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Soziale Politik für Dich

„Wir machen soziale Politik für Dich“

Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.

Soziale Politik für Dich

Die SPD steht für: Soziale Politik für Dich. Es geht um den Sozialstaat, den sozialen Frieden, die soziale Marktwirtschaft, kurz: alles, was uns als Gesellschaft ausmacht und wozu wir seit über 150 Jahren einen entscheidenden Beitrag leisten. „Soziale Politik für Dich“ ist das größtmögliche Versprechen als Volkspartei – und Versprechen sind da, um gehalten zu werden: Zum Beispiel bei der Grundrente, bei dem Gute Kita-Gesetz, dem Mindestlohn und mit vielen weiteren Fortschritten der letzten Jahre, die eine klare sozialdemokratische Handschrift tragen. Wir machen mehrheitsfähige Politik für 83 Millionen Menschen und unterscheiden im Gegensatz zu anderen nicht nach ihrer Herkunft, Hautfarbe, sexueller Orientierung oder Religion. Wir machen soziale Politik für Dich.

Das machen wir schon jetzt:

Die Grundrente ist da, es gibt mehr Kindergeld, wir streichen den Soli für 90 % der Steuerzahler*innen, der Mindestlohn steigt – und die Sätze in der Grundsicherung. Der steuerliche Grundfreibetrag wird angehoben und der steuerliche Entlastungsbetrag für Alleinerziehende dauerhaft verdoppelt. Wir investieren in die Schulen, Kitas, in gute Infrastruktur, in die Zukunft. Wir sorgen dafür, dass Ausbeutung und Gammel-Unterkünfte in der Fleischindustrie gestoppt werden. Und in der Corona-Krise nimmt unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Finanzminister viel Geld in die Hand, damit die Folgen der Pandemie abgefedert werden – damit zum Beispiel Millionen Jobs erhalten bleiben. Und damit alle, die jetzt kein Geld verdienen können, die schwere Zeit überstehen. Das alles ist ganz konkret „Soziale Politik für Dich“.

Aber wir wollen noch mehr:

Denn wir haben das Konzept vom Neuen Sozialstaat entwickelt. Unsere Grundüberzeugung ist: Sicherheit und Vertrauen, damit jede und jeder den eigenen Weg gehen kann. Es geht um die Gewissheit, sich auf andere verlassen zu können. Und wenn es darauf ankommt, ist niemand allein. Dann ist die Gemeinschaft da, um Brücken zu bauen und Wege zu ebnen. Ganz praktisch, wie es das Leben gerade erfordert. Ohne viel Bürokratie. Und immer respektvoll im Miteinander.