Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles befindet sich zu einem kurzen Besuch in London. Anlässlich der Buchvorstellung „The Future of Social Democracy“ sprach sie im House of Commons und heute (Freitag) besuchte sie die London School of Economics and Political Science. Thema: Die Zukunft der Sozialdemokratie. Rainer Vogt führte mit ihr ein SMS-Interview. weiterlesen …

Das neue internationale Handelsabkommen ACTA erregt derzeit die Gemüter. Denn es wird befürchtet, dass zur Bekämpfung von Urheberrechtsverstößen die Freiheit im Internet eingeschränkt wird und Provider zu Hilfssheriffs gemacht werden. Im Vorwärts-Interview erläutert Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die Kritik an ACTA. weiterlesen ...

Auf einem zweitägigen Landesparteitag am 3. und 4. Februar in Lübeck wird die SPD Schleswig-Holstein ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahl am 6. Mai beschließen. Die Bürgerinnen und Bürger konnten im Vorfeld ihre Ideen und Vorschläge einbringen – „ein Erfolg“, freut sich SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig. Er sieht gute Chancen für einen Regierungswechsel im Land. weiterlesen …

Ende Januar legte die EU-Kommission Vorschläge für eine Reform des Datenschutzes in Europa vor. spd.de hat mit der SPD-Europaabgeordneten Birgit Sippel über den Inhalt des Gesetzes sowie mögliche Probleme gesprochen. Für die europäischen Sozialdemokraten stehe fest, dass der Schutz der Bürger Vorrang vor kommerziellen Interessen haben muss, sagt Sippel. weiterlesen …

Verärgerung bei den Krankenkassen und der Opposition. Ein Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion liest sich wie ein Wunschzettel der Pharmaindustrie und Apotheken. „Am Ende haben das alles die Versicherten zu bezahlen“, kritisiert SPD-Gesundheitsexpertin Carola Reimann scharf. weiterlesen …

Am 13. Februar jährt sich die Bombardierung Dresdens durch die Alliierten. Die Nazis missbrauchen dieses Ereignis, um ihre menschfeindlichen Parolen auf den Straßen Dresdens zu brüllen. Schon zweimal ist es couragierten Bürgerinnen und Bürgern gelungen, den größten Nazi-Aufmarsch Europas zu verhindern. Ein Aufruf des Juso-Vorsitzenden Sascha Vogt. weiterlesen …

Das Ziel wurde auf der Jahresauftaktklausur des SPD-Parteivorstandes klar formuliert: 2013 soll ein Machtwechsel her. "Wir wollen Frau Merkel ablösen", so SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrem Videoblog, "und zwar mit einer rot-grünen Bundesregierung." anschauen …

Die SPD bereitet sich auf den Bundestagswahlkampf vor. 2012 will sie das Thema „soziale Gerechtigkeit“ weiter zuspitzen und den Ideen-Austausch zwischen Politik und Interessierten verstärken. So soll das SPD-Regierungsprogramm für 2013 nicht im sprichwörtlichen „Hinterzimmer“ entstehen – sondern unter der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. weiterlesen …

Schon lange tritt die SPD für eine Finanztransaktionssteuer ein, um diejenigen an den Kosten der Finanzkrise zu beteiligen, die sie verursacht haben. Nun hat auch die Kanzlerin die Steuer in der Eurozone gefordert. Aber die FDP blockiert und lähmt die Regierung. Was genau ist die Finanztransaktionssteuer und wozu wird sie gebraucht? spd.de gibt einen Überblick. weiterlesen ...

Angesichts der Ankündigung von Frankreichs Präsident Sarkozy, im Alleingang eine Finanztransaktionssteuer einzuführen, hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Kanzlerin aufgefordert, in ihrer Regierung endlich eine Besteuerung der Finanzmärkte in der Euro-Zone durchzusetzen. Mit dem Geld könne man in Wachstum und Beschäftigung investieren. weiterlesen …

Mit der Jahresauftaktklausur des Parteivorstandes startet die SPD ihre Kommunikationsoffensive 2012. "Wir erleben weltweit eine Rennaissance eines sozialdemokratischen Themas", freut sich SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Und zwar: Gerechtigkeit. Die SPD nimmt nun Anlauf, "um die schwarz-gelbe Bundesregierung spätestens 2013 in die Wüste zu schicken", verspricht Nahles. anschauen …

Die SPD-Fraktion will künftig wichtige Entscheidungen und Debatten des Parlaments so zugänglich machen, dass sie auch für Menschen mit Behinderung, alte Leute und Migranten verständlich sind. Als Pilotprojekt dient ein heute in das Parlament eingebrachter Antrag, der in Leichte Sprache übersetzt wurde – frei von „Fachchinesisch“ und Fremdwörtern. weiterlesen …

Vor dem EU-Gipfel Anfang kommender Woche hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ein Wachstums- und Beschäftigungsprogramm gefordert. Andernfalls würden die Wirtschaft in den Krisenstaaten weiter einbrechen und die Defizite steigen. Allein den ESM aufzustocken, wie es derzeit diskutiert wird, helfe nicht weiter. weiterlesen …

Im schweizerischen Davos sind 2.600 Politiker, Wirtschaftslenker, Wissenschaftler und zivilgesellschaftliche Vertreter zum Weltwirtschaftsforum zusammen gekommen. Sie diskutieren über Wege aus der Krise und über neue Zukunftsmodelle. Investorenlegende George Soros gab im Vorfeld Deutschland die Hauptschuld an der Eskalation der Euro-Krise. weiterlesen …

Die SPD will ihr Regierungsprogramm für die Bundestagswahl 2013 unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erarbeiten. Interessierte werden sich im Internet, in Straßenbefragungen oder in Bürgerversammlungen daran beteiligen können. Das kündigt Parteichef Sigmar Gabriel im Vorfeld der Vorstandsklausur am Wochenende an. weiterlesen …

Engagement für Demokratie und Gesellschaft hat seinen Preis: den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis - und 10.000 Euro! Jedes Jahr zeichnet die SPD damit Menschen aus, die sich mit neuen und mutigen Ideen für eine bessere Gesellschaft einsetzen. Bewerben Sie sich jetzt! weiterlesen ...

Die SPD ist bereit, im Saarland Verantwortung zu übernehmen, sagt Spitzenkandidat Heiko Maas. Seine Themen sind Bildungschancen für alle, Gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit. weiterlesen …

Die Einkommensunterschiede in den meisten Industrie- und Schwelleländern zwischen Geringverdienern und Beschäftigten mit mittleren Einkommen wachsen, besonders in Deutschland. Das bremst auch das Wachstum, warnt die OECD – und empfiehlt den Kampf gegen soziale Ungleichheit. weiterlesen …

Das Begriffspaar „Döner-Morde“ hat die zweifelhafte Ehre des „Unworts des Jahres 2011“ wahrlich verdient. Unterzugehen droht allerdings, dass unsere Kanzlerin Angela Merkel nicht minder die zweifelhafte Ehre besitzt, dass sich eine ihrer Äußerungen auf Platz 3 der „Unwörter des Jahres“ wiederfindet: „marktkonforme Demokratie“. Merkel sagte im weiterlesen …