Pressemitteilungen

Zur gemeinsamen Abschlusskundgebung in Kölnmit den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, dem stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Spitzenkandidaten der NRWSPD für die Landtagswahl Thomas Kutschaty und dem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert laden wir Sie herzlich ein. Ebenfalls mit dabei sind Malu Dreyer, Anke Rehlinger und natürlich Olaf Scholz!

Die Kundgebung findet statt

am Freitag, den 13. Mai 2022,
ab 16:30 Uhr, (Vorprogramm ab 15:45 Uhr),
Roncalliplatz, 50667 Köln.

Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD, sieht in den vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkten für ein Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation einen wichtigen Beitrag für starke Demokratie und Zusammenhalt.

„Ich bin froh, dass Deutschland ein Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation bekommt. Das Zukunftszentrum soll ein Ort sein, der die unterschiedlichsten ost- und gesamtdeutschen Erfahrungen einbezieht, die Lebensleistungen und Erfahrungen der Menschen in Ostdeutschland sichtbarer macht und gleichzeitig in die Zukunft weist“, betont Dulig. „Es soll ein Ort sein, an dem Menschen ihr Leben und ihre Erfahrungen wiederfinden und darüber reden können. Wer glaubt, einen solchen Ort bräuchte es nicht, hat nicht verstanden, wie die Nachwendezeit und die Transformation nach 1990 bis heute wirken.

Der Bundesvorstand der Selbständigen in der SPD (AGS) fordert den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz auf, bei der KfW-Förderung eine verlässliche Förderkulisse zu schaffen.

Der AGS-Bundesvorsitzende Ralph Weinbrecht: „Private Bauherren und Investoren benötigen Planungssicherheit, da jedes Projekt mit einem Vorlauf in Bezug auf Planung und Genehmigung verbunden ist. Aufgrund der eingeschränkten Laufzeiten der in Aussicht gestellten Förderprogramme herrscht Verunsicherung über die dann aktuellen Voraussetzungen, wenn die Realisierungen der Bauvorhaben anstehen.“ In diesem Zusammenhang sollten die Kriterien für die Nachhaltigkeitszertifizierung nachgesteuert werden. Eine Beschränkung auf schadstofffreie Baustoffe, Einsatz von erneuerbaren Energien und Flächeneffizienz, zum Beispiel durch Berücksichtigung einer Maximalwohnfläche pro Person, sollen möglichst vielen Bauherren den Zugang zu den Fördermitteln erleichtern.

Auch wenige Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen unterstützt der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil weiter den Wahlkampf. Im Mittelpunkt stehen dieses Mal die industrielle Transformation, der Vereins- und Freizeitsport – und die öffentliche Diskussion auf dem Marktplatz.

10. Mai 2022

Unternehmensbesuch bei Evonik Industries AG
ab 12:00 Uhr,
Evonik Industries AG – Werk Herne, Herzogstraße 28, 44651 Herne.

Chancen und Herausforderungen für die chemische Industrie: Nach einem Rundgang folgen Gespräche u.a. zur Transformation und zu Energiepreisen.
Mit dabei sind u.a. Alexander Vogt, MdL sowie Frank Duda, Oberbürgermeister Herne.

Interessierte Pressevertreter*innen melden sich bitte für diesen Termin verbindlich bis zum 09. Mai 2022, 16:00 Uhr unter pressestelle(at)spd.de an.

Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung fordern die Vorsitzenden der AG Selbst Aktiv der SPD, Katrin Gensecke und Karl Finke, Fortschritte vor allem für mehr Barrierefreiheit.

Unter dem Motto „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel!“ finden 2022 rund um den 5. Mai zum 31. Mal bundesweit Aktionen zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt.

30 Jahre und nur ein bisschen weiter? Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen und neue nationale Gesetze sowie Richtlinien traten in Kraft.

„Einiges hat sich entwickelt, bei anderen Themen gibt es noch viel zu tun. Eines davon ist die fehlende Barrierefreiheit in vielen Bereichen“, kritisiert Katrin Gensecke, Bundesvorsitzende der AG Selbst Aktiv. „Wir müssen einige Themen immer wieder in die Köpfe transportieren, Inklusion ist leider immer noch kein Selbstläufer“, mahnt Gensecke.

08. Mai 2022

Anlässlich der Landtagswahl in Schleswig-Holstein tritt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Sonntagabend vor die Presse.

Das Statement findet statt

amSonntag, den 08. Mai 2022,
gegen 18:30 Uhr,
Atrium, Willy-Brandt-Haus,
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Das Atrium ist am Sonntag ab 17:00 Uhr für Pressevertreterinnen und -vertreter geöffnet. Der technische Aufbau der Sender ist bereits ab 12:00 Uhr möglich.

Zur gemeinsamen Kundgebung in Kielmit den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, dem Spitzenkandidaten der SPD Schleswig-Holstein für die Landtagswahl Thomas Losse-Müller und der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Serpil Midyatli laden wir Sie herzlich ein. Mit dabei ist auch Olaf Scholz!

Die Kundgebung findet statt

am Freitag, den 06. Mai 2022,
ab 16:30 Uhr,
Rathausplatz, 24103 Kiel.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unterstützt den Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen. Mit dem Spitzenkandidaten Thomas Kutschaty und vielen anderen – zum Beispiel im Straßenwahlkampf, bei der Vorstellung der neuen Kampagnen-Plakate, im Gespräch mit Arbeitnehmer*innenvertretungen und mit jungen Talenten.

02. Mai 2022

Verteilaktion am Belsenplatz mit Thomas Kutschaty
ab 9.30 Uhr,
Treffpunkt: Alter Bahnhof Oberkassel, Belsenplatz 2, 40545 Düsseldorf.

Im Wahlkampf auf der Straße: Mit dabei ist u.a. Annika Maus, Landtagskandidatin.

Pressekonferenz zur Landtagswahl mit Thomas Kutschaty sowie Plakatvorstellung der dritten Dekade
ab 10:30 Uhr,
Treffpunkt: DJH Jugendherberge Düsseldorf, Düsseldorfer Straße 1, 40545 Düsseldorf.

Die Kampagne in der heißen Phase: Präsentiert werden die Wahlkampfplakate der dritten Dekade.

Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ist zur erneuten Unterstützung im Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen.

29. April 2022

„Talk mit Kevin“ in Detmold
ab 18:30 Uhr,
Gaststätte Bastet, Ameide 8, 32756 Detmold.

Kevin Kühnert diskutiert mit interessierten Bürger*innen über aktuelle Fragen.

Mit dabei sind u.a. Dennis Maelzer, MdL, Frank Hilker, Bürgermeister Detmold, Christ-Dore Richter, 1. Stv. Bürgermeisterin sowie Julian Hördermann, Stv. Stadtverbandsvorsitzender.

30. April 2022

Talk auf dem Marktplatz Höxter
ab 10:30 Uhr,
Marktplatz Höxter, Am Markt, 37671 Höxter.

Kevin Kühnert tauscht sich mit den Bürger*Innen aus und beantwortet Fragen. Mit dabei ist u.a. Nora Wieners, Landtagskandidatin.

Die diesjährigen Kundgebungen stehen unter dem Motto: GeMAInsam Zukunft gestalten. „Der 1. Mai ist immer auch internationaler Tag für Frieden und Völkerverständigung“, betont das SPD-Präsidium in seinem Aufruf zum Tag der Arbeit. Selbstbestimmung und freie Meinungsäußerung, Solidarität mit der Ukraine und allen Opfern von Putins Angriffskrieg. Und es geht um gesellschaftlichen Zusammenhalt und einen starken Sozialstaat. Den Mai-Aufruf des SPD-Präsidium gibt es hier. Und die SPD-Spitze ist auf vielen Kundgebungen in ganz Deutschland präsent.