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12.06.2020

KonjunkturpaketMit Zu­ver­sicht und vol­ler Kraft aus der Kri­se

Foto: Olaf Scholz
dpa

Vizekanzler Olaf Scholz: Kräftige Impulse, um unser Land aus der Krise zu führen

Bares Geld aufs Familienkonto und sparen bei jedem Einkauf - die Bundesregierung hat am Freitag neue Entlastungen wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Sie betreffen jeden Bundesbürger und sollen den Konsum kräftig ankurbeln. „Wir wollen aus der Krise raus mit voller Kraft“, betonte Vizekanzler Olaf Scholz.

Die Bundesregierung hat wichtige Teile des geplanten Konjunkturpakets auf den Weg gebracht: die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer und den Kinderbonus. „Mit dem Konjunkturpaket setzen wir kräftige Impulse, um unser Land aus der Krise zu führen, und wir schaffen die nötige Zuversicht, die wir jetzt brauchen“, sagte Vizekanzler Scholz. Ziel sei es, die Kaufkraft zu steigern und die Konjunktur kräftig anzukurbeln. „Die Senkung der Umsatzsteuer stärkt den Konsum, davon profitieren gerade Bürgerinnen und Bürger mit niedrigen Einkommen.“ Zudem unterstütze man gezielt Familien. Denn: „Familien mit Kindern und insbesondere Alleinerziehende sind durch die Einschränkungen, die wegen der Corona-Krise getroffen werden mussten, besonderen Belastungen ausgesetzt."

Für alle

Konkret beträgt die Mehrwertsteuer, die bei jedem Einkauf anfällt, ab Juli für ein halbes Jahr nur noch 16 statt 19 Prozent. Der ermäßigte Satz, der für viele Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs gilt, sinkt von 7 auf 5 Prozent. Ziel ist, dass Einkäufe im Supermarkt, im Möbelhaus, Elektromarkt oder Autohaus dadurch billiger werden.

Für Familien

Außerdem bekommen Familien einen Zuschuss von 300 Euro pro Kind - ausgezahlt in zwei Raten über das Kindergeld – und zwar aller Voraussicht nach im September und Oktober 2020. Er wird für alle Kinder gezahlt, die in 2020 mindestens einen Monat Anspruch auf Kindergeld haben. Weil der Bonus mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag verrechnet, nicht aber auf die Grundsicherung angerechnet wird, profitieren besonders Familien mit geringen und mittleren Einkommen. Sie müssen in der Regel einen hohen Anteil ihres Einkommens für den Lebensunterhalt direkt wieder ausgeben.

Für Alleinerziehende

Alleinerziehende sind in der Corona-Zeit besonders belastet, weil sie kaum eine Möglichkeit haben, die Betreuung ihrer Kinder abzugeben. Viele können deshalb nicht wie gewohnt arbeiten und haben weniger Einkommen. Sie bekommen nun zusätzlich Hilfe: der Entlastungsbetrag bei der Steuer wird in diesem und dem kommenden Jahr mehr als verdoppelt, von derzeit 1908 auf 4008 Euro. Diesen Betrag können Alleinerziehende bei der Steuererklärung von der Summe ihrer Einkünfte abziehen, so dass sie weniger Steuern zahlen.

Für kleine und mittelständische Firmen

Kleine und mittelständische Firmen, die besonders von der Krise betroffen sind, sollen im Sommer Extra-Geld vom Staat bekommen. Es gehe darum, dass sie die nächsten Monate überlebten und noch dabei seien, wenn die Wirtschaft wieder wachse, sagte Scholz. Es geht vor allem um Restaurants, Kneipen, Schausteller, aber auch Jugendherbergen und Reisebüros. Erstattet wird ein Teil der Betriebskosten, insgesamt plant die Bundesregierung dafür 25 Milliarden Euro ein.

Außerdem sind mehrere steuerliche Erleichterungen geplant. So können Betriebe aktuelle krisenbedingte Verluste besser mit Gewinnen aus dem Vorjahr verrechnen - das soll die Liquidität stärken. Damit Unternehmen gerade jetzt wieder investieren, will die Koalition Abschreibungsregeln verbessern.

Weil einige Maßnahmen schon zum 1. Juli wirken sollen, muss es schnell gehen: Nach der Kabinettsentscheidung am Freitag sind Sondersitzungen von Bundestag und Bundesrat am 29. Juni geplant.

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