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Aktuelles

12.12.2020

Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Debattencamp „Wir machen soziale Politik für Dich“

Foto: Olaf Scholz spricht beim SPD-Debattencamp
photothek

Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.

Selbstbewusst und mit klarem Ziel formulierte Scholz den Anspruch der Sozialdemokratie für den anstehenden Wahlkampf im kommenden Jahr: „Ich stehe hier als Euer Kanzlerkandidat.“ Und gemeinsam im Team mit den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie mit Fraktionschef Rolf Mützenich trete er an, für die SPD „die nächste Bundesregierung anzuführen“.

„Weil wir einen Plan haben für die Zukunft.“ Auf dem Debattencamp diskutiert die ganze Partei online ihre Inhalte für das Wahlprogramm 2021. Was Scholz in den Mittelpunkt rücken möchte, fasst der Kanzlerkandidat zusammen mit „Respekt“, „Zukunft“ und ein „souveränes Europa“.

Respekt: „Es zählen nicht nur die, die viel Geld verdienen“

Gerade in der jetzigen Zeit wird vielen bewusst, wie viel Pflegerinnen und Pfleger auf den Intensivstationen leisten müssen, in Altenheimen oder auch in Gesundheitsämtern – oft an der Belastungsgrenze. Frauen und Männer, die ihren Job machen, egal wo. Wer arbeitet, müsse davon auch gut leben können, sagt Scholz. Und es gehe um „Anerkennung – auch für die, die fleißig sind im Warenlager oder die einen Truck fahren“. Respekt bedeute auch soziale Rechte zu haben: für bezahlbare Wohnungen, bei der Bildung, in der Pflege und in der Rente. Und auf der anderen Seite der Schutz vor Diskriminierung, die Gleichstellung von Frauen etwa. Anerkennung und Respekt sind Themen, die den Kanzlerkandidaten umtreiben. „Es zählen nicht nur die, die viel Geld verdienen“, sagte er. Und: „Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind nicht bei denen, die sich für was Besseres halten.“ Darüber diskutiert Scholz auf dem Debattencamp später auch noch mit dem Harvard-Philosophen Michael Sandel.

Zukunft: Jetzt die großen Weichen stellen

Sein zweiter Schwerpunkt ist die Zukunftsfähigkeit Deutschlands – ein modernes, klimafreundliches Land, das auch weiterhin erfolgreich sein soll als Wirtschafts- und Arbeitsstandort. „Das ganze Jahrzehnt wird große Weichenstellungen mit sich bringen dafür, wie wir in Zukunft leben.“ In der Klimapolitik müssten jetzt in sehr kurzer Zeit „200 Jahre fossile Industrialisierung“ beendet und etwas Neues geschaffen werden. In der Digitalisierung müssten sich Deutschland und Europa mit den USA und China messen – und technologische Revolutionen anstoßen, zum Beispiel wenn es um die Entwicklung von Wasserstoff als Energieträger der Zukunft geht. In einigen Bereichen gebe es hoffnungsvolle Fortschritte. Zum Beispiel bei der Entwicklung des Corona-Impfstoffs bei dem deutschen Unternehmen Biontech. Gleichzeitig zum aktuellen Krisenmanagement müsse Politik aber über den Tag hinausdenken – mit strategischen Ansätzen für Innovationen und Zukunft. „Mit Verstand und ohne ordnungspolitische Ideen aus dem Lehrbuch.“

Europa: Nicht der erhobene Zeigefinger…

Und es geht Scholz auch um ein „einiges und souveränes Europa“. Denn 2050, so sein Hinweis auf entsprechende Prognosen, werde es vermutlich rund 10 Milliarden Menschen auf der Welt geben. Europa könne gegen China, die USA und auch andere aufstrebende Mächte dann nur noch bestehen, wenn es entschlossen mit einer Stimme spreche – und handele. Nur dann könnten die wichtigen gemeinsamen Werte erhalten werden – Demokratie, Rechtsstaat, die soziale Marktwirtschaft. Und das sei „keine Sache für Sonntagsreden“, so Scholz. Das sei konkret und inzwischen bewege sich einiges auch schon in die richtige Richtung. Denn anders als beispielsweise bei der Finanzkrise vor gut 10 Jahren gebe es jetzt ein gemeinsames Aufbauprogramm. Nicht der erhobene Zeigefinger, keine roten Linien – sondern offene Diskussionen und ein gemeinsames Handeln. „So geht Europa!“

Auf dem Debattencamp stellt Scholz seine Ideen zur Diskussion, seinen „Plan für die Zukunft“ – und kündigt an: „Wir reden hier. Aber wir handeln dann auch!“ Mit Blick auf das Wahlprogramm fasst er den sozialdemokratischen Anspruch zusammen: „Wir machen soziale Politik für Dich!“

Am Anfang steht eine gute Idee