföG und stützt damit die berufliche Weiterbildung. Die SPD will im Bundestag noch weitere Verbesserungen an dem Gesetz durchsetzen.

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