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15.12.2015

Justizminister Heiko Maas Neue Regeln gegen Hass im Netz

Hass und Hetze bis hin zu Gewaltaufrufen und Volksverhetzung sind im Netz – vor allem in den Sozialen Netzwerken – längst keine Seltenheit. Justizminister Heiko Maas handelt: Facebook, Twitter und andere folgen jetzt schärferen Regeln. 

Zusammen mit Google, Facebook, Twitter und Organisationen der Zivilgesellschaft hatte Maas eine Taskforce eingesetzt für neue Regeln im Umgang mit Hassbotschaften im Netz. Jetzt liegen erste Ergebnisse vor. „Die Arbeit hat sich gelohnt“, zeigte sich Maas am Dienstag zufrieden.

So verpflichten sich die Unternehmen, Beschwerden künftig umgehend durch spezialisierte Teams prüfen zu lassen. Bislang war das längst nicht immer der Fall. Maßstab für die Prüfung wird zudem nun das deutsche Recht sein und nicht mehr lediglich die eigenen Standards des jeweiligen Netzwerks.

Einfacher melden, schneller löschen

Rechtswidrige Inhalte, wie beispielsweise Volksverhetzung oder Aufrufe zu Gewalt, müssen damit jetzt auch unverzüglich entfernt werden – spätestens innerhalb von 24 Stunden.

Außerdem werden Nutzerinnen und Nutzern kurzfristig einfache, leicht erkennbare Verfahren zur Verfügung stehen, um solche Inhalte zu melden – und sie bekommen anschließend auch eine Rückmeldung, ob gelöscht wurde oder nicht.

Maas will jetzt zügig Erfahrungen sammeln, ob die Regelungen ausreichend sind. In einem Monitoring-Projekt wird er die Beschwerdemechanismen der Plattformen überprüfen. Denn: „Wir wollen wissen, wie das, was wir jetzt vereinbart haben, in der Praxis wirkt“, so der Minister.

Sein Ziel: „Fremdenfeindliche und rassistische Hassbotschaften, die gegen Strafgesetze verstoßen, müssen schneller und umfassender aus dem Netz verschwinden!“