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26.01.2019

Bericht der Kohlekommission Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieg

dpa

Wir wollen die Klimaziele erreichen. Dafür müssen alle an einem Strang ziehen. Für uns ist klar: Das wird nur gelingen, wenn die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und ihre Heimatregionen eine gute Zukunftsperspektive haben. Die Kohlekommission hat ihre Vorschläge dazu nun vorgelegt und zeigt, wie gut es ist, Betroffene zu Beteiligten zu machen. Der gefundene Konsens ist „das Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieg, der Klimaschutz und die Interessen der Arbeitnehmer in den Regionen verbindet“, betont SPD-Chefin Andrea Nahles.

Nahles weiter: „Wir haben Respekt vor der Lebensleistung der Menschen in den Revieren. Den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes verdanken wir gerade auch den Beschäftigten in Tagebauen und Kraftwerken. Ihnen sagen wir zu: Keiner fällt ins bergfreie! Eure Heimat hat Zukunft. Neue Jobs werden entstehen. Wir werden diesen Weg mit euch gemeinsam gestalten.“

Die SPD wird unmittelbar damit beginnen, in der Bundesregierung und im Parlament die notwendigen Schritte einzuleiten. Auch in den kommenden Jahren wird es weiterhin darauf ankommen, gemeinsam für einen erfolgreichen Strukturwandel zu arbeiten und den Zusammenhalt in dieser wichtigen Frage zu gewährleisten. Die SPD wird darauf achten, dass aus dem Konsens der Kommission ein gesellschaftlicher Konsens wird. Dafür sind die Vorschläge eine sehr gute Grundlage.

Auf 126 Seiten plus 210 Seiten Anhang erklärt die Kohlekommission, wie sie sich den schrittweisen Ausstieg aus dem Kohlestrom und den Umstieg auf erneuerbare Energien vorstellt. Das war ihr Auftrag - jetzt ist die Politik dran. Was die Kommission dem Bund an Hausaufgaben aufgegeben hat: