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23.12.2015

Justizminister Heiko Maas Widerstand gegen Rassismus

Justizminister Heiko Maas ruft zum Widerstand gegen Rassismus auf. Die Mehrheit im Land dürfe nicht zulassen, dass Radikale die freie und offene Gesellschaft zerstörten – auch nicht „zündelnde Biedermänner bei Pegida und anderswo“. 2015 wurden mehr als vier Mal so viele ausländerfeindliche Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte registriert als im Jahr zuvor.

763 rechtmotivierte Straftaten auf Flüchtlingsunterkünfte hat das Bundeskriminalamt bis Mitte Dezember registriert. 2014 waren es 177. Angesichts der dramatischen Entwicklung fordert Justizminister Heiko Maas im Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung (Mittwoch) die „schweigende Mehrheit“ auf, sich „entschieden zu Wort zu melden, damit unsere gesellschaftliche Debatte nicht durch Hetze und den Hass vergiftet wird.

Alle seien gefordert, sich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Alltag zu wehren – „ob in der U-Bahn, auf der Arbeit oder im Sportverein“. „Wir müssen den rechten Brandstiftern im kommenden Jahr noch entschlossener entgegentreten.“

Eine klare Mitverantwortung für Hass und Hetze weist der Minister den „zündelnden Biedermännern bei Pegida und anderswo“ zu. Die Botschaft der demokratischen Gesellschaft darauf müsse sein: „Helft Menschen in Not, statt gegen Flüchtlinge zu hetzen!“