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Aktuelles

21.10.2021

Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP Jetzt geht’s los

Foto: Michael Kellner, Lars Klingbeil und Volker Wissing
Dominik Butzmann

Michael Kellner, Lars Klingbeil und Volker Wissing stellen Fahrplan für Bildung einer neuen Fortschrittsregierung vor

SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.

Das ist der Fahrplan

Am kommenden Mittwoch wird die Arbeit der einzelnen Arbeitsgruppen losgehen. Diese sollen bis zum 10. November Positionen erarbeiten, die dann in die Hauptverhandlungsgruppe gehen sollen. Bis Ende November soll ein Vertragswerk vorliegen, in der Woche vom 6. Dezember an soll Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt und die neue Regierung gebildet werden.

Wer für die SPD verhandelt

Die SPD habe sich in den letzten Tagen „intensiv“ mit ihren Teams vorbereitet, sagte Klingbeil. Insgesamt 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern werden in den kommenden Wochen die Details eines Koalitionsvertrags aushandeln. Hier sind die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen zu finden.

Die Themenblöcke

Thematisch sind die Koalitionsverhandlungen in sieben große Felder gegliedert:

  1. Moderner Staat, digitaler Aufbruch und Innovationen
  2. Klimaschutz in einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft
  3. Respekt, Chancen und soziale Sicherheit in der modernen Arbeitswelt
  4. Chancen für Kinder, starke Familien und beste Bildung ein Leben lang
  5. Freiheit und Sicherheit, Gleichstellung und Vielfalt in der modernen Demokratie
  6. Deutschlands Verantwortung für Europa und die Welt
  7. Zukunftsinvestitionen und nachhaltige Staatsfinanzen

Alles Wichtige zu den Koalitions- verhandlungen