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#Zusammenarbeit #cooperation #Співпраця

Für Dich! Und alle, die das Land am Laufen halten.

Mitten in Europa herrscht Krieg. Putins brutaler Überfall auf die Ukraine ist ein Angriff auf die Demokratie, Freiheit und unsere Werte. Kanzler Olaf Scholz und die Bundesregierung arbeiten mit unseren internationalen Partnern unermüdlich daran, diesem Schrecken ein Ende zu setzen. Mit harten Sanktionen, Diplomatie, kühlem Kopf – und Hilfe für die Ukraine.

Auch in dieser Krise halten wir unsere Gesellschaft zusammen. Mit milliardenschweren Entlastungen federn wir soziale Härten bei den steigenden Preisen ab. Nicht mit der Gießkanne, sondern sozial ausgewogen. Wir kümmern uns um die, die es schwer haben in dieser Zeit, darauf kann sich jede und jeder verlassen. Wir machen soziale Politik für Dich.

France Fechner | Rentnerin

„Ich helfe einer Lehrerin bei einem Sprachkurs für Erwachsene und organisiere ein Kaffee-Treffen für unsere Flüchtlinge.“

© Pepe Lange

Thomas Losse-Müller | Spitzenkandidat der SPD Schleswig-Holstein

„Wir müssen als Gesellschaft zusammenstehen. Aneinander helfen. Solidarität füreinander und miteinander zeigen.“

Arne Müller | Ingenieur

„Der 16-jährige Cousin meiner ukrainisch-stämmigen Frau wurde in der Schule und Volleyballmannschaft herzlich aufgenommen. Was jetzt alles geleistet wird, ist überwältigend.“

SPD/MK

Thomas Kutschaty | Spitzenkandidat der NRWSPD

„Es braucht jetzt schnelle Unterstützung für alle, die es wirklich brauchen.“

Alina Goncharenko | Kinderbuchautorin und Tanzlehrerin

„Wenn wir unsere Kräfte zusammentun, hat mein Heimatland eine Chance auf eine friedliche Zukunft.“

Lorenz Strifsky | Erster Bürgermeister von Thüngen

„Bei uns im Dorf packen alle an: Wir haben Geflüchtete von der Grenze abgeholt, Unterkünfte und Sachspenden organisiert sowie mehrere Tausend Euro gesammelt.“

Yevheniia Ulrikh | Studentin

„Die Ukrainer*innen und die Ukraine brauchen jetzt Hilfe! Es kommt auf jede*n Einzelne*n an. Nur zusammen sind wir stark.“

Bruno Zimmermann | Gemeinde- und Kreisrat aus Gundelfingen

„Als der Krieg begann, war mir klar, ich muss da was machen. Wir unterstützen die Kleinstadt Ostroh in der Ukraine mit Hilfstransporten und helfen bei der Unterbringung Geflüchteter.“

Oleg Pavlov

„Spendet, haltet Mahnwachen, demonstriert auf den Straßen, helft den Geflüchteten, helft humanitär vor Ort! Es lebe die demokratische und freie Ukraine! Slava Ukraini!“

Aufruf des SPD-Präsidiums zum 1. Mai 2022

GeMAInsam Zukunft gestalten – Zusammen für Frieden, soziale Sicherheit und Klimaschutz arbeiten!

Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit. Der 1. Mai ist immer auch internationaler Tag für Frieden und Völkerverständigung. Er ist ein Tag für Selbstbestimmung und freie Meinungsäußerung. In diesem Jahr steht der 1. Mai deshalb ganz besonders unter dem Eindruck des brutalen Angriffskrieges der russischen Armee auf die Ukraine und seinen Folgen.

Unsere Solidarität gilt der Ukraine und allen Opfern von Putins Krieg

Der Krieg gegen die Ukraine ist eine Zäsur in der Nachkriegsgeschichte Europas. Die imperiale Aggression Putins und seiner Getreuen tötet systematisch Menschen, verursacht millionenfaches Leid, legt ganze Landstriche in Schutt und Asche und zerstört die gewachsene europäische Nachkriegsordnung. Eine Ordnung, in der Grenzen nicht mehr infrage gestellt wurden und diplomatische Konfliktlösung zwischen Staaten militärische Aggression ablöste. Jeden Tag erreichen uns Nachrichten über offensichtlich systematische Kriegsverbrechen gegen die zivile Bevölkerung der Ukraine. Damit stellt sich die russische Führung außerhalb der Völkergemeinschaft. Unsere Solidarität gehört der Ukraine und ihrer Bevölkerung. Die Ukraine hat das Recht auf Selbstbestimmung. Und da dieses gewaltsam angegriffen wird, hat sie selbstverständlich auch das Recht auf militärische Selbstverteidigung und unsere materielle Unterstützung dabei. Unsere Solidarität gehört den Geflüchteten. Die Welle der Hilfsbereitschaft in unserem Land und darüber hinaus ist großartig. Wir leisten humanitäre Soforthilfe und eröffnen schnelle Perspektiven für Gesundheit, Wohnraum, Bildung und Arbeitsmarkt, solange dies gewünscht wird und notwendig bleibt.

Gemeinsam für den Frieden

Wir unterstützen das Selbstbestimmungsrecht der Ukraine mit konkreten Maßnahmen. Wir helfen mit Waffenlieferungen, die der robusten Selbstverteidigung dienen. Wir haben gemeinsam mit unseren europäischen Partnern harte Wirtschaftssanktionen gegen den Aggressor Russland umgesetzt. Wir ziehen auch Konsequenzen für die bessere Ausstattung unserer Bundeswehr. Aus einer Position eigener Stärke bleibt dabei unser Anspruch unverändert, für nachhaltigen globalen Frieden zu arbeiten. Die Mittel des Völkerrechts, der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die Arbeit in multilateralen Institutionen sind und bleiben auch künftig wichtigste Grundfeste internationaler Beziehungen und sozialdemokratischer Politik. Ein auf allen Ebenen gestärktes Europa ist zentrales Fundament unserer Politik. Ein starkes Europa ist unsere Antwort auf Geschichtsklitterung und wieder aufstrebenden Nationalismus, der die Brutstätte von Kriegen ist.

Den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft vorantreiben

Der Angriffskrieg auf die Ukraine hat die Lösung zentraler Zukunftsherausforderungen noch dringlicher gemacht. Wir wollen die sozial-ökologische Reform unserer Wirtschaftsordnung: Den Ausbau erneuerbarer Energien, weniger Abhängigkeiten in der Energieversorgung und in den Lieferketten, massive Investitionen in die Energiewende und Unterstützung für nachhaltige Innovationen in der Industrie. Dies alles ist mit großen Herausforderungen verbunden, weil konservative Kräfte in Deutschland seit Jahren blockiert haben. Wir werden alles dafür tun, dass die Sicherheit unserer Energieversorgung gewährleistet bleibt, dass die Spekulation auf Energieknappheit endet und dass die absehbar steigenden Energiepreise für Unternehmen und die Beschäftigten zu bewältigen bleiben und gerecht verteilt werden.

Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken

Gerade in dieser Situation kommt es auf gesellschaftlichen Zusammenhalt an, für den die SPD wie keine andere Partei eintritt. Wir haben schnell und konsequent umfangreiche Entlastungspakete geschnürt. Heizkostenzuschüsse, direkte Hilfen in der Grundsicherung und für Familien, Mobilitätszuschüsse, steuerliche Entlastung für Millionen Beschäftigte und Unternehmen. Wir helfen den Menschen angesichts stark steigender Preise für Energie und Lebensmittel. Für die SPD ist klar: Mehr Investitionen in unsere äußere Sicherheit werden nicht zu Lasten der sozialen Sicherheit gehen. Das ist unser Versprechen für den Zusammenhalt. Unsere großen Projekte sozialdemokratischer Politik für gesellschaftlichen Zusammenhalt werden wir umsetzen: das Bürgergeld, die Kindergrundsicherung, Investitionen in Qualifizierung und betriebliche Weiterbildung, insbesondere die Einführung einer Bildungszeit und die Einführung eines Qualifizierungsgeldes zur Bewältigung der Transformation.

Starker Sozialstaat und starke Arbeitnehmer*innenrechte

Krisen bewältigen wir nur gemeinsam. Unser Sozialstaat, gute Gesundheitsversorgung und stabile Renten haben sich nicht erst in der Pandemie bewährt. Wir stehen zum Ausbau sozialstaatlicher Leistungen, weil das die Voraussetzung für echte Teilhabe ist. Wir werden die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in der sozialen Arbeit und im Gesundheitswesen verbessern. Die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro kommt noch in diesem Jahr - wie versprochen. Wir stärken die Tarifbindung. Dies ist auch eine wichtige Voraussetzung, die überfällige Lohnangleichung und die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West durchzusetzen. Als öffentliche Hand gehen wir dabei mit gutem Beispiel voran. Öffentliche Aufträge des Bundes binden wir an die Einhaltung der Tarifverträge der jeweiligen Branche. Die sozial-ökologische Transformation und die Digitalisierung der Arbeitswelt kann nur mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und ihren Gewerkschaften erfolgreich gestaltet werden. Wir werden mehr Mitbestimmung und Demokratie in Betrieben und Unternehmen durchsetzen.

Wir rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands dazu auf, gemeinsam mit unseren Gewerkschaften am 1. Mai ein klares Zeichen für internationale Solidarität, Respekt und Zusammenarbeit für eine friedliche und gute Zukunft für alle Menschen zu setzen.


Wer ist wo am 1. Mai?

  • Verantstaltung
    SPD/MK
    1. Mai | 12 Uhr

    Olaf Scholz in Düsseldorf

    Rede bei der Mai-Kundgebung in Düsseldorf ab 12 Uhr auf dem Johannes-Rau-Platz.
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  • Verantstaltung
    Anne Hufnagl
    1. Mai | 11 Uhr

    Saskia Esken in Bergkamen-Oberaden

    Teilnahme und Rede an der Maikundgebung der IGBCE Bergkamen-Oberaden | 10:40 Uhr Beginn Demonstrationszug, Museumsplatz Oberaden, Jahnstraße 15, 59192 Bergkamen | 11 Uhr Veranstaltungsbeginn, Römerbergsporthalle Bergkamen-Oberaden.
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  • Verantstaltung
    SPD/MK
    1. Mai | 10:45 Uhr

    Lars Klingbeil in Schneverdingen

    Rede auf der Kundgebung „Tag der Arbeit“ des SPD Ortsvereins Schneverdingen ab 10:45 Uhr, Rathaus Schneverdingen, Parken: Schulstraße 3, 29640 Schneverdingen.
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  • 1. Mai | 12 Uhr

    Lars Klingbeil in Benefeld

    Rede auf der Kundgebung der IGBCE Hohe Heide "Zukunft gestalten", ab 12 Uhr, Sportplatz SG Benefeld-Cordingen, Freudenthalstraße 5, 29699 Benefeld.
  • Verantstaltung
    SPD/MK
    1. Mai | 10:30 Uhr

    Kevin Kühnert in Bielefeld

    Teilnahme am Demonstrationszug des DGB Bielefeld ab 10:30 Uhr, IG Metall Bielefeld, Marktstraße 8, 33602 Bielefeld.
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  • Verantstaltung
    SPD/MK
    1. Mai | 11 Uhr

    Hubertus Heil in Gelsenkirchen

    Teilnahme und Rede auf der Kundgebung des DGB Gelsenkirchen ab 11 Uhr, Neumarkt, 45879 Gelsenkirchen.
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  • Verantstaltung
    SPD/MK
    1. Mai | 10:45 Uhr

    Serpil Midyatli in Kiel

    Teilnahme an der Kundgebung des DGB Kiel. Start des Demonstrationszugs um 10 Uhr; ab 10:45 Uhr Kundgebungsbeginn, Exerzierplatz, 24103 Kiel.
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  • Verantstaltung
    SPD/MK
    1. Mai | 10:45 Uhr

    Thomas Losse-Müller in Kiel

    Teilnahme an der Kundgebung des DGB Kiel. Start des Demonstrationszugs um 10 Uhr; ab 10:45 Uhr Kundgebungsbeginn, Exerzierplatz, 24103 Kiel.
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  • Verantstaltung
    SPD/MK
    1. Mai | 11 Uhr

    Anke Rehlinger

    Teilnahme an der Kundgebung des DGB Saarbrücken ab 11 Uhr, Saarbrücker Schloss, Schlossplatz 1-15, 66119 Saarbrücken.
  • Verantstaltung
    SPD/MK
    1. Mai | 12:15 Uhr

    Thomas Kutschaty in Dortmund

    Teilnahme und Diskussionsrunde auf der landeszentralen Kundgebung zum 1. Mai 2022 des DGB Dortmund, Start des Demonstrationszuges 11 Uhr vom Theatervorplatz/Platz der alten Synagoge. Beginn der Kundgebung 12:15 Uhr, Westfalenpark, An der Buschmühle 3, 44139 Dortmund.
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  • Verantstaltung
    Jonas Holthaus
    1. Mai | 12 Uhr

    Franziska Giffey in Berlin

    Rede bei der Maikundgebung des DGB | 10 Uhr Treffen zu den Demos Alexanderstraße Nähe S/U-Bahnhof Alexanderplatz | 10:45 Uhr Beginn des Demonstrationszuges | 12 Uhr Veranstaltungsbeginn, Platz des 18. März
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