Corona - alles, was du wissen musst.

Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert.

17.09.2020

Corona-Schutz im Herbst und Winter: So lüftet man richtig

Im Herbst und Winter, wenn alle sich wieder häufiger in geschlossenen Räumen aufhalten, wird regelmäßiges und richtiges Lüften noch wichtiger für den Infektionsschutz. Wie das geht, erklären wir im Überblick.

Zusammen gegen Corona

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat erneut die Schwelle von 2000 übersprungen und den höchsten Wert seit April erreicht. Innerhalb eines Tages haben die Gesundheitsämter in Deutschland 2194 neue Corona-Infektionen gemeldet, wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen meldete.

Wenn wir jetzt alle entschlossen handeln, können wir die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamen und Leben retten. Denn wer sich schützt, schützt uns alle.

Die Formel „AHA“ für Abstand, Hygiene und Alltagsmasken hat uns bislang gut durch die Corona-Zeit geholfen. Jetzt kommt noch ein „L“ für Lüften dazu, damit der Infektionsschutz noch wirksamer wird. Gutes und ständiges Lüften schützt die Gesundheit.

Neue Reisewarnung für etliche Regionen in Europa

Wegen der gestiegenen Zahl von Corona-Neuinfektionen hat das Auswärtige Amtg neben der österreichischen Hauptstadt Wien etliche weitere Regionen in mehreren europäischen Ländern zum Risikogebiet erklärt - und entsprechende Reisewarnungen ausgesprochen. Das bundeseigene Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlichte am Mittwoch eine aktualisierte Liste der Corona-Risikogebiete, auf der diese Gebiete als Risikogebiete aufgeführt sind.

Betroffen sind unter anderem Wien und Budapest. Auch die Provinz Nordholland mit der niederländischen Hauptstadt Amsterdam sowie das dicht besiedelte Südholland mit dem Regierungssitz Den Haag und der Hafenmetropole Rotterdam sind betroffen. Damit gilt die Reisewarnung auch für beliebte Urlaubsregionen wie Zandvoort, Texel, Egmond aan Zee, Bergen, Scheveningen, Delft und Noordwijk.

Für Tschechien gilt nunmehr neben Prag auch eine Reisewarnung für die umliegende Mittelböhmische Region, in der Schweiz kommt der Kanton Freiburg hinzu, in Frankreich die Region Hauts-de-France und das Überseegebiet La Réunion. Für Kroatien wird die Reisewarnung auf die Gespanschaften Brod-Posavina und Virovitica-Podravina ausgeweitet, für Rumänien auf die Kreise Caraș-Severin und Neamț.

16.09.2020

Erfolgsmodell Kurzarbeit wird verlängert

Deutschland ist im internationalen Vergleich bisher auch dank Kurzarbeit gut durch die Corona-Krise gekommen. Nun wird dieses bewährte Instrument über den Jahreswechsel hinaus verlängert. „Kurzarbeit ist unser Erfolgsmodell, mit dem wir das Auskommen von Millionen Beschäftigten und ihren Familien sichern. Diesen Weg gehen wir weiter“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil am Mittwoch. Mehr.

09.09.2020

Leichter Zugang zur Grundsicherung bis Jahresende

Selbstständige (und Angestellte) können weiter leichter Grundsicherung erhalten, so dass ihr Lebensunterhalt und der Verbleib in der eigenen Wohnung in der Krise trotz Verdienstausfall gesichert werden. Das Bundeskabinett verlängerte die Erleichterungen am Mittwoch in Berlin bis 31. Dezember 2020. Das Vermögen der Betroffenen wird damit weiter nur eingeschränkt von den Jobcentern überprüft. Tatsächliche Kosten für Unterkunft und Heizung werden anerkannt. Bei der Bewilligung vorläufiger Leistungen gibt es Vereinfachungen.

Schülerinnen und Schüler sowie Kinder in Tagespflegeeinrichtungen werden zudem weiter ein Mittagessen im Rahmen des Bildungspakets erhalten, auch wenn Schulen und Einrichtungen pandemiebedingt schließen. In diesem Fall kann das Mittagessen zur Abholung oder Lieferung bereitgestellt werden.
Für Menschen mit Behinderung kann bis Jahresende weiter der Mehrbedarf zur Finanzierung der Mittagsverpflegung zur Verfügung gestellt werden.

Corona-Regeln: Was gilt in meinem Bundesland?

Die Bundesländer können im Kampf gegen die Corona-Pandemie weitgehend in eigener Verantwortung über Einschränkungen oder aber die Lockerung von Auflagen entscheiden. Hier der aktuelle Stand in den Ländern in ausgewählten Lebensbereichen.

Jetzt informieren!

Pauschale Reisewarnung für gut 160 Länder nur noch bis Ende September

Die pauschale Reisewarnung für fast alle gut 160 Länder außerhalb der EU und des Schengen-Raums wird am 30. September enden. Danach soll es nach einem Beschluss des Bundeskabinetts auf die Lage in den einzelnen Staaten zugeschnittene Bewertungen geben. An der Möglichkeit zu reisen, werde sich damit aber praktisch wohl wenig ändern, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes (AA) am Mittwoch.

07.09.2020

Corona-Kinderbonus kommt aufs Konto

Start der Auszahlung des Kinderbonus: Ab diesem Montag erhalten die Eltern in Deutschland einen 300-Euro-Aufschlag pro Kind in diesem Jahr. Das sei eine „gute und praktische Hilfe“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Sie komme da an, wo sie wirklich gebraucht werde. Mehr.

5000 neue Stellen für Öffentlichen Gesundheitsdienst

Bund und Länder schaffen als Konsequenz aus der anhaltenden Corona-Pandemie bis Ende 2022 mindestens 5000 neue und unbefristete Vollzeitstellen im Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD). In einem ersten Schritt soll es bis zum 31. Dezember 2021 mindestens 1500 Stellen für Ärztinnen und Ärzte, weiteres Fachpersonal und Beschäftigte in der Verwaltung geben.

Neben den neuen Stellen geht es um eine bessere Digitalisierung der Gesundheitsämter und -behörden sowie darum, die Arbeit im Öffentlichen Gesundheitsdienst attraktiver zu machen und zukunftsfähige Strukturen zu schaffen. Die 375 Gesundheitsämter spielen etwa beim Verfolgen von Infektionsketten sowie bei Anordnungen von Tests und Quarantäne eine wesentliche Rolle.

Der Corona-Schutzschirm wirkt

Damit unser Land gut durch die Krise kommt, hat Deutschland das größte Hilfspaket in der Geschichte der Bundesrepublik auf den Weg gebracht. Wir haben einen Schutzschirm für Familien, für Arbeitsplätze, für Selbstständige, für Unternehmen gespannt. Der Corona-Schutzschirm wirkt. Vizekanzler Olaf Scholz sieht Anlass für Zuversicht - seiner Einschätzung nach ist der Wirtschaftseinbruch wegen der Corona-Krise in absehbarer Zeit überwunden.

„Im Augenblick spricht vieles dafür, dass wir das Schlimmste hinter uns haben und dass es allmählich wirtschaftlich aufwärts geht“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Deutschland sei natürlich noch nicht über den Berg, das Virus sei noch nicht besiegt. Er hoffe aber, „dass wir Ende nächsten Jahres, Anfang 2022 wieder das Niveau erreichen, das wir vor der Krise hatten“.

01.09.2020

Arbeitsmarkt in Deutschland: Kurzarbeit wirkt

Es ist die tiefste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Und trotzdem ist die Arbeitslosigkeit in Deutschland nur wenig gestiegen. Das zeigt: Das Kurzarbeitergeld von Arbeitsminister Hubertus Heil wirkt! Und das stabilisiert auch die Wirtschaft. Bei der Vorstellung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen verspricht der Minister Beschäftigten und Unternehmen weiter Planungssicherhei. Mehr

31.08.2020

Pakt für das Zusammenleben in Deutschland

Unser friedliches Zusammenleben ist bedroht. Rechte Populisten und Extremisten fordern unsere freie, demokratische und offene Gesellschaft heraus. Im Windschatten von Demonstrantinnen und -Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen suchen sie jetzt den Anschluss ins bürgerliche Lager – und fühlen sich inzwischen stark genug, den Sturm auf den Reichstag zu proben. Aber: Wir sind mehr! Wir schließen die Reihen und verteidigen gemeinsam die Werte unserer freien Gesellschaft, den Geist und die Orientierung unseres Grundgesetzes! Mit allen Demokratinnen und Demokraten wollen wir jetzt einen Pakt für das Zusammenleben in Deutschland schließen. Jetzt informieren!

Was gilt in welchem Bundesland?

Welche Corona-Regeln gelten in welchem Bundesland? Hier ein aktueller Überblick.

Vizekanzler Olaf Scholz zu Attacke auf Reichstagsgebäude

Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das Vordringen von Demonstrantinnen und Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichflaggen auf die Treppe des Reichstagsgebäudes scharf verurteilt. „Das darf nicht hingenommen werden, dass solche Symbole aus dunkler Vergangenheit als Flaggen vor dem Reichstag erscheinen“, sagte er am Sonntag. Zugleich dankte er den mutigen Polizistinnen und Polizisten, „die in dieser Situation ihren Ansatz gezeigt und gehandelt haben“. Mehr

Wir schützen Millionen Jobs in der Krise

Damit wir weiter gut durch die Krise kommen, hat die Koalition ein Maßnahmenbündel mit Hilfen für Beschäftigte, Familien und Unternehmen beschlossen. Das Kurzarbeitergeld wird verlängert, um Millionen Arbeitsplätze zu sichern. „So kann aus der Kurzarbeit wieder Vollzeitbeschäftigung werden“, sagte der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans nach einem Treffen der Spitzen von SPD, CDU und CSU am Dienstagabend. Die Maßnahmen im Überblick.

Reisewarnung für mehr als 160 Länder verlängert

Die Bundesregierung hat die Reisewarnung wegen der Corona-Pandemie für mehr als 160 Länder außerhalb der Europäischen Union um zwei Wochen bis zum 14. September verlängert. Ein Grund ist, dass viele Sommerurlauberinnen und -urlauber das Virus mit zurück nach Deutschland gebracht haben.

Eine Reisewarnung ist kein Verbot, soll aber eine erhebliche abschreckende Wirkung haben. Allerdings hat sie auch eine positive Seite für Verbraucherinnen und Verbraucher: Sie ermöglicht es Reisenden, Buchungen kostenlos zu stornieren.

24.08.2020

Arbeitsminister Hubertus Heil: Ein Jahr länger Kurzarbeitergeld

Die SPD macht sich für eine Verlängerung der Kurzarbeit stark. Arbeitsminister Hubertus Heil will das Kurzarbeitergeld wegen der Corona-Krise bis März 2022 verlängern. „Kurzarbeit ist im Moment unsere stabilste Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal, um Arbeitsplätze zu sichern“, sagte Heil vor wenigen Tagen im ARD-Interview. Weiterlesen.

Corona-Regeln: Was gilt in welchem Bundesland?

Bei den Maßnahmen gegen das Coronavirus gibt es viele Lockerungen, aber auch wieder Verschärfungen. Was gilt in welchem Bundesland? Hier ein aktueller Überblick.

Sommerurlaub trotz Corona - Was Reisende in Europa beachten müssen

In Europa wurden zuletzt vielerorts die Corona-Maßnahmen verschärft. Ein Überblick: Wo gilt Maskenpflicht? Muss ich nach der Einreise in Quarantäne? Und was muss man am Strand beachten? Jetzt informieren!

23.08.2020

Bund und Länder beraten nächsten Donnerstag über Corona

Bund und Länder wollen am kommenden Donnerstag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Für 11 Uhr ist eine Videokonferenz geplant. Diskutiert wird im Moment vor allem über vermehrte Ansteckungen bei Familienfeiern und über eine Verbreitung des Virus durch Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten.

22.08.2020

Nothilfe für Studierende wird um einen Monat verlängert

Gute Nachrichten für Studentinnen und Studenten: Die ursprünglich nur für Juni, Juli und August geplante finanzielle Nothilfe für Studierende in der Corona-Zeit wird um einen Monat verlängert. Inzwischen wurden 94 500 Nothilfe-Anträge bewilligt.

Reisewarnung für Luxemburg aufgehoben

Die Bundesregierung hat am Donnerstag die Reisewarnung für Luxemburg wegen der Corona-Pandemie aufgehoben. Zugleich warnt das Auswärtige Amt nun vor Reisen in zwei Regionen Kroatiens. Die Reisewarnung gilt für die beiden südlichen Verwaltungsbezirke - die sogenannten Gespanschaften - Šibenik-Knin mit dem Nationalpark Krka und Split-Dalmatien mit der Hafenstadt Split sowie den Inseln Brac und Hvar.

18.08.2020

Corona-Regeln: Was gilt in welchem Bundesland?

Bei den Maßnahmen gegen das Coronavirus gibt es viele Lockerungen, aber auch wieder Verschärfungen. Was gilt in welchem Bundesland? Hier ein Überblick.

17.08.2020

Vizekanzler Olaf Scholz will Kurzarbeitergeld verlängern

Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz will wegen der anhaltenden Corona-Krise das Kurzarbeitergeld deutlich verlängern. Er wolle die Bezugsdauer auf 24 Monate verlängern, „damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“. Mehr erfahren.

Kinderbonus: So stärken wir Familien

Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Deswegen werden wir sie gezielt mit einem Kinderbonus unterstützen: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für jedes Kind. Das hilft nicht nur allen Familien, sondern setzt auch einen starken Konjunkturimpuls.

Wann wird der Kinderbonus ausgezahlt? Mehr dazu in unserem FAQ.

15.08.2020

Reisewarnung für fast ganz Spanien

Wegen steigender Corona-Zahlen in Spanien hat die Bundesregierung fast das ganze Land zum Risikogebiet erklärt. Zugleich warnt sie vor Reisen in das beliebte Urlaubsland einschließlich Mallorca.

11.08.2020

Giffey: Eltern und Erzieher brauchen Klarheit und Verlässlichkeit

Familienministerin Franziska Giffey will mit einem Maßnahmenbündel erneute coronabedingte Schließungen von Kitas unbedingt vermeiden. „Unser Ziel muss es sein, den Regelbetrieb in Kitas und Kindertagespflege sicherzustellen.“, sagte Giffey am Dienstag. Mehr

AA warnt vor Reisen nach Madrid und ins spanische Baskenland

Die Coronavirus-Pandemie ist nicht vorbei. Schützen können wir uns mit der AHA Formel: Abstand wahren, auf Hygiene achten und – da wo es eng wird – eine Alltagsmaske tragen.

Spanien ist von der Pandemie besonders hart getroffen. Das Auswärtige Amt warnt wegen neuer Infektionen nun auch vor Reisen in die Hauptstadt Madrid - und in den spanischen Teil des Baskenlands. Bereits am Samstag warnte die Bundesregierung wegen eines deutlichen Anstiegs von Corona-Infektionen in Bulgarien und Rumänien vor touristischen Reisen in mehrere Regionen der beiden EU-Länder.

06.08.2020

Mit der AHA-Formel durch den Sommer

Die Zahl der Neuinfektionen steigt in Deutschland. Allerdings nicht schlagartig, sondern eher schleichend und auf breiter Front. Nun wurde ein markanter Schwellenwert überschritten. Erstmals seit drei Monaten hat das Robert Koch-Institut (RKI) mehr als 1000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden registriert. Die Coronavirus-Epidemie ist nicht vorbei. Schützen können wir uns mit der AHA Formel: Abstand wahren, auf Hygiene achten und - da wo es eng wird - eine Alltagsmaske tragen.

05.08.2020

Reisewarnung für beliebte türkisches Urlaubsgebiete aufgehoben

Die Reisewarnung für die wichtigsten türkischen Urlaubsgebiete wurde aufgehoben. Sie gilt seit Dienstag nicht mehr für die Provinzen Antalya, Izmir, Aydin und Mugla. Mehr dazu in den Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amts.

04.08.2020

Warnung vor zweiter Welle

SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert.“ Mehr

03.08.2020

Steinmeier: „Verantwortungslosigkeit Weniger ist Risiko für uns alle“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Verstöße gegen Corona-Auflagen bei Kundgebungen in Berlin kritisiert und an den Gemeinschaftssinn appelliert. „Die Verantwortungslosigkeit einiger Weniger ist ein Risiko für uns alle“, sagte Steinmeier am Montag in einer Videobotschaft. „Wenn wir jetzt nicht besonders vorsichtig sind, dann gefährden wir die Gesundheit vieler. Und wir gefährden darüber hinaus die Erholung unserer Gesellschaft, unserer Wirtschaft, unseres Kulturlebens. Jede und jeder von uns steht jetzt in der Verantwortung, einen zweiten Lockdown zu verhindern.“

31.07.2020

Jungen Menschen eine Perspektive geben

Wir wollen, dass möglichst viele junge Menschen trotz Corona eine Chance auf eine Berufsausbildung haben. deshalb erhalten Unternehmen, die in der Krise weiter ausbilden oder die Zahl der Lehrstellen sogar erhöhen, eine Prämie. „Mit dem Schutzschirm für Ausbildung unterstützt die Bundesregierung Unternehmen mit insgesamt 500 Millionen Euro dabei, jungen Menschen eine Perspektive zu geben“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil. Mehr

30.07.2020

Vorsichtige Zuversicht am Arbeitsmarkt

Trotz Corona-Krise steht der Arbeitsmarkt in Deutschland verhältnismäßig gut da. Deutlich sichtbar ist, dass der deutsche Arbeitsmarkt die Krise im weltweiten Vergleich gut verkraftet hat. Die Zahl der Arbeitslosen ist in Deutschland von Juni auf Juli in saisonüblicher Höhe gestiegen. Im Juli waren 2,91 Millionen Menschen ohne Job, 57 000 mehr als im Juni und 635 000 mehr als vor einem Jahr. Der massive Einsatz von Kurzarbeit hat stärkere Anstiege verhindert.

29.07.2020

„Aufräumen“ in der Fleischbranche

Dass die Arbeitsbedingungen und die Unterkünfte der Arbeiter in der Fleischindustrie oft unterirdisch sind, war in den letzten Wochen unübersehbar - und nicht länger hinnehmbar. Arbeitsminister Hubertus Heil räumt nun wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. Mehr erfahren.

28.07.2020

RKI: Sind nachlässig geworden - Sorge über Fallzahlenanstieg

Abstand, Händehygiene, Alltagsmaske: Nach einem Wiederanstieg der Corona-Infektionszahlen bundesweit hat das Robert Koch-Institut (RKI) die Bevölkerung zum Einhalten der Verhaltensregeln aufgefordert. Die Entwicklung sei sehr beunruhigend, bekräftigte RKI-Präsident Lothar Wieler am Dienstag in Berlin. Es gelte nun zu verhindern, dass sich das Virus wieder rasant und unkontrolliert ausbreitet. „Das schaffen wir nur gemeinsam“, sagte Wieler. Menschen seien nachlässig geworden.

24.07.2020

Kostenlose Corona-Tests für alle Auslandsurlauber

Alle Auslandsurlauber können sich künftig nach der Rückkehr in Deutschland kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Das soll an Flughäfen und Seehäfen geschehen, aber auch in ihren Heimatorten. Einen entsprechenden Beschluss fassten die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Freitag bei einer Schaltkonferenz.

An Flug- und Seehäfen werden demnach Teststellen eingerichtet. Menschen, die aus Staaten mit hohem Infektionsrisiko nach Deutschland zurückkommen, sogenannten Risikogebieten, sollen sich dort testen lassen. Wer keinen negativen Test hat, muss wie bisher für zwei Wochen in häusliche Quarantäne.

Auch Reisende aus Nicht-Risikoländern, darunter nahezu die gesamte EU, können sich innerhalb von 72 Stunden testen lassen - in Arztpraxen oder Kliniken.

22.07.2020

Gesundheitsminister wollen Corona-Tests an Flughäfen

Reisende aus sogenannten Risikogebieten im Ausland sollen künftig unmittelbar nach ihrer Rückkehr in Deutschland auf das Coronavirus getestet werden. Dazu sollen an Flughäfen Teststellen eingerichtet werden. Auf diese Linie verständigte sich die Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern.

Am Freitag wollen sich die Ministerinnen und Minister erneut zusammenschalten, um weitere Details zum Umgang mit Reiserückkehrern zu besprechen und ein Gesamtpaket dann auch zu beschließen. Die Tests sollen verpflichtend sein.

21.07.2020

EU-Sondergipfel: Viel erreicht, viel zu tun

Im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise zeigt sich Europa solidarisch und handlungsfähig. Die EU-Staaten haben sich auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte geeinigt. Es geht um starke Investitionen für die Arbeitsplätze der Zukunft, die Digitalisierung und den Klimaschutz. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans begrüßt die Einigung. Er sieht „viel Licht, aber auch Besorgnis“. Mehr

20.07.2020

Mehr Geld für Corona-Forschung

Die Bundesregierung stärkt die Erforschung wirksamer Strategien und Therapien gegen das Coronavirus. Die ursprünglich vorgesehenen Mittel von 15 Millionen Euro wurden verdreifacht. Mit nun 45 Millionen Euro werden knapp 90 Projekte gefördert, z.B. Untersuchungen zur Wirksamkeit der Behandlung von Covid-19-Patienten mit Blutplasma von Menschen, die eine Infektion bereits überstanden haben, die Erforschung des Einflusses genetischer Faktoren wie der Blutgruppe auf den Schweregrad der Erkrankung sowie Studien zu ethischen, rechtlichen und sozialen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Pandemie.

16.07.2020

16 Millionen nutzen Corona-Warn-App

Toller Erfolg! Einen Monat nach dem Start wurde die Corona-Warn-App bereits rund 16 Millionen Mal heruntergeladen. Du bist noch nicht dabei? App mit!

Grenzöffnung nicht durch Leichtsinn aufs Spiel setzen

Außenminister Heiko Maas hat nach den Mallorca-Partys ohne Sicherheitsabstand vor Leichtsinn beim Urlaub in Corona-Zeiten gewarnt. „Uns ist es gerade erst gelungen, in Europa die Grenzen wieder zu öffnen. Das dürfen wir jetzt nicht durch leichtsinniges Verhalten aufs Spiel setzen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag). „Sonst werden neue Beschränkungen unvermeidbar sein“, führte er auf eine Frage nach möglichen Beschränkungen für Urlaubsrückkehrer aus.

Zu den Party-Bildern von Mallorca sagte Maas: „So ein Verhalten ist nicht nur gefährlich, sondern auch rücksichtslos gegenüber allen, die auch in Sicherheit ihren Urlaub verbringen möchten.“ Viele Urlaubsregionen hätten monatelang hart daran gearbeitet, dass Touristen jetzt wieder einreisen können. „Die Regelungen dienen dem Schutz: der Menschen vor Ort, der Freunden in Familien in Deutschland, zu denen wir zurückkehren und letztlich auch den Urlauberinnen und Urlaubern selbst.“

Zurückhaltend äußerte Maas sich zur Frage, wann Reisewarnungen für weitere Länder aufgehoben werden. „Die Pandemie ist noch längst nicht vorbei. In vielen Ländern läuft gerade eine zweite Welle an - schon deshalb können wir uns mit der Reisewarnung keine Experimente erlauben.“ Entscheidend sei allein die Sicherheit der Reisenden, sagte der Minister. Trotzdem schaue man sich die Daten ständig neu an, „gerade auch die aus der Türkei“.

08.07.2020

Corona-Überbrückungshilfe des Bundes startet

Kleine und mittelständische Unternehmen können ab sofort Überbrückungshilfe beantragen, wenn sie von der Coronakrise besonders stark betroffen sind. Das ist Teil des umfassenden Konjunkturpakets.

„Unsere Überbrückungshilfe ermöglicht es diesen Unternehmen, die von der Krise besonders hart betroffen sind, bald wieder durchzustarten“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Wichtig: Die Hilfe muss nicht zurückgezahlt werden – auch gemeinnützige Organisationen profitieren.

02.07.2020

Bundestag beschließt Nachtragshaushalt: „Riesenschub für unsere Zukunft“

Der Bundestag hat den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. „Wir tun alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Jetzt weiterlesen.

29.06.2020

Kräftige Impulse für unser Land

Bundestag und Bundesrat haben das Konjunkturpaket verabschiedet. Die Senkung der Mehrwertsteuer wird die Kaufkraft steigern und die Konjunktur kräftig ankurbeln. Gerade Menschen mit niedrigen Einkommen profitieren davon. Und mit dem Kinderbonus werden Familien besonders unterstützt. „Wir setzen kräftige Impulse, um unser Land aus der Krise zu führen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.
Mehr erfahren.

25.06.2020

SPD lehnt Immunitätsnachweis weiter ab

Die SPD lehnt einen Immunitätsnachweis für das Coronavirus vorerst weiter ab. Dies sei „völlig undenkbar“, solange eine Immunität wissenschaftlich nicht gesichert sei und auch nicht anders als durch gezielte Ansteckung erlangt werden könne, schrieb Parteichefin Saskia Esken am Donnerstag abei Twitter.

Fraktionsvize Bärbel Bas sagte: „Eine Immunität ist nach wie vor nicht nachweisbar, sie kann und darf daher auch nicht dokumentiert werden. Alles andere wäre leichtsinnig.“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte Pläne für einen Corona-Immunitätsnachweis im Mai auch nach Protesten der SPD vorerst zurückgezogen. Er hat den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme dazu gebeten, der am Donnerstag erstmals darüber beraten wollte.

Bas erläuterte, jeder könne sich schon jetzt Untersuchungsergebnisse von Ärzten aushändigen lassen. Eine solche Dokumentation sei üblich. Aus einer Immunitätsdokumentation dürfe aber keine Stigmatisierung entstehen. „Eine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Menschen mit und ohne Immunität darf es nicht geben.“ Es werde je nach Antikörperstatus keinen Unterschied in Freiheits- und Persönlichkeitsrechten geben.

24.06.2020

Wir stärken Kommunen

Unsere Heimat, das sind unsere Städte und Gemeinden. Doch die Corona-Pandemie reißt gewaltige Löcher in ihre Kassen. Wir spannen jetzt einen Rettungsschirm, damit die Kommunen die Zukunft gestalten können. Mit Investitionen in gute Schulen und Kitas, Altenpflege, Feuerwehr, Busverbindungen und Schwimmbäder.
Mehr über den Solidarpakt Kommunen erfahren!

Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz

Das Bundeskabinett hat einen Schutzschirm für Ausbildung beschlossen. Kleine und mittelständische Betriebe werden dabei unterstützt, trotz der Corona-Folgen nicht bei der Ausbildung nachzulassen – oder sogar noch eine Schippe drauf zu legen. „Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil.
Weitere Informationen zum Schutzschirm für Ausbildung.

23.06.2020

KMK-Präsidentin: Regelbetrieb nach Sommerferien ist das Ziel

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) hat erneut bekräftigt, dass die Schulen nach den Sommerferien wieder vollständig öffnen sollen. „Der Regelbetrieb ist kein Wunschdenken. Der Regelbetrieb ist das Ziel, dass wir haben“, sagte sie am Dienstag in Berlin. Die KMK hatte die Rückkehr zum Regelbetrieb ohne Abstandsregel nach den Ferien in der vergangenen Woche beschlossen - mit der Einschränkung: „sofern es das Infektionsgeschehen zulässt.“

Hubig zufolge laufen Planungen für drei verschiedene Szenarien, die eintreten könnten, je nachdem, wie sich die Pandemie weiter entwickelt: Regelbetrieb, rollierender Betrieb mit abwechselndem Unterricht in der Schule und zu Hause, so wie momentan üblich, und auch mögliche Komplettschließungen von Schulen. „Für diese drei Szenarien planen wir und geben den Schulen entsprechend Leitlinien an die Hand.“ Sie hoffe aber, dass sehr maßvoll und sehr verantwortungsvoll mit Schulschließungen umgegangen werde.

Fleisch-Branche muss sich ändern

Arbeitsminister Hubertus Heil hat nach dem massiven Corona-Ausbruch beim Fleischverarbeiter Tönnies scharfe Kritik an dem Unternehmen und der Fleischindustrie geübt. Corona sei „wie ein Brennglas“, sagte Heil. „Das heißt, wir sehen Dinge, die vorher schon nicht in Ordnung waren, jetzt sehr sehr deutlich. Die Ausbeutung von Menschen aus Mittel- und Osteuropa, die da offensichtlich stattgefunden hat, wird jetzt in der Pandemie ein allgemeines Gesundheitsrisiko mit erheblichem Schaden.“ Deshalb müsse sich „im Grund nach in dieser Branche was ändern“.

Heil will im Sommer einen Gesetzentwurf vorlegen, um von 2021 an Werkverträge in der Branche weitgehend zu verbieten - also dass die komplette Ausführung von Schlachtarbeiten bei Sub-Unternehmern eingekauft wird. Auch jetzt schon würde verstärkt kontrolliert, sagte Heil.

19.06.2020

Corona-Warn-App fast zehn Millionen Mal installiert

Die Corona-Warn-App wird von immer mehr Menschen in Deutschland verwendet. Am Freitagvormittag lag die Zahl der Installationen bei 9,6 Millionen. Das teilte das Robert Koch-Institut (RKI) auf Twitter mit. Wie die App genau funktioniert und wo man sie kostenlos herunterladen kann,erfährt man hier.

18.06.2020

Europa gestärkt aus der Corona-Krise führen

Nur noch wenige Tage sind es, dann übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Die SPD will diese nutzen, um Europa gestärkt aus der Corona-Krise zu führen. Es geht darum die Wirtschaft anzukurbeln, den inneren Zusammenhalt zu stärken und nach außen geeint zu handeln. „Das Beste, was Europa der Welt zu bieten hat, ist Einigkeit, die stark macht“, sagte Martin Schulz nach einer Regierungserklärung im Bundestag. Jetzt weiterlesen.

Neue Beschlüsse zu Corona - Einigung zwischen Bund und Ländern

Bund und Länder haben sich am Mittwoch vorerst wieder auf eine gemeinsame Grundstrategie in der Corona-Pandemie verständigt.

Hier die wesentlichen Beschlüsse:

• Bund und Länder halten an den bisherigen Regeln zu Mindestabstand und Hygienemaßnahmen vorerst fest: 1,5 Meter Abstand, verstärkte Hygiene, Masken in bestimmten öffentlichen Bereichen, Kontaktbeschränkungen.
• Bei höherem Infektionsgeschehen können weitergehende Kontaktbeschränkungen erlassen werden.
• Die Länder streben an, spätestens nach den Sommerferien in den schulischen Regelbetrieb zurückzukehren und zeitnah auch zu einem möglichst vollständigen Regelbetrieb der Kinderbetreuungsangebote.
• Großveranstaltungen wie Volks- und Straßenfeste oder Kirmesveranstaltungen bleiben noch bis mindestens Ende Oktober verboten. Dies gelte für solche Veranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregeln nicht möglich sei.
• Die Kapazitäten für gezielte Testungen, vor allem in Einrichtungen mit besonders anfälligen Personengruppen, sollen ausgebaut werden.

17.06.2020

Olaf Scholz: „Mit voller Kraft aus der Krise“

Das Bundeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. Ziel ist, der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben und damit Arbeitsplätze zu sichern. „Das ist ein Wumms-Paket, mit dem wir jetzt aus der Krise kommen wollen“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz. Mehr erfahren.

Wir investieren in Bildungschancen

Gerade in Krisenzeiten wird deutlich, wie wichtig gute Kinderbetreuungsangebote sind. Wir investieren in Bildungschancen: Der Bund unterstützt die Länder mit weiteren Milliarden Euros beim Ausbau der Kindertagesbetreuung und der Ganztagsbetreuung. Es geht um ein „qualitativ hochwertiges bedarfsgerechtes Betreuungsangebot – für alle Kinder in der Kita und auch im Grundschulalter“, sagte Familienministerin Franziska Giffey. Weiterlesen.

Corona-App startet mit mehr als sechs Millionen Downloads

Erfolgreicher Start für die neue Corona-App: Bereits am ersten Tag haben sich über 6,4 Millionen Nutzerinnen und Nutzer die kostenlose App runtergeladen. Die Warn-App startete in der Nacht zum Dienstag. Jede und jeder kann sie freiwillig verwenden. Die App soll das Nachverfolgen von Kontakten von Infizierten erleichtern. Wie funktioniert die App und wo kann man sie herunterladen?
Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.

16.06.2020

Wie funktioniert die Corona-Warn-App?

Für den Weg aus der Corona-Krise in die Normalität hoffen viele Menschen auch auf die Corona-Warn-App. Sie soll dabei helfen, die Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und zu durchbrechen. Jetzt steht sie im Play Store von Google und Apples App Store zum Herunterladen bereit. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Wir haben hierzu auch ein Motiv auf Facebook, Twitter und in unserer Instagram Story ausgespielt - gerne teilen!

15.06.2020

Urlaub in Europa wieder möglich

Ob ans Meer in Kroatien oder in die österreichischen Berge: Die Bundesregierung hat die Aufhebung der weltweiten Reisewarnung für viele europäische Länder vom 15. Juni an beschlossen. Urlauberinnen, Urlauber und Tourismusbranche können wieder planen. Außenminister Heiko Maas appelliert an alle, die verreisen: „Genießen Sie Ihren Sommerurlaub. Aber genießen Sie ihn mit Vorsicht und Verantwortung. Auch im Sommerurlaub wollen wir es dem Virus so schwer wie möglich machen, sich in Europa wieder auszubreiten.“ Jetzt über die Reisehinweise informieren!

12.06.2020

Mit Zu­ver­sicht und vol­ler Kraft aus der Kri­se

Bares Geld aufs Familienkonto und sparen bei jedem Einkauf - die Bundesregierung hat am Freitag neue Entlastungen wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Sie betreffen jeden Bundesbürger und sollen den Konsum kräftig ankurbeln. „Wir wollen aus der Krise raus mit voller Kraft“, betonte Vizekanzler Olaf Scholz. Jetzt über die Entlastungen und Hilfen mehr erfahren!

09.06.2020

Das sozialdemokratische Konjunkturpaket

Mit „Wumms“ für Familien!

Wir haben es gemeinsam erfolgreich geschafft, die Verbreitung des Coronavirus deutlich zu bremsen. Jetzt kommt ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, um unser Land nach der Pandemie mutig nach vorne zu bringen. Besonders im Blick haben wir die Familien. Denn sie mussten – und müssen – außergewöhnlich viel leisten, um den „Laden am Laufen zu halten“. Es geht um Geld, um die schnelle Rückkehr und den Ausbau verlässlicher Kinderbetreuung und um Investitionen in beste Bildung – für alle.
Jetzt informieren!

08.06.2020

Alles Wissenswerte rund um die Corona-Warn-App

Für den Weg aus der Corona-Krise in die Normalität hoffen viele Menschen auch auf die Corona-Warn-App. Sie soll dabei helfen, die Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und zu durchbrechen. In der kommenden Woche soll sie endlich zum Herunterladen zur Verfügung stehen. Wie die Corona-Warn-App funktioniert und was sie leisten kann - wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Bahn senkt Fahrpreise im Fernverkehr am 1. Juli

Für Kundinnen und Kunden der Deutschen Bahn ist die nächste Preissenkung in Sicht. Ab dem 1. Juli werden Fahrkarten im Fernverkehr 1,9 Prozent billiger angeboten. „Wir werden die Mehrwertsteuersenkung an unsere Kunden weitergeben“, teilte der Bahn-Vorstand mit. Das gelte für alle Super-Sparpreis-, Sparpreis und Flexpreis-Tickets sowie für Bahncards und Zeitkarten im Fernverkehr.
Jetzt informieren!

05.06.2020

Bis zu 20 Wochen Lohnfortzahlung für Eltern

Der Bundesrat hat der Verlängerung des Lohnersatzes für Eltern, die durch die Corona-Krise ihre Kinder betreuen müssen und deshalb nicht zur Arbeit können, zugestimmt. Das bedeutet: insgesamt bis zu 20 Wochen Lohnersatz, statt bisher 6 Wochen. Mehr Informationen gibt es hier. Wir haben außerdem ein Motiv auf Facebook und Twitter ausgespielt. Gerne teilen!

04.06.2020

Stark aus der Krise

Kraftvoll, mutig und klug, und immer die Menschen im Fokus – nur so kommen wir gemeinsam gut aus der Krise. Alle Kräfte mobilisieren und die richtigen Entscheidungen treffen. 130 Milliarden Euro für große Schritte hin zu mehr Zusammenhalt, für eine moderne, umweltfreundliche Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und starke soziale Sicherheit! Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum roten Konjunkturprogramm.

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket: „Mit Wumms“

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.

Mehr über das Konjunkturpaket erfahren!

03.06.2020

Urlaub im Sommer 2020 möglich

Startsignal für den Sommerurlaub im Ausland: Die Aufhebung der Reisewarnung für den größten Teil Europas ab Mitte Juni ist sicher. Für Norwegen und Spanien kommt es zu einer Verzögerung.

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26.05.2020

Kinderbonus: So stärken wir Familien

Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Sie hatten zum Beispiel durch die Schließung von Schulen und Kitas besondere Lasten zu tragen. Noch immer können viele Eltern aufgrund der eingeschränkten Kita- und Schulöffnungszeiten nicht voll arbeiten.

Deswegen wollen wir sie gezielt mit einem Familienbonus unterstützen: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für jedes Kind. Das hilft nicht nur allen Familien, sondern setzt auch einen starken Konjunkturimpuls.
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26.05.2020

Jetzt die Weichen Richtung Zukunft stellen

Wie kommt Deutschland nach der Rezession wieder auf die Beine? Das diskutiert die SPD mit Fachleuten aus allen Bereichen. Erste Ergebnisse sollen bereits Teil der sozialdemokratischen Handschrift im Konjunkturprogramm sein, das die Regierung im Juni vorlegen will.
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25.05.2020

Konjunkturpaket: Solidarisch in die Zukunft investieren

Die SPD will mit einem umfangreichen Konjunkturpaket das Land wieder in Schwung bringen – aber auf neuen Bahnen, nicht auf ausgetretenen Pfaden. Ziel muss sein, jetzt die Weichen für eine gerechtere, klimafreundlichere, krisen- und zukunftsfeste Gesellschaft und Wirtschaft zu stellen. Und besonders Familien zu fördern. „Wir wollen die Wirtschaft punkt- und zielgenau fördern – mit klaren Erwartungen verbunden“, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans am Montag. Jetzt mehr erfahren!

20.05.2020

Bis zu 20 Wochen Lohnersatz für Eltern

Eltern, die wegen geschlossener Schulen und Kitas nicht zur Arbeit können, erhalten länger als bisher Lohnersatz. Und zwar zehn statt bisher sechs Wochen, Alleinerziehende sogar bis zu 20 Wochen. „Das ist ein ganz wichtiger Schritt, um finanzielle Sicherheit zu geben“, begrüßte Familienministerin Franziska Giffey den Kabinettsbeschluss. Mehr erfahren.

„Aufräumen“ in der Fleischbranche

Das Bundeskabinett hat die Vorschriften in der Fleischindustrie verschärft. Das Ziel: Mehr Arbeitsschutz und Hygiene. Das sei „dringend nötig“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil mit Blick auf die Häufung von Corona-infektionen in Schlachtbetrieben. „Werkverträge beim Schlachten und Verarbeiten von Fleisch werden verboten.“ Jetzt weiterlesen!

19.05.2020

Urlaub am Mittelmeer rückt näher

Die Chancen auf Urlaub am Mittelmeer steigen: Bundesaußenminister Heiko Maas verständigte sich am Montag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus zehn der beliebtesten Urlaubsländer der Deutschen darauf, auf eine Öffnung der Grenzen für Touristen bis zum Sommerbeginn hinzuarbeiten. „Wir wollen Schritt für Schritt in die Normalisierung zurück“, sagte Maas. Jetzt weiterlesen!

Mit Konjunkturhilfen vor allem Frauen unterstützen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey macht sich dafür stark, Familien in der Corona-Krise weiter zu unterstützen. Dazu spricht sie sich für eine verlängerte Lohnfortzahlung für Eltern aus, die wegen geschlossener Kitas oder Schulen nicht arbeiten können. Die Lohnfortzahlung sieht im Moment Folgendes vor: Wer wegen der Corona-Krise seine Kinder betreuen muss und nicht arbeiten kann, erhält für sechs Wochen 67 Prozent seines Nettoeinkommens.

Zudem verlangte Giffey im Interview mit den ARD-Tagesthemen am Montagabend, dass mögliche Konjunkturhilfen in der Coronakrise vor allem Frauen zugute kommen. „Wenn wir Konjunkturprogramme auflegen, dann müssen wir sie so gestalten, dass gerade auch die Frauen berücksichtigt werden.“ Es gehe jetzt darum, „wie wir genau diejenigen, die jetzt in den Sorgeberufen aber auch in der familiären Sorgearbeit sehr, sehr viel leisten, auch bei den Konjunkturmaßnahmen unterstützen“.

18.05.2020

SPD will Kommunen zum Konjunkturmotor machen

Die SPD will Städte und Gemeinden in der Corona-Krise helfen und viele von erdrückenden Altschulden befreien. Das ist wichtig, wenn die Wirtschaft wieder anspringen soll. Denn: Der größte Teil der öffentlichen Investitionen wird von den Kommunen geleistet.
Jetzt mehr über den Rettungsschirm für Kommunen erfahren!

Heil dringt auf strengere Regeln für Schlachtbranche

Angesichts von Corona-Ausbrüchen in Schlachtbetrieben dringt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil auf strengere Regeln und grundlegend bessere Arbeitsbedingungen in der deutschen Schlachtbranche. Dieser Mittwoch sei „der Tag der Entscheidung“, sagte Heil am Montag in Berlin mit Blick auf die nächste Kabinettssitzung. Weiterlesen.

Masken, Desinfektionsmittel, Plakate oder T-Shirts. Im SPD-Shop findest Du Corona-Materialien.
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14.05.2020

Steuerschätzung und Konjunturpaket: Jetzt in unsere Zukunft investieren

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet: „Dank der guten Haushaltspolitik der vergangenen Jahre ist die Corona-Krise finanziell zu bewältigen.“ Zugleich kündigt er für Anfang Juni ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll. Es geht um mutige Investitionen in Arbeitsplätze, Wirtschaft, Familien, Kommunen, Schulen, Digitalisierung und Infrastruktur. Jetzt informieren!

Kurzarbeitergeld wird erhöht

Der Bundestag hat zusätzliche Unterstützung für Beschäftigte beschlossen: Für die Zeit der Krise wird das Kurzarbeitergeld erhöht, das Arbeitslosengeld verlängert, Familien mit wenig Einkommen werden noch besser unterstützt. Und: Auch die Grundrente wird jetzt im Parlament beraten. Sie verbessert die Lebenssituation für über eine Million Rentnerinnen und Rentner. Mehr erfahren!

13.05.2020

Nach Lockerung der Grenzkontrollen: Urlaubsreisen wohl ab Mitte Juni

Rechtzeitig vor dem Sommerurlaub sollen die Grenzen nach Österreich, Frankreich und wohl auch Dänemark wieder öffnen. Das Ziel: Freier Reiseverkehr - aber dafür muss die Pandemie mitspielen. Jetzt weiterlesen!

Corona in Schlachthöfen: Arbeitsminister will „aufräumen“

Angesichts der Häufung von Corona-Infektionen in mehreren Schlachthöfen stellt Arbeitsminister Hubertus Heil rechtliche Konsequenzen in Aussicht. Heil kündigte am Mittwoch im Bundestag an, dass das Corona-Kabinett am kommenden Montag strengere Vorschriften beschließen werde. „Wir werden aufräumen mit diesen Verhältnissen.“ Jetzt informieren!

Maas will Reisewarnung schrittweise aufheben - Europa zuerst

Außenminister Heiko Maas will die weltweit geltende Reisewarnung für Touristen schrittweise aufheben und mit europäischen Ländern beginnen. Einen Zeitpunkt dafür nannte er am Mittwoch aber nicht. „Für Europa wird es sicher früher möglich sein, die Reisewarnung aufzuheben als für andere Reiseziele - vorausgesetzt, dass sich der jetzige positive Trend in vielen Ländern verstetigt“, sagte Maas.

Der Außenminister hatte am 17. März die Reisewarnung für alle touristischen Reisen ins Ausland ausgesprochen - ein beispielloser Schritt. Bisher gab es solche Warnungen nur bei einer Gefahr für Leib und Leben, vor allem für Kriegsgebiete wie Afghanistan oder Syrien. Eine Reisewarnung ermöglicht eine kostenlose Stornierung von bereits gebuchten Reisen.

Maas will in den nächsten Tagen Amtskollegen zu einem „Nachbarschaftsdialog“ einladen. Dabei soll darüber gesprochen werden, wie der Reiseverkehr in Europa wieder ermöglicht werden kann. „Ziel muss es sein, das Vorgehen in Europa so gut wie möglich abzustimmen, auch wenn sich die Lage von Land zu Land noch unterscheidet. Wir müssen nicht alle im selben Takt vorangehen, aber eben auch nicht im Wettlauf - und so, dass wir einander nicht auf die Füße treten.“

12.05.2020

Walter-Borjans: Grenzen wieder öffnen

Seit Mitte März sind nur noch bestimmte Grenzübergänge nach Deutschland geöffnet. Es finden Kontrollen statt. Reisende ohne dringenden Reisegrund dürfen nicht mehr ein- und ausreisen. Seit April gilt außerdem, wer nach Deutschland kommt, muss für zwei Wochen in Quarantäne. Und zwar unabhängig von Reiseroute und Staatsangehörigkeit. Ausnahmen gibt es etwa für Berufspendlerinnen und -pendler.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans plädiert dafür, die Quarantäne-Regel wieder zu lockern und die deutschen Grenzen rasch zu öffnen. „Dass die längst überwunden geglaubten Nationalstaatsgrenzen zum Symbol der Abschottung gegen Corona geworden sind, ist mit jedem Tag schwerer zu ertragen.“

Das gelte ganz besonders für die Menschen in den Grenzregionen. „Weder die Infektionsgefahr noch die Mündigkeit der Bürger unterscheiden sich ausgerechnet an den alten Grenzen von einem Meter zum anderen“, sagte Walter-Borjans.

11.05.2020

Konjunkturpaket mit sozialdemokratischer Handschrift

Wie kommt Deutschland nach der Rezession wieder auf die Beine? Das diskutiert die SPD mit Fachleuten aus allen Bereichen. Erste Ergebnisse sollen bereits Teil der sozialdemokratischen Handschrift im Konjunkturprogramm sein, das die Regierung im Juni vorlegen will.
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Corona-Demos: Warnung vor Corona-Verschwörungstheorien


Immer mehr Extremisten von links und rechts, Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger sind bei Demonstrationen gegen die Auflagen zum Schutz der Gesundheit vor dem Coronavirus dabei. Die SPD warnt deshalb vor demokratiefeindlichen Tendenzen. „Auf der einen Seite gibt es eine Verunsicherung der Menschen. Es gibt aber offenbar auch immer wieder Kräfte, die genau an dieser Stelle ansetzen wollen, um eine Gesellschaft, eine Demokratie zu destabilisieren“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Es sei aber ein Trugschluss zu glauben, die Corona-Maßnahmen seien gar nicht nötig gewesen.
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07.05.2020

Neue Elterngeld-Regelungen stützen Familien in der Corona-Krise

Wegen der Corona-Krise sollen Mütter und Väter keine Abstriche beim Elterngeld hinnehmen müssen. Der Bundestag beschloss einen Gesetzentwurf der großen Koalition, der die Berechnungsgrundlage vorübergehend ändert. „Mit der Elterngeld-Reform senden wir ein klares Signal: Auch in der Corona-Krise können sich Mütter und Väter auf Deutschlands bekannteste und beliebteste Familienleistung verlassen“, sagte Familienministerin Franziska Giffey.

Normalerweise wird das durchschnittliche Nettoeinkommen der zwölf Monate vor der Geburt für die Berechnung herangezogen. Wenn jemand wegen der Krise gerade weniger verdient, sollen die betreffenden Monate nun nicht mitgerechnet werden, so dass das Elterngeld nicht niedriger ausfällt. Wer in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeitet und deswegen gerade keine Elternzeit nehmen kann, darf diese außerdem aufschieben.

Unterstützung für Studierende in Corona-Zeiten

Für Studentinnen und Studenten, die wegen der Krise in eine finanzielle Notlage geraten, stellt der Bund 100 Millionen Euro bereit. Und für BAföG-Empfänger*innen wird es attraktiver, in der Corona-Pandemie in systemrelevanten Berufen auszuhelfen. Der Bundestag beschloss Anreize: Wer in der aktuellen Krise neben Studium und Ausbildung eine Aufgabe im Gesundheits- oder Sozialwesen oder in der Landwirtschaft übernommen oder Arbeitszeit dort aufgestockt hat, dessen Einkünfte sollen nicht auf das Bafög angerechnet werden. Das ausgezahlte BAföG soll trotz dieser Nebeneinkünfte unverändert hoch bleiben. Für Wissenschaftler*innen werden zudem Regeln zur Befristung von Verträgen gelockert, so dass beispielsweise Forschungsprojekte, die sich wegen der aktuellen Ausnahmesituation verzögern, weitergeführt werden können.

Die SPD hat außerdem durchgesetzt, dass auch Studierende unterstützt werden, die wegen der Corona-Krise in eine finanzielle Notlage geraten, weil sie zum Beispiel ihren Nebenjob verlieren, aber keinen Anspruch auf BAföG haben. Um sie mit direkten Zuschüssen zu unterstützen, stellt der Bund 100 Millionen Euro für die Nothilfefonds der Studierendenwerke zur Verfügung. Mit dem Zuschuss können die Studierendenwerke jungen Menschen in akuten Notlagen schnell und unbürokratisch helfen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat zudem dafür gesorgt, dass die Studienkredite der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zinslos gestellt werden.

06.05.2020

Weitere Corona-Lockerungen

Das Infektionsgeschehen hat sich gut entwickelt. Deshalb haben Bund und Länder neue Lockerungen unter klaren Auflagen bei Schulen, Kitas, Geschäften, Pflegeheimen, Gastronomie und Sport beschlossen. Wichtig bleibt die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. Vizekanzler Olaf Scholz spricht von einem „Signal zur richtigen Zeit“. Du findest alle weiteren Informationen zu den Lockerungsmaßnahmen hier.

Hierzu haben wir auch ein Motiv auf Facebook, Twitter und in unserer Instagram Story laufen, dass Du gerne teilen kannst!

05.05.2020

Keine Boni, keine Dividenden: Staatshilfen bekommen strenge Auflagen

Die Bundesregierung will in der Corona-Krise Staatshilfen für Unternehmen über einen Stabilisierungsfonds an strenge Vorgaben knüpfen. So sollen Gewinn- und Dividendenausschüttungen grundsätzlich verboten sein. Der Entwurf einer noch zu erlassenden Rechtsverordnung sieht vor, dass Gewinn- und Dividendenausschüttungen bei Rekapitalisierungsmaßnahmen sowie umfangreichen Garantien grundsätzlich verboten sind. Auch Boni oder Gratifikationen für sogenannte Organmitglieder und Geschäftsleiter dürfen nicht gewährt werden.

Grundrente ist nächste Woche im Parlament

Gute Nachrichten - und mal nicht zum Thema Corona: Die Grundrente soll in der kommenden Sitzungswoche im Parlament in erster Lesung behandelt werden. Darauf habe sich die SPD-Fraktion mit der Union verständigt, sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich.

Man wolle das „zügig abschließen“, so dass die Grundrente am 1.1.2021 in Kraft treten könne. Ab 2021 sollen die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Bezügen aufgebessert werden. Die Bundesregierung hatte den Gesetzentwurf im Februar beschlossen. Damit die Pläne Gesetz werden, müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen.

Virologen rechnen mit zweiter und dritter Corona-Welle

Das Robert Koch-Institut (RKI) rechnet mit weiteren Ansteckungswellen. „Das ist eine Pandemie. Und bei einer Pandemie wird dieses Virus so lange Krankheiten hervorrufen, bis 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung infiziert sind“, bekräftigte RKI-Präsident Lothar Wieler am Dienstag in Berlin. Es werde „mit großer Sicherheit“ eine zweite Welle geben, dessen sei sich die Mehrheit der Wissenschaftler*innen sicher. Viele gingen auch von einer dritten Welle aus. Deshalb werde auch die geplante App zur Kontaktnachverfolgung von Infizierten zu einem späteren Zeitpunkt noch gebraucht werden.

04.05.2020

Allianz für Ausbildung in der Corona-Zeit

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Ausbildungsbetriebe dabei unterstützen, in der Corona-Zeit Ausbildung aufrechtzuerhalten und Ausbildungsplätze für das kommende Ausbildungsjahr anzubieten. „Wir werden auch Maßnahmen finden, um Ausbildung zu sichern“, sagte Heil am Montag in Mainz.

Sein Appell an die Betriebe sei, bei der Ausbildung trotz Viruskrise und wirtschaftlicher Misere nicht nachzulassen. Unternehmen sollten „in dieser wirtschaftlich herausfordernden Situation keine Ausbildungsplätze, die fürs neue Ausbildungsjahr geplant sind, in Frage stellen“.

Für Ende Mai wird die Bundesregierung Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände in der Ausbildungsallianz zu Beratungen einladen. Es müsse verhindert werden, dass wegen der Pandemie „ein Jahrgang entsteht, in dem Ausbildungsplätze auf breiter Front wegbrechen“, so Heil. „Noch ist das nicht absehbar.“

Friseure dürfen wieder Haare schneiden - mehr Schüler*innen in der Schule

Zum Wochenstart sind in vielen Bundesländern die wegen der Corona-Pandemie geltenden Beschränkungen weiter gelockert worden. Friseure durften ihre Salons unter Auflagen wieder öffnen, hunderttausende Schüler*innen konnten nach Wochen wieder in ihre Schulen. Am Mittwoch beraten Bund und Länder über das weitere Vorgehen.

Geberkonferenz sammelt für Impfstoff-Entwicklung

Deutschland stellt 525 Millionen Euro für die internationale Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Impfstoffen und Medikamenten gegen das Coronavirus bereit. Die Zusage wurde am Montag bei einer Online-Geberkonferenz gemacht, zu der die EU-Kommission eingeladen hatte. Ziel der Konferenz war eine Summe von 7,5 Milliarden Euro beziehungsweise 8 Milliarden Dollar zu sammeln. Umgerechnet sind genau 8,07 Milliarden Dollar zusammengekommen.

Ziel der Initiative ist, dass alle Kräfte für die Forschung an Impfstoffen und Arzneien gebündelt werden und alle Länder weltweit - auch ärmere - davon profitieren. Schon jetzt ist klar, dass in den kommenden Wochen und Monaten noch viel mehr Geld gebraucht wird. UN-Generalsekretär Antonio Guterres sagte, dass rund fünf Mal so viel Geld nötig sei.

01.05.2020

Solidarität. Gemeinsam was bewegen.

In diesem Jahr ist alles anders, auch der Tag der Arbeit. Doch auch wenn wir dieses Mal nicht gemeinsam mit den Gewerkschaften auf die Straße gehen können: Gemeinsam können wir was bewegen!

Wir holen den Tag der Arbeit ins Netz, und auch Du kannst Teil der Bewegung sein und online ein Zeichen Deiner Solidarität setzen!

Schau dir oben unsere Sendung mit den Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken vom 1. Mai nochmal an und erfahre im Quiz mehr über die Geschichte der Arbeiterbewegung!

30.04.2020

Corona-Regeln: Lockerungen mit Augenmaß

Bund und Länder haben sich auf weitere Rahmenbedingungen verständigt, um das soziale und wirtschaftliche Leben behutsam weiter zu öffnen: Kinder dürfen bald wieder auf die Spielplätze. Museen, Zoos und Ausstellungen unter Auflagen wieder öffnen. Über weitere Öffnungsschritte - etwa bei Schulen, Kitas und Vereinssport - wird am 6. Mai beraten. Dann ist klar, wie sich durch die zuletzt vollzogene Öffnung von Geschäften das Infektionsgeschehen entwickelt.

Kurzarbeit sichert Millionen Arbeitsplätze

Die Corona-Krise schlägt sich auf den Arbeitsmarkt nieder. Und eines zeigt sich deutlich: Der massive Einsatz von Kurzarbeit verhindert eine massive Erhöhung der Arbeitslosigkeit. „Kurzarbeit sichert in Deutschland Millionen Arbeitsplätze“, stellt Arbeitsminister Hubertus Heil bei der Vorstellung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen fest. Jetzt mehr erfahren.

29.04.2020

Familienminister wollen Kitas „behutsam“ öffnen

Wie geht es weiter mit den Kitas und der Kindertagespflege? Das fragen sich viele Familien. Nun haben die Familienminister*innen von Bund und Ländern einen „behutsamen“ Wiedereinstieg in vier Stufen vereinbart – immer unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens direkt vor Ort. „Das ist ein wichtiges und gutes Signal für alle Familien in ganz Deutschland“, sagte Familienministerin Franziska Giffey.
Mehr über den Fahrplan für die Kita-Wiederöffnung erfahren:

Zuhause nicht sicher?

In der Corona-Krise können Konflikte und häusliche Gewalt zunehmen. Hilfe zu finden, ist gerade jetzt für viele schwer. Deshalb startet Bundesfrauenministerin Franziska Giffey die bundesweite Aktion „Zuhause nicht sicher?“ gegen häusliche Gewalt. Die Posteraktion im Rahmen der Initiative „Stärker als Gewalt“ richtet sich an Menschen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, aber auch an Freunde und Nachbarn, die helfen wollen.

Da in der Corona-Krise Supermärkte zu den Orten gehören, die noch regelmäßig aufgesucht werden, beteiligen sich die Einzelhandelsketten Aldi Nord und Süd, Edeka, Lidl, Netto, Penny, Real und Rewe an der Aktion. Bundesweit sollen dann in Zehntausenden Supermärkten Poster mit Hilfsangeboten hängen.

Jede und jeder kann bei der Aktion mitmachen und sich aktiv gegen Gewalt einsetzen. Jetzt Info-Poster downloaden und mitmachen!

28.04.2020

Eine andere Lernkultur, auch nach der Krise

Kinder und Eltern brauchen jetzt eine Perspektive, wie es in Kita
und Schule weitergeht. Klar ist: Der Unterricht wird lange
anders laufen als vor Corona. Doch in der unvermeidbaren Digitalisierung liegt auch eine besondere Chance, sagt die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken. Jetzt weiterlesen!

Kultusminister: Jeder Schüler soll noch vor Ferien mal in die Schule

Auch wenn die Schülerinnen und Schüler auf regulären Unterricht wegen der Corona-Beschränkungen verzichten müssen, solle alle vor den Sommerferien zumindest tageweise die Schule besuchen können. Das schlagen die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder vor. Die Pläne im Überblick:

27.04.2020

Olaf Scholz: Keine Dividende, keine Boni bei Staatshilfe


Vizekanzler Olaf Scholz schließt Staatshilfen in der Coronakrise für Unternehmen mit Dividendenauszahlung aus. „Die Vorgaben sind klar: Wer einen Kredit bekommen will aus den KfW-Hilfsprogrammen, darf keine Gewinne oder Dividenden ausschütten“, sagte der Finanzminister der „Bild am Sonntag“. „Und bei den Boni-Zahlungen sehen wir ebenfalls strikte Regeln vor, das wäre sonst niemandem zu vermitteln." Jetzt weiterlesen!

Hubertus Heil: „Grundrente muss und wird kommen“

Die SPD pocht darauf, die von der Bundesregierung beschlossene Grundrente einzuführen. Frauen und Männer, die trotz eines langen Arbeitslebens nur wenig Rente bekommen, haben damit künftig spürbar mehr in der Tasche. Arbeitsminister Heil erwartet von den Störenfrieden in der Union, „dass sie endlich ihre Blockade aufgeben, damit das Gesetz jetzt in den Bundestag kommt und die Grundrente im nächsten Jahr kommt.“ Mehr...

24.04.2020

Mundschutz richtig tragen – so geht‘s

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird das Tragen von Schutzmasken in der Öffentlichkeit künftig in ganz Deutschland Pflicht sein. Das gilt in den meisten Bundesländern für das Fahren in Bus und Bahnen sowie für das Einkaufen in Geschäften. Doch wie muss man den Mund-Nasen-Schutz richtig tragen - und wie verhindere ich beim Auf- und Absetzen ungewollte Infektionen? Wir haben uns schlau gemacht.
Jetzt informieren!

Luftbrücke: 240.000 Deutsche zurückgekehrt!

Außenminister Heiko Maas hat die Rückholaktion der Bundesregierung für die wegen der Corona-Krise gestrandeten deutschen Touristen als „beispiellosen Kraftakt“ gewürdigt. Mehr als 2000 Beschäftigte des Auswärtigen Amts - ein Drittel der Belegschaft - hätten sich in den vergangenen fünf Wochen Tag und Nacht um die Rückkehr von 240 000 Deutschen gekümmert. Die Zahl der jetzt noch im Ausland verbliebenen rückkehrwilligen Deutschen schätzte er auf „mehrere hundert“. Am Freitagvormittag war der vorerst letzte Rückholflug des Auswärtigen Amts mit 157 Passagieren aus dem südafrikanischen Kapstadt in Frankfurt am Main gelandet.

Die neuen Corona-Hilfen: Wer nun mehr Geld bekommt

Bedürftige Schüler*innen bekommen einen Tablet-Zuschuss fürs Lernen zuhause, Restaurants und Kneipen eine Steuersenkung - und viele Beschäftigte mehr Kurzarbeitergeld. Die Koalition hat das Corona-Rettungspaket ausgebaut, um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise abzufedern. Was genau die Spitzen der Koalition für wen beschlossen haben und wo es noch offene Fragen gibt. Jetzt informieren!

Eltern brauchen Perspektiven - und Kinder brauchen Kinder

Corona setzt die Gesellschaft unter Stress - das gilt auch und gerade für die Kleinsten, und für deren Eltern. Kitas in Deutschland sind seit rund fünf Wochen geschlossen, letzte Woche haben Bund und Länder entschieden, die Kitas weiter geschlossen zu halten und die Notbetreuung auszubauen. Viele Eltern, die davon nicht profitieren, fühlen sich übersehen in einer Debatte, in der es viel um Autohäuser und Möbelläden, aber wenig um Kinder ging.

Dabei ist natürlich allen klar, dass ein sofortiger Regelbetrieb in den Einrichtungen keine Möglichkeit ist. Aber es gibt Zwischenstufen, die vielen Kindern und ihren Eltern schon helfen würden - und die zugleich dem Gesundheitsschutz für Familien und Fachkräfte gerecht werden könnten. Darüber verhandelt Familienministerin Franziska Giffey derzeit mit den Ländern und wird in der kommenden Woche die Ergebnisse vorstellen.

Das ist ein wichtiger Schritt. Denn Eltern brauchen Perspektiven - und Kinder brauchen Kinder.

23.04.2020

Weitere Corona-Hilfen: Der Staat ist da, wenn man ihn braucht.

Unser Ziel ist es, die Menschen gut und sicher durch die Krise zu bringen. Viel Unterstützung ist schon auf dem Weg und kommt bei den Menschen an. Aber an vielen Stellen sind die Sorgen noch groß, hier helfen wir weiter. Wir lassen niemanden alleine. Jetzt erweitern wir das größte Hilfsprogramm in der Geschichte unseres Landes: Wir erhöhen das Kurzarbeitergeld, unterstützen Schüler*innen beim digitalen Unterricht zu Hause - und helfen Restaurants, Bars und Cafés. Der Staat ist da, wenn man ihn braucht. Wir halten zusammen.

22.04.2020

Steinmeier: „Dieser kraftvolle Staat, das sind wir alle“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bürger auf wirtschaftlich schwierige Zeiten vorbereitet, sich aber optimistisch für einen Aufschwung nach der Corona-Krise gezeigt. In seiner neuen Videobotschaft rief er zu Solidarität auch in der Wirtschaft auf und warnte zugleich davor, die Risiken der Krise zu unterschätzen. „Wir werden einiges von dem gemeinsam erarbeiteten Wohlstand preisgeben“, sagte Steinmeier. Deutschland bleibe aber eine starke Volkswirtschaft mit Millionen Menschen, die wieder loslegen wollten. „So wie wir das Virus gemeinsam besiegen werden, so werden wir uns mit Fleiß und Klugheit auch aus dem wirtschaftlichen Tal gemeinsam wieder herausarbeiten.“

Maskenpflicht gilt künftig bundesweit

Im Kampf gegen eine Ausbreitung des Coronavirus wird vom kommenden Montag an bundesweit eine Maskenpflicht vor allem in Bussen und Bahnen und vielfach auch beim Einkaufen in Geschäften gelten. Als letztes Bundesland kündigte am Mittwoch Bremen eine entsprechende Entscheidung an. Vorgeprescht war Sachsen, wo diese Vorschrift schon seit dem Montag gilt. Nach und nach zogen alle Bundesländer nach. Mit der Vorschrift, Mund und Nase mit Stoff zu bedecken, soll die Gefahr minimiert werden, unbeabsichtigt Mitmenschen mit dem Virus anzustecken. Neben OP-Masken sind auch selbstgenähte Stoffmasken oder über das Gesicht gezogene Schals und Tücher erlaubt.

Erste klinische Studie für Corona-Impfstoff genehmigt

Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hat erstmals in Deutschland eine Zulassung für die klinische Prüfung eines Impfstoff-Kandidaten gegen das neuartige Coronavirus erteilt. Das Mainzer Unternehmen Biontech erhält demnach die Genehmigung, seinen Wirkstoff zu testen. Laut Biontech soll es Tests an rund 200 gesunden Freiwilligen geben. „Die Erprobung von Impfstoffkandidaten am Menschen ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu sicheren und wirksamen Impfstoffen gegen Covid-19 für die Bevölkerung in Deutschland und darüber hinaus“, teilte das PEI mit.

Höhere Mindestlöhne in der Pflege kommen

Pflegekräfte zählen zu den „Held*innen der Corona-Krise“. Ihre Bezahlung ist allerdings oft schlecht. Doch sie soll sich nun für Beschäftigte in der Altenpflege verbessern, indem die Mindestlöhne erhöht und ausgeweitet werden. Das sieht eine Verordnung vor, die am Mittwoch das Bundeskabinett passiert hat. Ende Januar hatte eine Kommission von Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen beschlossen, dass der Mindestlohn für Pflegehilfskräfte bis 1. April 2022 in vier Schritten von heute 10,85 Euro (Ost) und 11,35 Euro (West) auf 12,55 Euro in Ost- und Westdeutschland steigen soll. Ab 1. Juli 2021 soll es zudem erstmals einen Mindestlohn für Fachkräfte von 15 Euro geben.

Familien brauchen kreative Lösungen – Kinder brauchen andere Kinder!

Serpil Midyatli plädiert für eine vorsichtige, schrittweise Wiederöffnung der Kitas. Es gehe dabei um das Wohl von Eltern und Kindern. „Denn Familien sind systemrelevant – immer!“, so die SPD-Vize. Ein Namensbeitrag.

Klingbeil: Menschen gut durch die Krise bringen

Wegen der Corona-Krise sind Hunderttausende Beschäftigte in Kurzarbeit. Sie erhalten 60 Prozent, wenn sie Kinder haben 67 Prozent des Lohns. Die SPD dringt darauf, das Kurzarbeitergeld befristet zu erhöhen. „Je länger diese Krise dauert, umso dringlicher wird aus unserer Sicht eine Anhebung des Kurzarbeitergelds“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Es ginge darum, „wie wir die Menschen gut durch die Krise bringen“.

„Wir feilschen ja nicht um irgendwelche Prozentzahlen“, sagte Klingbeil. „Es geht um die Frage, wie wir die Menschen gut durch die Krise bringen. Und ein bisschen mehr Lohn, würde viele Sorgen in dieser Ausnahmesituation deutlich reduzieren.“ Vor allem Beschäftigte mit Kindern seien „gerade höllisch unter Druck, weil sie Job, Kinderbetreuung und Homeschooling unter einen Hut bringen müssen – nicht nur für ein paar Wochen, sondern eben für einen längeren Zeitraum“. Das gehe an die Belastungsgrenze, auch in Kurzarbeit. „Eine Anhebung des Kurzarbeitergeldes während der Krisenmonate wäre eine große Erleichterung“, so der SPD-Generalsekretär.

21.04.2020

Damit alle gut durch die Krise kommen

Alle Menschen sollen gut durch die Krise kommen. Dazu gehören aus Sicht der SPD vor allem drei Dinge: Erstens: ein erhöhtes Kurzarbeitergeld, damit Menschen in der Krise in Auskommen haben. Zweitens: eine Entlastung der Eltern, die wegen der Corona-Krise kleine Kinder zu Hause betreuen müssen. Und drittens: ein schneller Zugang zum BAföG, damit Studierende und Auszubildende nicht in Existenznot geraten. Jetzt weiterlesen.

20.04.2020

SPD verlangt BAföG-Öffnung für Corona-Hilfen

Die SPD macht Druck auf Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU), das BAföG vorübergehend für Studierende zu öffnen, die wegen der Corona-Krise ihren Job verloren haben. „Frau Karliczek beweist mal wieder kein bis gar kein Gespür“, kritisiert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Ihr Vorschlag, Studierenden zinslose Kredite zu gewähren, geh „meilenweit an der Realität vorbei“.

„Woher sollen Studenten denn bitte das Geld nehmen, ein solches Darlehen nach der Krise zurückzuzahlen, wenn gerade jetzt reihenweise die Nebenjobs wegbrechen?“, sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal „Watson“. Das ginge nur mit doppelter Arbeit neben dem Studium und das könne „ja wohl kein seriöser Vorschlag einer Bildungsministerin sein“, so der SPD-Generalskeretär. „Was die jungen Leute jetzt brauchen sind schnelle, unbürokratische Hilfen, um ohne Nebeneinkünfte über die Krisenmonate zu kommen. Deshalb muss das BAföG jetzt vorübergehend für alle Studierenden geöffnet werden, die durch die Krise unverschuldet in Not geraten.“

Arbeitsminister Heil für höheres Kurzarbeitergeld

Arbeitsminister Hubertus Heil plädiert dafür, das Kurzarbeitergeld befristet anzuheben. „Nicht nur für Geringverdiener, auch für Facharbeiter bedeutet Kurzarbeit einen erheblichen Einbruch. Miete und Rechnungen müssen ja weiterbezahlt werden. Deswegen suchen wir in der Regierung und mit den Sozialpartnern intensiv nach einer Lösung“, sagte Heil. SPD, Grüne und Linke sind für eine Anhebung. CDU/CSU noch in der Diskussion. FDP und AfD klar dagegen. Mehr erfahren.

Eltern brauchen Perspektive für Kita-Öffnung

Familienministerin Franziska Giffey fordert von den Bundesländern eine rasche Lösung für Familien mit Kindern in der Corona-Krise. „Für mich ist ganz klar: Das Wohl der Familien muss eine hohe Priorität beim schrittweisen Wiedereröffnen haben“, sagte Giffey am Sontag. „Eine pauschale Aussage, die Kitas bleiben bis zum Sommer zu, führt bei vielen Familien zu noch mehr Stress und kann nicht die einzige Antwort sein.“ Eltern, Kinder, Erzieherinnen und Erzieher brauchten eine Perspektive - natürlich abgewogen vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens. Jetzt weiterlesen.

17.04.2020

Kinder-Notbetreuung wird ausgeweitet

In der Corona-Krise bekommen mehr Eltern einen Anspruch auf Notbetreuung für jüngere Kinder - es wird aber vorerst keine bundesweit einheitliche Regelung geben. „Bis mindestens zum 3. Mai 2020 regeln und erweitern die Bundesländer die Notbetreuung im Rahmen ihrer landesspezifischen Notwendigkeiten und Gegebenheiten“, heißt es in den Ergebnissen einer Telefonschalte, zu der Familienministerin Franziska Giffey ihre Länderkollegen eingeladen hatte. Die SPD-Ministerin hatte für bundesweite Regelungen geworben, die insbesondere auch Alleinerziehende berücksichtigen sollten. Jetzt weiterlesen.

Noch keine Prognose zu verlängerter Reisewarnung


Noch ist nicht abzuschätzen, ob die weltweite Reisewarnung für Touristen vor dem Sommer aufgehoben werden kann. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann man keine Prognose darüber treffen, wie lange die Reisewarnung aufrechterhalten wird“, sagte Außenminister Heiko Maas am Freitag in Berlin. „Solange es Ausgangssperren gibt in vielen Ländern, wird dort auch kein Urlaub zu machen sein. Wir werden das von Woche zu Woche entscheiden, und wir werden uns versuchen so gut es geht auch europäisch abzustimmen.“

Maas hatte Mitte März eine Reisewarnung für alle touristischen Reisen ins Ausland ausgesprochen - ein bisher einmaliger Schritt. Sie gilt - wie die Kontaktsperren im Inland - noch bis zum 3. Mai. Die Bundesregierung will Ende April oder Anfang Mai entscheiden, wie es weitergeht. Reisewarnungen gab es bisher nur bei einer Gefahr für Leib und Leben, vor allem für Kriegsgebiete wie Syrien oder Afghanistan.

16.04.2020

Du hast Fragen? Wir sind für dich da.

Wie lange können die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen im Zuge der Corona-Krise aufrecht erhalten werden, ohne dass die Demokratie Schaden nimmt? Werden sie zu 100 Prozent wieder kassiert? Diese und viele weitere Fragen beantwortete Justizministerin Christine Lambrecht in unserer Bürger*innensprechstunde.

Übrigens: Am Donnerstag stellt sich Außenminister Heiko Mass ab 17 Uhr deinen Fragen auf unserem YouTube-Kanal. Sei ab 17 Uhr dabei und stelle live deine Fragen! Wir freuen uns auf dich.

Einheitlicher Arbeitsschutz gegen das Corona-Virus


Für die schrittweise Rückkehr von mehr Beschäftigten an den Arbeitsplatz sollen bundesweit einheitliche Regeln zum Schutz gegen das neuartige Coronavirus greifen. Das Bundeskabinett hat dafür verbindliche Standards beschlossen. „Wer in diesen besonderen Zeiten arbeitet, braucht auch besonderen Schutz“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil. Auf die Standards könnten sich alle verlassen und daran müssten sich auch alle halten.
Jetzt weiterlesen!

15.04.2020

Corona-Exit-Plan: Mit Augenmaß und Zuversicht

Bund und Länder wollen erreichte Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus nicht gefährden. Deshalb werden die Kontaktbeschränkungen bis mindestens 3. Mai verlängert. Zugleich wird das öffentliche Leben vorsichtig und in kleinen Schritten wieder hochgefahren. Es seien nun „Augenmaß und Zuversicht“ nötig, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Mittwoch.

Mehr als 225 000 Deutsche aus Ausland zurückgeholt

Gute Nachrichten aus dem Auswärtigen Amt: Gut vier Wochen nach Beginn der Rückholaktion der Bundesregierung sind mehr als 225 000 wegen der Corona-Krise im Ausland gestrandete Deutsche wieder zu Hause. Jetzt muss nur noch eine „mittlere vierstellige Zahl“ Reisender ausgeflogen werden, die meisten davon aus Südafrika, Argentinien und Peru. Die größte Rückholaktion in der Geschichte der Bundesrepublik dürfte damit in wenigen Tagen abgeschlossen sein. Danach werden sich die Botschaften aber weiter um Einzelfälle kümmern.

Bisher Zuschüsse von acht Milliarden an kleine Firmen

Unser Ziel: Möglichst wenige Unternehmen sollen wegen Corona in die Insolvenz gehen, möglichst wenige Arbeitsplätze verloren gehen. Deshalb haben wir ein Milliarden-Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen aufgestellt. Wir helfen Unternehmen dabei, liquide zu bleiben, damit sie gut durch die Krise kommen. Bisher sind direkte Zuschüsse von rund acht Milliarden Euro an kleine Firmen und Soloselbstständige bewilligt worden. Die bewilligten Anträge haben die Marke von einer Million überschritten.

Der Bund stellt für die Hilfen bis zu 50 Milliarden Euro bereit. Die Gelder werden über die Länder ausgezahlt. Das Paket ist eine maßgebliche Säule der Hilfsmaßnahmen der Politik, um Jobs und Firmen zu erhalten.

Daneben ist nun ein neues Programm der staatlichen Förderbank KfW gestartet, bei dem es um Schnellkredite geht. Das Programm richtet sich vor allem an den Mittelstand. Kredite für Firmen sind mit einer 100-prozentigen Staatshaftung abgesichert. Dies soll dazu dienen, Unternehmen so schnell wie möglich mit notwendiger Liquidität zu versorgen.

Vom 22. April an - und damit schneller als zunächst erwartet - soll das Geld automatisiert ausgezahlt werden. Banken und Sparkassen können den Kredit bis dahin vorfinanzieren. Firmen müssen im Durchschnitt der vergangenen drei Jahre, jüngere Unternehmen im vergangenen Jahr Gewinn gemacht haben. Jetzt informieren!

G20 stunden Schulden der ärmsten Länder - Scholz: historischer Akt


Die führenden Wirtschaftsnationen gewähren den ärmsten Ländern der Welt angesichts der Corona-Krise einen Zahlungsaufschub bei ihren Schulden. Finanzminister Olaf Scholz sprach am Mittwoch von einem „Akt internationaler Solidarität von historischer Dimension“.

Die G20-Mitglieder hätten sich verständigt, alle Zins- und Tilgungszahlungen der 77 ärmsten Länder in diesem Jahr zu stunden, sagte der Vizekanzler. „Damit verschaffen wir den betroffenen Ländern größeren finanziellen Handlungsspielraum, um zum Beispiel in den Gesundheitsschutz ihrer Bevölkerung zu investieren - sofort und ohne zeitraubende Einzelfallprüfung.“

14.04.2020

Die Grundrente kommt

Wer viel in seinem Leben geleistet hat, muss von seiner Rente auch ordentlich leben können. Deshalb hat die SPD die Grundrente durchgesetzt. Und weist Forderungen aus der Union zurück, angesichts der Pandemie Finanzierung und Zeitplan der Grundrente zu überdenken. „Wir werden die Grundrente zum 1. Januar 2021 einführen“, stellt Vizekanzler Olaf Scholz klar. Jetzt weiterlesen.

Walter-Borjans für Lockerung der Corona-Maßnahmen

Der SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat sich für eine schrittweise Lockerung der Beschränkungen im Zuge der Corona-Krise ausgesprochen. Die Restriktionen in der jetzigen Form aufrechtzuerhalten, werde aus seiner Sicht zunehmend auch „zur psychischen und wirtschaftlichen Belastung“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Jetzt weiterlesen.

Lambrecht: Alte Freiheiten kehren nach der Corona-Krise wieder

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hat versichert, dass nach der Corona-Krise alle freiheitsbeschränkenden Maßnahmen wieder zurückgenommen werden. „Als Justizministerin werde ich darauf hinwirken, dass die Einschränkungen keinen Tag länger aufrechterhalten werden als unbedingt nötig ist, um Leben und Gesundheit zu schützen“, sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Derzeit sei oberstes Gebot der Schutz von Leben und Gesundheit. Dabei seien verhältnismäßige Einschränkungen einiger Grundrechte nicht vermeidbar. Diese Einschränkungen seien aber angemessen, niemand in der Bundesregierung sei „daran interessiert, die Maßnahmen auch nur einen Tag länger aufrecht zu erhalten als unbedingt notwendig“.

Lambrecht sprach sich auch dagegen aus, der Corona-Krise durch Isolation der Älteren und chronisch Kranken zu begegnen. „Jedem Menschen stehen Grundrechte zu, und zwar unabhängig vom Alter.“ Außerdem seien keineswegs nur die sogenannten Risikogruppen gefährdet. Junge Menschen erkrankten ebenfalls schwer. „Das Gegeneinander-Ausspielen von Generationen ist sicher nicht der richtige Weg. Wir werden alle Wege prüfen, krisenbedingte Einschränkungen so schnell und so verantwortbar wie möglich wieder zu lockern. Das "Wegsperren" von bestimmten Bevölkerungsgruppen ist dabei sicher keine Option.“

Für Kinder: Antworten zu Corona

Corona hat Vieles ganz schön durcheinandergebracht. Und Kinder haben ganz viele Fragen. Kinderministerin Franziska Giffey hilft in diesem Video weiter. Auf www.kinder-ministerium.de gibt es außerdem viele Tipps für Kinder gegen die Corona-Langeweile zu Hause und ein ausführliches Erklär-Video zum Virus speziell für Kinder. Viel Spaß beim Stöbern.

Robert Koch-Institut: „Positive Tendenzen“

Das Robert Koch-Institut (RKI) rät dazu geraten, die Abstands- und Hygieneregeln auch im Fall einer ersten Lockerung von Maßnahmen streng beizubehalten. Es gebe noch keine Hinweise darauf, dass der Corona-Ausbruch in Deutschland eingedämmt sei, betonte RKI-Präsident Lothar Wieler am Dienstag. Es sei aber gelungen, sie zu verlangsamen, vor allem durch das Einhalten der Regeln. „Diese Disziplin sollten wir weiter beibehalten“, ergänzte er. „Wenn die Mobilität wieder zunimmt, ist das nicht schlecht - aber bitte mit Abstandsregeln.“

Im Moment stecke ein infizierter Mensch in Deutschland durchschnittlich 1,2 weitere Menschen an, so Wieler. Um die Epidemie abflauen zu lassen, müsste diese sogenannte Reproduktionszahl unter 1 liegen.

Das Tragen selbstgenähter Mund- und Nasenbedeckung, zum Beispiel in öffentlichen Verkehrsmitteln, sieht Wieler als einen kleinen zusätzlichen Schutz-Baustein. Jedoch nur, wenn die Abstands- und Hygieneregeln auch weiter streng gewahrt werden. Da sich Symptome erst zwei bis drei Tagen nach einer Ansteckung zeigten, sei die Chance, dass mit der Bedeckung von Mund und Nase weniger Viren in die Umgebung geschleudert würden, größer. Einen wirklichen Schutz aber böten nur Profi-Masken, die Ärzten und Pflegepersonal vorbehalten seien.

11.04.2020

Bundespräsident ruft zu Geduld und Solidarität auf

Angesichts der Corona-Krise wendet sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Bürgerinnen und Bürger. Eindringlich ruft er zu Geduld und Solidarität auf. Zugleich bittet er um Vertrauen in die Regierungen in Bund und Länder. Und er hofft auf eine andere Gesellschaft nach der Krise. „Die Solidarität, die Sie jetzt jeden Tag beweisen, die brauchen wir in Zukunft umso mehr“, sagte er. Die Fernsehansprache wird nach den Hauptnachrichten von ARD und ZDF sowie in weiteren Medien veröffentlicht. Mehr...