2023 | SPD-Spitze in Kyiv

07.03.2023
„Uneingeschränkte Unterstützung“

Die SPD steht geschlossen an der Seite der Ukraine und sorgt dafür, dass die Unterstützung „uneingeschränkt weitergeht“ – militärisch, politisch, finanziell und humanitär. Das machen Parteichef Lars Klingbeil und Fraktionschef Rolf Mützenich bei einem gemeinsamen Kyiv-Besuch klar.

„Rolf Mützenich und ich sind jetzt hier, um mit vielen Gesprächspartnern in der Ukraine zu sprechen und zu schauen, wie weitere Unterstützung aussehen kann“ sagt Lars Klingbeil in der ukrainischen Hauptstadt und fügt hinzu: „Und vor allem um klarzumachen, diese Unterstützung, die wir leisten, die geht uneingeschränkt weiter!“

„Deutschland unterstützt die Ukraine von Tag eins an“

Der Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj dankt in einem 40-minütigen Gespräch mit Klingbeil und Mützenich für deutsche Unterstützung seit den ersten Kriegstagen. Es sei wichtig, „die Beziehungen in unserem Bündnis weiter zu stärken.“

Der SPD-Chef zeigt sich tief beeindruckt vom Mut und Durchhaltevermögen der Ukrainerinnen und Ukrainer – und von Selenskyj, „der als Präsident sein Land in einer historischen Situation solcher Größe führt, dass ich wirklich den allergrößten Respekt habe.“

Klingbeil und Mützenich kommen auch mit Außenminister Dmytro Kuleba zusammen. Der SPD-Vorsitzende betont, dass es nun vor allem um die schnelle Lieferung der versprochenen Leopard-2-Kampfpanzer und eine schnellere Produktion von Munition geht. „Wir stehen uneingeschränkt an der Seite der Ukraine. Unser Besuch heute ist auch ein klares Signal, dass dieser Weg deutlich weiter geht.“

Alle demokratischen Staaten, insbesondere westliche Partner, müssten das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine unterstützen, sagt Mützenich. In den Gesprächen sei es aber auch um humanitäre Hilfe und den wirtschaftlichen Wiederaufbau des Landes gegangen. „Diese Fragen dürfen nicht außer Acht bleiben.“

Beide Sozialdemokraten hatten schon vor dem Besuch erklärt, ihre Partei habe im Hinblick auf Russland Fehler gemacht. „Auf der Suche nach Gemeinsamkeiten haben wir oft das Trennende übersehen. Das war ein Fehler“, so Klingbeil im Oktober in einer Grundsatzrede. Die SPD habe in diesem Zusammenhang zu wenig auf Partner in Mittel- und Osteuropa gehört.

In Kyiv versicherte der Parteichef: „Wir haben als SPD immer deutlich gemacht, dass wir uneingeschränkt an der Seite der Ukraine stehen.“ Dies sei schon seit dem ersten Tag des Kriegsausbruchs zu sehen gewesen.

Mützenich betont: „Wir stehen an der Seite der Ukraine“. Klingbeil fügt hinzu: „Die Ukraine kann sich auf uns verlassen. Wir sind und bleiben an ihrer Seite. Und ich möchte auch persönlich daran arbeiten, dass sie Teil der Europäischen Union wird.“

„Wahnsinnig wichtiges Signal in die Ukraine“

Klingbeil und Mützenich reisten mit einem Sonderzug nach Kiew um zu beraten, wie weitere Unterstützung aussehen kann. Auch um Ministerpräsident Denys Schmyhal, Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk sowie den Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko und dessen Bruder Wladimir zu treffen. Der Ex-Boxweltmeister nennt den Besuch der beiden SPD-Politiker „ein wahnsinnig wichtiges Signal in die Ukraine und außerhalb der Ukraine“.

Im Anschluss an ihren Kyiv-Besuch beraten Klingbeil und Mützenich in Warschau mit den Spitzen der sozialdemokratischen Parteien aus Finnland, Kroatien, Litauen, Polen, Schweden, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, der Ukraine und Ungarn über Konsequenzen aus einem Jahr Ukrainekrieg und der Zeitenwende.