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Foto: Olaf Scholz sitzt bei der Aufzeichnung der Neujahrsansprache im Kanzleramt
dpa
01.01.2023 | Neujahrsansprache von Kanzler Scholz

Zuversicht und Zusammenhalt

Russlands Angriff auf die Ukraine prägte dieses schwere Jahr 2022 – aber eben auch Zusammenhalt und Stärke. Das sagt Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache. „Gehen wir den eingeschlagenen Weg mit Mut und Zuversicht weiter“, so der Kanzler.

Deutschland sei ein „starkes Land“, sagte der Kanzler. „Ein Land, das mit Tatkraft und Tempo an einer guten, sicheren Zukunft arbeitet. Ein Land, das sich unterhakt, gerade in schweren Zeiten. Ein Land, in dem wir niemanden zurücklassen - egal ob in der Stadt oder auf dem Land, ob alt oder jung, ob gut situiert oder weniger wohlhabend, ob hier geboren oder erst später hierhergekommen.“

„Ein schweres Jahr geht zu Ende“

Es gehe „ein schweres Jahr zu Ende“, sagte Olaf Scholz. „In keinem Jahresrückblick fehlen die Bilder des 24. Februar, als im Morgengrauen die ersten russischen Raketen in Kiew, Charkiw, Odessa und anderen ukrainischen Städten einschlugen. Putin führt einen imperialistischen Angriffskrieg, mitten in Europa.“ Diese Zeitenwende sei eine harte Probe und viele Menschen machten sich Sorgen wegen des Kriegs.

„Wir fühlen mit den Ukrainerinnen und Ukrainern, die selbst an Tagen wie heute keine Ruhe haben vor den russischen Bomben und Raketen“, sagte der Kanzler. „Und wir alle spüren die Folgen dieses Kriegs auch in unserem Alltag: beim Einkaufen im Supermarkt, an der Tankstelle oder wenn wir die Strom- oder Gasrechnung bezahlen.“

Doch handele die Geschichte dieses Jahres nicht allein von Krieg, Leid und Sorge. So habe Putin die Ukraine nicht in wenigen Tagen überrannt, wie er geplant habe. Tapfer verteidigten die Ukrainerinnen und Ukrainer ihre Heimat - auch dank deutscher Hilfe. Scholz sichert zu, die Ukraine weiter zu unterstützen.

„Wir lassen uns nicht erpressen“

Er wies darauf hin, dass die Europäische Union und die Nato nicht gespalten seien, wie in manch früherer Krise, sondern so geeint wie lange nicht. Deutschland sei nicht eingeknickt, als Russland im Sommer den Gashahn zugedreht habe, „weil wir uns nicht erpressen lassen!“ So handele die Geschichte des Jahres 2022 von Zusammenhalt und Stärke und auch von Zuversicht.

Scholz erinnerte in diesem Zuge an die 29 Millionen Menschen, die sich freiwillig und ehrenamtlich engagierten, sowie an das überwältigende Mitgefühl und die Hilfsbereitschaft, mit denen viele den Geflüchteten aus der Ukraine begegnet seien. Er dankte zugleich denjenigen, die sich für Sicherheit einsetzen - Polizei, Bundeswehr, den Feuerwehren und den Rettungsdiensten.

Damit alle mit gestiegenen Preisen zurechtkommen könnten, seien im vergangenen Jahr große Entlastungspakete geschnürt worden. „Unser Zusammenhalt ist unser größtes Pfund“, sagte der Kanzler.

Unabhängiger von russischem Gas

Das neue schwimmende Terminal für die Flüssiggasanlieferung und die dafür nötigen Leitungen hätten Ingenieurinnen und Facharbeiter in nicht einmal 200 Tagen gebaut. Schon in den kommenden Wochen und Monaten gingen weitere Flüssiggas-Terminals in Betrieb - in Lubmin, in Stade und in Brunsbüttel. „Damit machen wir unser Land und Europa dauerhaft unabhängig von russischem Gas“, sagte Scholz. „Und zugleich kommen wir so durch diesen Winter.“

Der Kanzler: „Ich wünsche Ihnen allen, dass das neue Jahr ein gutes Jahr wird!“