Jahrelang hat die SPD für die Grundrente gekämpft, jetzt zahlt sich ihr Einsatz aus. Der Bundestag hat die Grundrente beschlossen: Für 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner bedeutet das ab dem kommenden Jahr mehr Gerechtigkeit. „Mit der Grundrente wird die Lebensleistung vieler Menschen im Rentenalter endlich anerkannt“, sagt Parteichefin Saskia Esken.

Rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner, die ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, werden ab Januar 2021 mit der Grundrente eine höhere Rente haben. Vor allem Frauen und Ostdeutsche profitieren davon. Weil es um die Anerkennung von Lebensleistung geht, wird die Grundrente ohne Antrag und ohne Bedürftigkeitsprüfung ermittelt. „Die SPD hat lange dafür gekämpft und es nun geschafft, die Widerstände zu überwinden. Das ist ein guter Tag für alle Menschen mit kleinen Einkommen und Renten“, sagte Esken am Donnerstag. Zuvor hatte der Bundestag den sozialpolitischen Meilenstein beschlossen.

Die SPD werde sich auch weiterhin für starke Tariflöhne und einen wesentlich höheren Mindestlohn einsetzen, „damit die Menschen aus guter Erwerbsarbeit gute Renten erwirtschaften können“.

Heil: „Anerkennung von Lebensleistung“

„Es ist höchste Zeit für Leistungsgerechtigkeit“, kommentierte Arbeitsminister Hubertus Heil den Durchbruch. Es sei eine Frage der Gerechtigkeit, dass Arbeit sich lohnt – auch in der Rente. „Es geht um die Anerkennung von Lebensleistung. Es geht um mehr Respekt vor dem, was Menschen ein ganzes Leben lang geleistet haben.“

Gewerkschaften: Erster Schritt gegen Altersarmut

Der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke begrüßte die Einführung einer Grundrente. Das sei ein erster und wichtiger Schritt der Bundesregierung gegen die drohende Gefahr der Altersarmut. „Damit wird jetzt der ernsthafte Versuch unternommen, die Lebensleistung auch geringverdienender Menschen zu würdigen“, sagte er. Zugleich forderte Werneke, dass die Grundrente weiterentwickelt werden müsse.

Klingbeil: Blockade der Union endlich beendet

Zehn Jahre lang hat die SPD für eine Grundrente gekämpft. Mit Erfolg. Die Grundrente kommt. Endlich. Das man das für die Rentnerinnen und Rentner schon deutlich früher hätte erreichen können, machte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil deutlich. „Wäre nicht die Union gewesen, die uns wirklich jeden Stein, den sie finden konnte, in den Weg geschmissen hat“, sagte Klingbeil der „Augsburger Allgemeinen“.

Er sei froh, dass die Grundrente jetzt endlich „abgeräumt“ sei. Schließlich gehe es nicht um parteipolitische Gewinner und Verlierer. Klingbeil: „Es geht um die Menschen und darum, dass sich Arbeit in Deutschland lohnt, auch in der Rente.“