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Aktuelles

12.10.2021

Generalsekretär Klingbeil nach Sondierungen „Vertrauen ist ein wichtiger Baustein“

Foto: Volker Wissing (l-r), Lars Klingbeil und Michael Kellner geben nach den Sondierungsgesprächen eine Presssekonferenz.
dpa

Auf einer Pressekonferenz haben FDP, SPD und Grüne Statements zum Stand der Sondierungen gegeben.

Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden.

Gemeinsam mit FDP-Generalsekretär Volker Wissing und dem Politischen Geschäftsführer der Grünen Michael Kellner zog Klingbeil am Dienstag eine positive Zwischenbilanz. Die „intensiven Gespräche“ der vergangenen zwei Tage seien „ein guter Auftakt für die Sondierungen“ gewesen, unterstrich der SPD-Generalsekretär. Es seien bereits alle Themen angesprochen worden. Im Mittelpunkt: die Digitalisierung, die Modernisierung des Staates, Klimaschutz und Europa.

Entscheidungsgrundlage für Gremien

In den kommenden zwei Tagen werden jetzt die Generalsekretäre der Parteien die bisherigen Verabredungen schriftlich niederlegen. Das Papier soll dann am Freitag der gesamten Sondierungsrunde vorgelegt werden. Das Ziel: Eine Entscheidungsgrundlage, damit den Gremien der Parteien eine Empfehlung gemacht werden kann zur möglichen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.

„Natürlich haben wir noch viel Strecke vor uns“, räumte Klingbeil ein. Er sei aber zuversichtlich, dass die „kommenden Hürden“ gemeinsam gemeistert werden könnten. Denn: „Vertrauen ist ein ganz wichtiger Baustein fürs Gelingen.“ Und „die Atmosphäre war so, dass wir was schaffen.“