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Zu den Ergebnissen des heutigen Treffens im Bundeskanzleramt zum Thema Bildung laden wir hiermit zu einem Pressestatement mit der SPD‑Parteivorsitzenden Saskia Esken ein.

Das Statement findet statt:

Freitag, 14. August 2020,
um 09.00 Uhr,
in der Passage am Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus begrüßt die Nominierung von Olaf Scholz zum nächsten SPD-Kanzlerkandidaten. Lothar Binding, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus erklärt hierzu:

„Mit Olaf Scholz schicken wir einen erfahrenen Politiker ins Rennen. Ob als Arbeitsminister, Erster Bürgermeister Hamburgs oder jetzt als Finanzminister; er hat bereits mehr als einmal gezeigt, dass er in der Lage ist, eine Regierung, auch in schwierigen Zeiten, zu führen.

Zur Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv Karl Finke:

„Unter den Aspekten von Klarheit und zukunftsorientierter Gesellschaftspolitik begrüßt Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD - die Benennung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten. Als ehemaliger Arbeits- und Sozialminister bei der Einführung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland im Jahr 2009, aber auch jetzt bei der Erhöhung der Steuerfreibeträge für Menschen mit Behinderungen, hat Olaf Scholz seinen Zugang zur sozialen Frage bewiesen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die SPD lädt Sie herzlich zu einer Pressekonferenz über aktuelle Themen der Partei ein. Als Gesprächspartner stehen Ihnen die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie Olaf Scholz zur Verfügung.

Die Pressekonferenz findet statt

am Montag, 10. August 2020, um 14:00 Uhr
(Einlass und Anmeldung ab 12:30 Uhr)

im Gasometer, EUREF-Campus 1-25, 10829 Berlin.

Zweite Sendung der Reihe „Zukunftsdialog - Was folgt aus der Corona-Krise?“ über Konsequenzen aus der Pandemie live im Netz

Wie geht’s weiter im kommenden Schuljahr? Wie nutzen wir die Krise, um mehr Bildungsgerechtigkeit in die Schulen zu bekommen? Bricht Corona die Verkrustung des deutschen Bildungssystems endlich auf?

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lädt zu einem kurzen Pressestatement ein:

31. Juli 2020
um 16.30 Uhr,
vor dem Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Bundesschiedskommission bestätigt Parteiausschluss von Sarrazin

Das Oberste Parteischiedsgericht der SPD hat auf Grundlage einer mehrstündigen mündlichen Verhandlung am 31. Juli 2020 die Berufung von Dr. Thilo Sarrazin gegen die Entscheidung der Landesschiedskommission des SPD Landesverbandes Berlin vom 22. Januar 2020 zurückgewiesen. Der Parteiausschluss ist damit wirksam. Sarrazin ist mit dieser Entscheidung nicht mehr Mitglied der SPD

Am Freitag, 31. Juli 2020, findet die mündliche Verhandlung der Bundesschiedskommission im Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin statt.

Zu Beginn der Verhandlung sind Auftaktbilder möglich.

Freitag, 31. Juli 2020,
um 10 Uhr,
Hans-Jochen-Vogel-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und Katja Pähle, Spitzenkandidatin der SPD Sachsen-Anhalt, geben eine Pressekonferenz zum Thema „Kinder- und Jugendmedizin“.

Die Pressekonferenz findet statt

am Dienstag, 28. Juli 2020,
um 13:45 Uhr,
ONLINE.

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) trauert um Dr. Hans-Jochen Vogel, der am 26. Juli 2020 im Alter von 94 Jahren verstorben ist. Er war Mitglied der ASJ und bis zuletzt einer, der streitbar für den Rechtsstaat und seine Verantwortung gerade für die kleinen Leute eintrat. Zum Tod von Hans-Jochen Vogel äußerte sich der ASJ-Bundesvorsitzende Harald Baumann-Hasske: