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Arbeitskreis Säkularität und Humanismus - Die Säkularen und Humanisten der SPD begrüßen die Pläne zur Ablösung der Staatsleistungen

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine deutsche Regierung den Mut, die über 100-jährigen Staatsleistungen an die Kirchen abzulösen. Das erklärten die bei der Jahrestagung des Arbeitskreises Säkularität und Humanismus in der SPD am Wochenende in Bonn einstimmig wiedergewählten Sprecherinnen, Sabine Smentek (Staatssekretärin a. D.), und Carmen Wegge, MdB. Damit komme die Regierung Scholz auch dem Wunsch vieler Kirchenmitglieder nach, den Weg für eine Entscheidung der Länder frei zu machen, dieses bedingungslose Grundeinkommen der Kirchen durch grundgesetzkonforme Regelungen abzulösen. In einer einstimmig gefassten Resolution hatte die Mitgliederversammlung darauf hingewiesen, dass gerade die Bundesländer stets beklagt hatten, dieser Vorschrift im Grundgesetz nicht nachkommen zu können, solange der Bundestag kein entsprechendes Grundsätzegesetz erlässt.

35 Jahre Gründung der SDP in Schwante

Anlässlich der Gründung der SDP in Schwante vor 35 Jahren geben die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz und der Ostbeauftragte der SPD Martin Dulig folgende Stellungnahmen ab:

ASJ - Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes und des demokratischen Rechtsstaats

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ)

Ein großer Schritt für die Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes und des demokratischen Rechtsstaats

„25 Jahre gesamtdeutsche SPD“ – Konvent in Magdeburg mit Sigmar Gabriel, Manuela Schwesig, Yasmin Fahimi und Katrin Budde

Nach mehr als 40 Jahren Trennung wurde der Vereinigungsparteitag der SPD im September 1990 in Berlin zum historischen Tag mit Symbolkraft für das ganze Land. Seit 25 Jahren gibt es die Sozialdemokratie wieder als gesamtdeutsche Partei.

Katarina Barley zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Heute vor 71 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee das KZ Auschwitz. Zum heutigen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley:

ASF-Bundeskonferenz mit Barbara Hendricks und Aydan Özoğuz in Magdeburg

Unter dem Motto „Mehr! Respekt, Gerechtigkeit, Solidarität“ lädt die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) von Freitag, den 17. Juni, bis Sonntag, den 19. Juni 2016, zur Bundeskonferenz mit Neuwahlen in Magdeburg ein. Es sprechen unter anderen die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und die stellvertretende Vorsitzende der SPD Aydan Özoğuz.

Ralf Stegner reist zu politischen Gesprächen nach London

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner reist vom 29. bis 30. Juni 2016 mit dem Projekt „Mehr Gleichheit“ der Friedrich-Ebert-Stiftung nach London.

Sigmar Gabriel zum Tod von Jutta Limbach

Zum Tod von Jutta Limbach erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Jutta Limbach. Eindrucksvolle 54 Jahre war sie Mitglied unserer Partei. Mit ihrer Leidenschaft für Freiheit und Gerechtigkeit sah sie sich „als Geschöpf einer frauenbewegten Herkunft“.

AsJ-Bundeskonferenz: Heiko Maas spricht über Erfolge und Perspektiven sozialdemokratischer Rechtspolitik

Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas zog am gestrigen Samstag auf der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Zwischenbilanz über die Rechtspolitik der SPD in der laufenden Legislaturperiode.

Verleihung des August-Bebel-Preises an Gesine Schwan

Am 20. März 2017 findet im Willy-Brandt-Haus die Verleihung des August-Bebel-Preises an Gesine Schwan statt.