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Medienvielfalt erhalten und sichern – Auswirkungen der Corona-Pandemie abmildern

Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes erklären die beiden Vorsitzenden Heike Raab und Carsten Brosda zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Medienlandschaft:

Schutz für Geflüchtete vor Corona! Keinen Menschen zurücklassen

Heute legten die Landesflüchtlingsräte, PRO ASYL und die Seebrücken-Bewegung einen umfassenden Forderungskatalog vor, um der Gesundheit und dem Infektionsschutz der Geflüchteten endlich auch Rechnung zu tragen. Dieser richtet sich an die Bundesregierung und die Regierungen der Länder. Dazu erklärt Aziz Bozkurt, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD:

Nationale Kraftanstrengung für die Kultur

Vizekanzler Olaf Scholz hat angekündigt, Kunst und Kultur mit einem eigenen Konjunkturprogramm des Bundes massiv zu helfen. Dazu erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda:

Einladung zur Pressekonferenz mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Im Anschluss an die Schaltkonferenz des SPD-Präsidiums geben die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Pressekonferenz zum Thema „Weichenstellungen aus der Corona-Krise“.

1. Mai: Unser Tag der Solidarität

Der Tag der Arbeit ist unser Tag der Solidarität. Der Zusammenhalt macht die Gesellschaft stark - gerade auch in der Krise! Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für Gute Arbeit und für Europa. Wir sehen deutlich wie selten zuvor, welche Bedeutung ein starker Sozialstaat für die soziale Sicherheit hat. Die Lehren aus dieser Krise zeigen, dass wir mit unseren Ideen für mehr Chancen, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit auf dem richtigen Weg sind!

Corona APP: Spahn muss die digitale Geisterfahrt dringend beenden, damit Vertrauen in die APP entsteht!

Sensible Daten der Gesundheit gehören besonders geschützt!

Zu den Diskussionen um die sogenannte Corona-App, erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen:

„Schon grundsätzlich stellt sich die Frage, ob das Verfahren, möglichst viele Personen elektronisch über Mobiltelefone zu erfassen, um so der Verbreitung von covid19 zu begegnen, mit den Grundrechten vereinbar ist. Für uns ist klar: Nur unter strengen Einschränkungen, enger Datensparsamkeit und Beschränkung auf den Zweck der Infektionsvermeidung sowie rein auf freiwilliger Basis bei Vermeidung von Ansatzpunkten für sozialen Druck ist dies in einer Situation der Pandemie vorstellbar.

SPD – AGS fordert Schutz von Freelancern, Selbstständigen und kleinen Unternehmen

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) fordert gemeinsam mit europäischen Partnern einen Schutz von Freelancern, Selbständigen und kleinen Unternehmen. Seit 2017 ist die AGS in einer europäischen Organisation mit Arbeitsgemeinschaften und Working-Groups aus dem Umfeld der sozialdemokratischen Parteien und Organisationen verbunden.

Aufruf zum 1. Mai 2020: Solidarität!

Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.

Einladung zur virtuellen Pressekonferenz mit Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Reiner Hoffmann

Der erste digitale 1. Mai: Tag der Solidarität. Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbunds, stellen Ihnen im Anschluss an eine Sitzung des Gewerkschaftsrats vor, wie SPD und DGB in Corona-Zeiten den „Tag der Arbeit“ begehen.

Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv: Menschen mit Behinderungen schützen, fördern und als Teil einer inklusiven Gesellschaft stärken

Der Vorsitzende von Selbst Aktiv, der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD, Karl Finke erklärt:

Wir von Selbst Aktiv begrüßen, dass in Zeiten der Corona-Krise der weit überwiegende Teil der Gesellschaft Vertrauen in staatliches Handeln hat und dem Staat jetzt verstärkt eine zentrale Rolle zuweist. Die staatlichen Institutionen Exekutive, Legislative aber auch die Nichtregierungsorganisationen und gesellschaftlichen Träger müssen hier Garant einer Gesellschaft für alle, oder wie wir Menschen mit einer Behinderung es fordern, einer inklusiven Gesellschaft im Sinne der aktuellen Menschenrechtskonvention sein und deren Elemente weiter ausbauen. „Vorübergehendes Aussetzen von Menschenrechten muss von vornherein begrenzt sein und im Anschluss hieran die Bürgerrechte und Teilhaberechte von uns Menschen mit Behinderungen stärken“, so Karl Finke.