Die deutsche Wirtschaft wird auch 2016 und 2017 wachsen. Davon geht die Bundesregierung in ihrer Frühjahrsprognose aus. Die Beschäftigten profitieren vom Aufschwung. Die Löhne und Renten steigen, die Inflation bleibt moderat.

„Unsere auf Investitionen, Nachhaltigkeit und sozial ausgewogenes Wachstum ausgerichtete Wirtschaftspolitik ist erfolgreich“, stellte Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel bei der Vorstellung der Frühjahrsprognose fest.

Seit Beginn dieser Legislaturperiode befindet sich die deutsche Wirtschaft im Aufschwung. „Dieser wird sich auch im laufenden und im kommenden Jahr fortsetzen“, so Gabriel. Demnach wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2016 um 1,7 Prozent zunehmen. Im kommenden Jahr erwartet die Bundesregierung ein Wachstum von 1,5 Prozent. „Wir haben einen gut laufenden Konjunkturmotor.“

Starke Binnenwirtschaft

Getragen wird der Aufschwung vor allem von einer starken Binnenwirtschaft. Man habe die Abhängigkeit von außenwirtschaftlichen Risiken reduziert und die Grundlage für ein stabiles Wachstum auch unter schwieriger werdenden weltwirtschaftlichen Bedingungen geschaffen, erklärte der Wirtschaftsminister.

„Der Arbeitsmarkt entwickelt sich ausgesprochen gut. Die Beschäftigung steigt kräftig und sorgt bei spürbaren Lohnsteigerungen und stabilen Preisen dafür, dass die Menschen in Deutschland von der günstigen wirtschaftlichen Entwicklung profitieren“, betonte Gabriel.

Wichtige Eckpunkte

• Der deutsche Arbeitsmarkt brummt weiter: Die Erwerbstätigkeit wird in diesem Jahr um 480.000 Menschen und im nächsten Jahr um 350.000 Menschen auf eine neue Rekordmarke von 43,9 Millionen ansteuern. Wichtig dabei: Erneut steigt die Zahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse, während die geringfügige Beschäftigung weiter zurückgehen wird.
  
  
• 2015 lag die registrierte Arbeitslosigkeit mit 6,4 Prozent auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. In diesem Jahr wird die Zahl der Arbeitslosen nochmals etwas sinken. In 2017 dürfte sie etwas steigen, da dann vorraussichtlich mehr Flüchtlinge in der Statistik angerechnet werden.

  
  
• Rekord bei Rentenanstieg: In diesem Jahr steigen die Renten wie seit zwei Jahrzehnten nicht mehr: plus 4,25 Prozent im Westen, plus 5,95 Prozent im Osten. Dies sei ein Ergebnis des von der SPD durchgesetzten Mindestlohns und der Lohnsteigerungen der vergangenen Jahre, erklärte Gabriel. Es zeige sich, dass der wirtschaftliche Aufschwung bei den Menschen ankomme. Auch 2017 würden die Renten steigen - bei gleichzeitigem moderaten Wachstum der Verbraucherpreise.

Gabriel fordert EU-Investitionsoffensive

Der Vizekanzler forderte eine EU-weite Investitionsoffensive. In den Staatshaushalten sollte mehr Luft für Investitionen geschaffen und der einseitige Sparkurs aufgegeben werden, um Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit anzukurbeln. Die Niedrigzinspolitik der Notenbank sei nicht der Grund allen Übels. Die EZB und Draghi seien nicht das Kernproblem, sondern die mangelnde Bereitschaft, den reinen Sparkurs aufzugeben.

Barley: Mehr in Bildung und Qualifikation investieren

„Das sind sehr gute Zahlen“, kommentierte auch SPD-Generalsekrtetärin Katarin Barley die Prognose. Die Frühjahrsprojektion zeichne „ein sehr positives Bild der deutschen Wirtschaft“. Besonders erfreulich sei, dass in Deutschland mehr investiert werde. Investitionen zahlten sich aus – besonders im sozialen Bereich.

Barley weiter: „Klar ist aber auch: Wir müssen mehr Geld für Bildung und Qualifikation in die Hand nehmen – sowohl für Einheimische als auch für Flüchtlinge. Wer hier investiert, der stärkt das Fundament unserer Gesellschaft.“