Vor der anstehenden Entscheidung über die Corona-Auflagen im Frühling hat sich SPD-Chefin Saskia Esken für einen ausreichenden Basisschutz auch mit Masken in Geschäften ausgesprochen. „Das Frühjahr kommt, doch Corona bleibt uns offenbar erhalten“, sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

„Auch im neuen Infektionsschutzgesetz brauchen wir deshalb einen ausreichenden Basisschutz, der überall gleichermaßen gilt“, so die SPD-Chefin. „Dazu gehören Maske und 3G im öffentlichen Fern- und Nahverkehr ebenso wie die Maske im Einzelhandel. Die Länder müssen auf lokale Infektionsgeschehen mit weitergehenden Maßnahmen reagieren können.“

Am Mittwoch sollen im Bundestag Änderungen am Infektionsschutzgesetz in erster Lesung beraten werden; die meisten bundesweiten Corona-Auflagen sollen zum 20. März entfallen. Bereits zwei Tage später soll im Plenum über den entsprechenden Entwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann (FDP) entschieden werden. Lauterbach und Buschmann schlagen einen deutlich verringerten Basisschutz für ganz Deutschland vor. Die Länder sollen aber weitere Corona-Auflagen für jeweils auszurufende Hotspots beschließen können.

Für einen ausreichenden Basisschutz

Esken sagte, nicht alle Vorsicht dürfe aufgegeben werden – „wenn wir im kommenden Herbst nicht wieder gezwungen sein wollen, Handel, Gastro, Dienstleistung und Kultur zu beschränken, wenn wir nicht wollen, dass der Unterricht an den Schulen ebenso wie die Wirtschaft durch massenhafte Quarantäne und Erkrankungen erheblich beeinträchtigt werden“.

Nötig sei auch eine wesentlich höhere Impfquote. „Die Impfkampagne läuft nur noch schleppend, und auch der Totimpfstoff Novavax hat keine Trendwende erbracht“, sagte Esken. Im Vorfeld war mit der Einführung von Novavax die Hoffnung verbunden gewesen, dass Impfskeptiker sich damit eher impfen lassen würden. Esken zeigte sich überzeugt, „dass wir eine ausreichende Quote nur durch eine allgemeine Impfpflicht für alle Erwachsenen erreichen können“.