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Aktuelles

07.02.2021

SPD-Kanzlerkandidat legt Plan für die 20er Jahre vor „Zukunftsmissionen für unser Land“

Foto: Olaf Scholz spricht bei der Jahresauftaktklausur
Janine Schmitz/Photothek

Wie wir morgen leben werden, entscheidet sich jetzt. Und für wichtige Fragen rund um Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilität und Gesundheit hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen Plan vorgelegt: „Zukunftsmissionen für unser Land.“ Fachleute aus der Wirtschaft, den Gewerkschaften und Umweltverbänden loben den Ansatz.

Auf der SPD-Vorstandsklausur in Berlin hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz seine Zukunftsmissionen vorgestellt. Sie sind Teil seiner inhaltlichen Schwerpunkte, die er zusammenfasst unter den Stichworten „Zukunft“, „Respekt“ und „Europa“ – und natürlich auch des SPD-Regierungsprogramms, das die SPD derzeit erarbeitet.

Die 20er Jahre seien entscheidend dafür, die Weichen richtig zu stellen, mahnte Scholz: für wirtschaftlichen Erfolg und Wohlstand auch in Zukunft – und natürlich dafür, ob wir die Klimaziele erreichen. „Es geht darum, welchen Weg unser Land in den nächsten Jahren einschlägt.“ Dabei geht der Sozialdemokrat nicht von Gegensätzen aus, sondern sieht einen starken Zusammenhang etwa von ehrgeizigem Klimaschutz und erfolgreicher Industrie- und Wirtschaftspolitik.

Vier Zukunftsmissionen

Denn das Ziel, bis spätestens 2050 in Deutschland vollständig klimaneutral zu wirtschaften, sei eine enorme technologische Herausforderung. Zum Beispiel beim Aufbau einer wettbewerbsfähigen Wasserstoffwirtschaft. Entwicklungen in diesem Bereich könnten dann aber auch weltweit gefragt sein: Klimaschutz mit einer starken, modernen Wirtschaft und guten zukunftsfähigen Arbeitsplätzen. Ähnlich sei es bei Konzepten für moderne Mobilität. Und auch im Bereich der Digitalisierung will Scholz dafür sorgen, dass wir schnell zur „Gigabit-Gesellschaft“ aufsteigen – das schnelle Internet selbstverständlich in jedem Haushalt. Das Gesundheitssystem will der SPD-Kanzlerkandidat so weiterentwickeln, dass gute Arbeitsverhältnisse mit besserer Bezahlung und optimaler Versorgung zusammengehen. Und eine Gesundheitswirtschaft, die weltspitze ist, beispielweise bei der Entwicklung wichtiger Medikamente – oder wie zuletzt: von Impfstoffen.

Unsere Zukunftsmissionen für Deutschland

Zustimmung von der Industrie bis zum Naturschutzring

Von Fachleuten kommt viel Zuspruch zu Scholz‘ Zukunftsmissionen. Von einem „extrem wichtigen Impuls“ spricht etwa die Wirtschaftsexpertin Veronika Grimm im anschließenden Talk. „Nicht Wohlstand trotz Wandel, sondern Wohlstand durch Wandel“ sei der richtige Ansatz bekräftigte Grimm, die Mitglied im Rat der Wirtschaftsweisen ist. Es sei wichtig „jetzt die entscheidenden Weichen zu stellen“, betonte der Vorstandsvorsitzende der BASF, Martin Brudermüller – ebenso wie der Chef der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis: Ein „verlässlicher Plan“ sei notwendig, wie der Umbau hin zu einer modernen, klimafreundlichen Industrie gelingen könne. Und diesen Plan sieht er bei Scholz. Gut für die Wirtschaft – aber eben auch für die Umwelt. Es sei das „innovativste Papier“, das er klimapolitisch von einem SPD-Kanzlerkandidaten gesehen habe, sagte der Präsident des Naturschutzrings, Kai Niebert.

„Zukunft für Dich“

Der Ansatz, Fortschritt bei Umwelt, Wirtschaft und Soziales zusammenzudenken, wird auch von den SPD-Parteivorsitzenden stark gemacht. Schon immer sei es die Sozialdemokratie gewesen, die den Wandel gestaltet, betonte zum Auftakt der Vorstandsklausur Norbert Walter-Borjans. Und das sei heute so wichtig, wie nie zuvor. Denn: „Konservieren ist nicht die Lösung für die Zukunft.“ Den sozialdemokratischen Gestaltungsauftrag fasste Saskia Esken zusammen: „Zukunft für Dich. Sozial. Digital. Klimaneutral.“