Deutschland ist mittendrin in einer Bauoffensive. Bauministerin Barbara Hendricks will den Trend verstärken. Sie kämpft für 350.000 neue Wohnungen pro Jahr für alle, die bezahlbare Wohnungen benötigen. Ein zentrales Anliegen des von der SPD geforderten „Solidarprojekts“ für Deutschland. Ihr Namensbeitrag im Wortlaut.
Die Prognose für den jährlichen Neubaubedarf in Deutschland ging noch im Juli 2014 von 250.000 Wohnungen aus. Im Jahr 2015 sind dann zwar rund 270.000 Wohnungen fertiggestellt worden, inzwischen hatte sich aber die Bedarfsprognose auf mindestens 350.000 Wohnungen erhöht. Die Herausforderung ist damit erheblich gewachsen.
Im Jahr 2006 hatte die Föderalismuskommission die Zuständigkeit für den Wohnungsbau angesichts der damals erwarteten demografischen Entwicklung und des wachsenden Leerstands in einigen Regionen vollständig auf die Länder übertragen. 10 Jahre nach dieser Entscheidung haben wir ein völlig verändertes Bild. Großstädte, Universitätsstädte und Ballungsräume erleben einen Boom, obwohl der Wohnraum bereits knapp ist. Der Pro-Kopf-Anspruch an die Wohnflächen steigt weiter und die Folgen sind rasant steigende Mieten und Preise.
Wohnungsbau als zentrale Aufgabe
Es ist ein massiver Nachholbedarf entstanden, insbesondere im sozialen, bezahlbaren Wohnungsbau. Hinzu kommt, dass wir rund eine Million Geflüchtete in Deutschland aufgenommen haben, von denen viele mittel- und langfristig bei uns bleiben werden. Auch sie brauchen in den nächsten Jahren eine Wohnung.
Die Bundesregierung hat schon zu Beginn der Legislaturperiode den Wohnungsbau als eine zentrale Aufgabe definiert und Maßnahmen umgesetzt, zum Beispiel das erste Mietrechtspaket mit Mietpreisbremse und Bestellerprinzip bei den Maklerkosten. Wir haben das Wohngeld reformiert und damit deutlich mehr Haushalten Wohngeldleistungen ermöglicht.