Wichtiges Signal für alle Film- und Fernsehschaffenden, aber auch für viele andere Menschen, die arbeitslos werden, kein Arbeitslosengeld I erhalten, sondern direkt in Hartz IV rutschen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kündigt an, ihre Partei wolle die soziale Benachteiligung von Schauspielern und anderen überwiegend kurz befristet Beschäftigten bei Arbeitslosigkeit beseitigen.
weiterlesen …
2012 könnten Löhne wieder steigen – real. Nach der IG Metall haben nun die Gewerkschaften für den öffentlichen Dienst ihre Tarifforderung auf den Tisch gelegt: 6,5 Prozent mehr fordern ver.di und der Deamtenbund. Die SPD unterstützt Lohnzuwächse – zu lange schon hätten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Verzicht geübt, mahnt der Parteivorsitzende.
weiterlesen …
Die SPD rollt vor dem Willy-Brandt-Haus den Roten Teppich aus. Eine exklusive Ausstellung des Starfotografen Jim Rakete ist ab 14. Februar zu sehen, am Abend zuvor findet der 9. SPD-Filmabend zur Berlinale statt. spd.de vergibt Freikarten zur Vorabpremiere des Politthrillers „Die Vierte Macht“. Rainer Vogt sprach mit Regisseur Dennis Gansel über dessen politisch brisanten Film.
weiterlesen …
Für die Porträtserie „Stand der Dinge“ hat Jim Rakete Filmschaffende fotografiert. Am 13. Februar wird die Schau im Berliner Willy-Brandt-Haus eröffnet. Mit kulturundpolitik.de spricht er über Fotografien die Schlüsselmomente festhalten, über den Reiz von Farbfotos und darüber, wie die Digitalfotografie unsere Erzählkultur verändert.
weiterlesen ...
„Diese Stadt hat Nazis satt – der Protestruf tausender Demokraten im vergangenen Jahr in Dresden. Denn alljährlich versuchen Rechtsextremisten im Februar, in der Elbmetropole aufzumarschieren. In der kommenden Woche wollen sie es wieder versuchen. Die SPD mobilisiert darum für ein klares Signal gegen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus.
weiterlesen …
Zur Berlinale zeigt die SPD die Ausstellung „Stand der Dinge" des Starfotografen Jim Rakete mit 100 eindrucksvollen Porträts von Legenden, Machern und Talenten des deutschsprachigen Films. Vom 14. Februar bis 25. März 2012 können Sie die prominenten Köpfe des Kulturbetriebs im Willy-Brandt-Haus in Berlin anschauen. Kommen Sie vorbei - wir freuen uns auf Sie!
weiterlesen ...
Andrea Nahles zieht in ihrem Videoblog eine positive Bilanz ihrer ersten Aktivitäten auf Facebook. Sie konnte dort gleich bei einem viel diskutierten Thema – der Leiharbeit – mit Missverständnissen aufräumen. Als Generalsekretärin muss Nahles oft einer Rolle gerecht werden, "doch Facebook ist ein Stück Durchlüftung für den Alltag der wohl gewählten Worte."
anschauen …
„Whistleblower“ decken Missstände auf – unter hohem persönlichen Risiko. Denn anders als in anderen Ländern müssen sie in Deutschland oft arbeitsrechtliche Konsequenzen fürchten. Die SPD-Fraktion will das ändern und solche Hinweisgeber besser schützen.
weiterlesen …
Versagen bei der Umsetzung der Energiewende wirft der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Bundesregierung vor. Mittelfristig gefährde Schwarz-Gelb dadurch auch Wirtschaft und Arbeitsplätze. Neuen Berechnungen zufolge sinkt in Teilen sogar schon der Anteil der Ökoenergie.
weiterlesen …
Nach dem EU-Sondergipfel treffen sich heute die Regierungen Deutschlands und Frankreich, um über Griechenland und die Finanz- und Wirtschaftspolitik zu sprechen. Der Wirtschaftsexperte Sebastian Dullien kritisiert den Fiskalpakt als unzureichend und warnt auf spd.de davor, dass Europa sich kaputtspart. Das wirtschaftliche Wachstum werde vernachlässigt.
weiterlesen …
Engagement für Demokratie und Gesellschaft hat seinen Preis: den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis - und 10.000 Euro! Jedes Jahr zeichnet die SPD damit Menschen aus, die sich mit neuen und mutigen Ideen für eine bessere Gesellschaft einsetzen. Bewerben Sie sich jetzt!
weiterlesen ...
Selbstbewusstsein pur bei der Nord-SPD: „Sieg liegt in der Luft“ verkündet Spitzenkandidat Torsten Albig für die Landtagswahl am 6. Mai. Albig kündigte einen neuen Politikstil für den Norden an. Programmatisch setzen die Sozialdemokraten auf die Themen Bildung und Familie.
weiterlesen …
„Ihr Politiker seid alle gleich, ihr seid abgehoben, eine Klasse für sich!“ Affären und Fehltritte sorgen dafür, dass die Glaubwürdigkeit der Politik stark leidet. Um der wachsenden Kluft zwischen Bürgern und Politik zu begegnen, will die SPD für eine neue Ehrlichkeit in der Politik eintreten. spd.de bat seine Leserinnen und Leser um Feedback.
weiterlesen …
Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles befindet sich zu einem kurzen Besuch in London. Anlässlich der Buchvorstellung „The Future of Social Democracy“ sprach sie im House of Commons und heute (Freitag) besuchte sie die London School of Economics and Political Science. Thema: Die Zukunft der Sozialdemokratie. Rainer Vogt führte mit ihr ein SMS-Interview.
weiterlesen …
Das neue internationale Handelsabkommen ACTA erregt derzeit die Gemüter. Denn es wird befürchtet, dass zur Bekämpfung von Urheberrechtsverstößen die Freiheit im Internet eingeschränkt wird und Provider zu Hilfssheriffs gemacht werden. Im Vorwärts-Interview erläutert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Kritik an ACTA.
weiterlesen ...
Europäische Harmonisierung von Daten- und Verbraucherschutz
Ende Januar legte die EU-Kommission Vorschläge für eine Reform des Datenschutzes in Europa vor. spd.de hat mit der SPD-Europaabgeordneten Birgit Sippel über den Inhalt des Gesetzes sowie mögliche Probleme gesprochen. Für die europäischen Sozialdemokraten stehe fest, dass der Schutz der Bürger Vorrang vor kommerziellen Interessen haben muss, sagt Sippel.
weiterlesen …
Verärgerung bei den Krankenkassen und der Opposition. Ein Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion liest sich wie ein Wunschzettel der Pharmaindustrie und Apotheken. „Am Ende haben das alles die Versicherten zu bezahlen“, kritisiert SPD-Gesundheitsexpertin Carola Reimann scharf.
weiterlesen …
Am 13. Februar jährt sich die Bombardierung Dresdens durch die Alliierten. Die Nazis missbrauchen dieses Ereignis, um ihre menschfeindlichen Parolen auf den Straßen Dresdens zu brüllen. Schon zweimal ist es couragierten Bürgerinnen und Bürgern gelungen, den größten Nazi-Aufmarsch Europas zu verhindern. Ein Aufruf des Juso-Vorsitzenden Sascha Vogt.
weiterlesen …
Das Ziel wurde auf der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes klar formuliert: 2013 soll ein Machtwechsel her. "Wir wollen Frau Merkel ablösen", so SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrem Videoblog, "und zwar mit einer rot-grünen Bundesregierung."
anschauen …
Die SPD bereitet sich auf den Bundestagswahlkampf vor. 2012 will sie das Thema „soziale Gerechtigkeit“ weiter zuspitzen und den Ideen-Austausch zwischen Politik und Interessierten verstärken. So soll das SPD-Regierungsprogramm für 2013 nicht im sprichwörtlichen „Hinterzimmer“ entstehen – sondern unter der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern.
weiterlesen …
Schon lange tritt die SPD für eine Finanztransaktionssteuer ein, um diejenigen an den Kosten der Finanzkrise zu beteiligen, die sie verursacht haben. Nun hat auch die Kanzlerin die Steuer in der Eurozone gefordert. Aber die FDP blockiert und lähmt die Regierung. Was genau ist die Finanztransaktionssteuer und wozu wird sie gebraucht? spd.de gibt einen Überblick.
weiterlesen ...
Angesichts der Ankündigung von Frankreichs Präsident Sarkozy, im Alleingang eine Finanztransaktionssteuer einzuführen, hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Kanzlerin aufgefordert, in ihrer Regierung endlich eine Besteuerung der Finanzmärkte in der Euro-Zone durchzusetzen. Mit dem Geld könne man in Wachstum und Beschäftigung investieren.
weiterlesen …
Mit der Jahresauftaktklausur des Parteivorstandes startet die SPD ihre Kommunikationsoffensive 2012. "Wir erleben weltweit eine Rennaissance eines sozialdemokratischen Themas", freut sich SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Und zwar: Gerechtigkeit. Die SPD nimmt nun Anlauf, "um die schwarz-gelbe Bundesregierung spätestens 2013 in die Wüste zu schicken", verspricht Nahles.
anschauen …
Comedian Ingo Appelt ist seit 25 Jahren SPD-Mitglied. Gegenüber spd.de verrät er, dass er heimlicher Wahlkampfhelfer von SPD-Parteichef Sigmar Gabriel sein wird. "Ich werde ihn anspornen", kündigt Appelt an, "denn er braucht Humor".
Race for White House 2012
Video
Abschluss der SPD-Vorstandsklausur
Zum Abschluss der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes erläutert Parteichef Sigmar Gabriel die Ergebnisse der zweitägigen Klausur und gibt einen Ausblick auf das Arbeitsprogramm 2012 der Partei.
Das Zitat
„Wir brauchen neue Regeln, damit Arbeit wieder die Grundlage für ein freies und selbstbestimmtes Leben in Würde wird.“