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Aktuelles

Foto: Bärbel Bas
photothek
21.10.2021 | Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

„Sozialdemokratin mit großer Biografie“

Zwei starke Frauen für das Parlamentspräsidium: Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden und Aydan Özoguz eine ihrer Stellvertreter:innen. Einstimmig bestätigte der SPD-Fraktionsvorstand damit den Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich.

Die SPD-Fraktion hat ihre Kandidatinnen für das Bundestagspräsidium nominiert. Mit Bärbel Bas soll „eine Sozialdemokratin mit einer großen Biografie“, wie Mützenich am Mittwochabend betonte, als neue Bundestagspräsidentin das zweithöchste deutsche Staatsamt bekleiden. Nach Annemarie Renger und Rita Süssmuth ist Bas damit die dritte Frau, die dem Bundestag vorsteht.

Die 53jährige Bas ist in Duisburg geboren und ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Als ausgebildete Krankenkassenbetriebswirtin hat sie sich insbesondere für Gesundheitsthemen stark gemacht, aber auch für Bildungs-, Renten-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik. Breite Erfahrung hat sie ebenso aus der Kommunalpolitik wie auch aus dem Bundestag, wo sie unter anderem bis 2019 Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion war und zuletzt stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Foto: Aydan Özoguz
Deutscher Bundestag/Stella von Saldern

Özoguz als Stellvertreterin nominiert

Eine ihrer Stellvertreterinnen im Bundestagspräsidium soll Aydan Özoguz werden. Die 54Jährige Hamburgerin ist ebenfalls seit 2009 Mitglied des Bundestages und war von 2011 bis 2017 stellvertretende SPD-Vorsitzende. Fraktionschef Mützenich verwies auf die langjährige parlamentarische Erfahrung. Als Staatsministerin im Bundeskanzlerin-Amt habe sie sich insbesondere auch „für die Fragen der Integration stark eingesetzt“.

Als größter Fraktion im Deutschen Bundestag stellt die SPD die Präsidentin oder den Präsidenten des Parlaments und – wie die anderen Fraktionen auch – eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter. Das gesamte Bundestagspräsidium soll am kommenden Montag von den Abgeordneten gewählt werden.