Die Bundesregierung plant einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen. Das Ziel: Arbeitsplätze und gesunde Unternehmen auch in der Coronakrise erhalten. „Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um Beschäftigte und Unternehmen zu schützen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz bei der Vorstellung des Milliarden-Hilfsprogramms.

Entschlossen und mit aller Kraft tritt die Regierungskoalition aus SPD und Union den wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus entgegen. Finanzminister Olaf Scholz hat am Freitag gemeinsam mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier einen milliardenschweren Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen vorgestellt. Das Ziel: Kein Arbeitsplatz soll wegen Corona verlorengehen, kein gesundes Unternehmen in die Insolvenz gehen.

Klotzen statt kleckern

Das Land stehe vor einer sehr ernsten Situation, sagte Scholz. Die Herausforderungen seien gewaltig. Die weltweit stattfindenden Austauschprozesse von Waren und Gütern seien unterbrochen, Schulen würden geschlossen, Messen und Großveranstaltungen seien abgesagt. „Diese Krise betrifft uns alle.“

Angesichts der sehr guten Haushaltslage habe der Staat „alle Kraft“ das zu tun, „was jetzt notwendig ist“, betonte der Finanzminister und Vizekanzler – natürlich auch für Arbeitsplätze und Betriebe. „Deshalb wird hier nicht gekleckert, es wird geklotzt.“ Es gehe darum Unternehmen und Arbeitsplätze zu sichern und Deutschland aus der Krise zu führen. „Wir zeigen, dass wir stärker sind, als das Problem, das uns begegnen kann.“

Milliarden-Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

• Mit einem deutlich verbesserten Kurzarbeitergeldspannt die Regierung schon jetzt einen starken Schutzschirm für Arbeitsplätze in Deutschland. Kein Arbeitnehmer soll wegen der Ausbreitung des Virus und der Folgen seinen Job verlieren. Deshalb kann Kurzarbeit jetzt schon früher und zielgenauer beantragt werden und die Bundesagentur für Arbeit übernimmt in diesem Fall auch die vollen Sozialabgaben.
  
  
• Für Kleinunternehmerinnen, -unternehmer sowie Soloselbständige, aber auch für größere Unternehmen, die wegen Corona in eine finanzielle Zwangslage geraten, sind milliardenschwere Steuererleichterungen geplant. Damit sollen Unternehmen und Arbeitsplätze geschützt werden.
  
  
• Zudem wird die Bundesregierung Unternehmen mit unbegrenzten Kreditprogrammen helfen – und damit Wachstum und Beschäftigung sichern. Über einen drastisch erhöhten Garantierahmen bei der Staatsbank KfW könnten bis zu eine halbe Billion Euro zur Verfügung gestellt werden. „Es gibt keine Grenze nach oben bei der Kreditsumme, die die KfW vergeben kann“, sagte Scholz.


Scholz: „Wir stehen das gemeinsam durch.“

„Wir haben die finanzielle Kraft, diese Krise zu bewältigen“, bekräftigte Scholz. „Es ist genug Geld da und wir setzen es ein. Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um Beschäftigte und Unternehmen zu schützen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen.“