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Pressemitteilungen

Foto: Fotografen und Kameraleute auf dem SPD Parteitag in Berlin, 11.12.2015
photothek
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03.12.2021

Ordentlicher SPD-Bundesparteitag am 11. Dezember 2021

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am Samstag, den 11. Dezember findet der ordentliche Bundesparteitag der SPD statt – digital in hybrider Durchführung. Auf dem Parteitag wird unter anderem ein neuer Vorstand gewählt.

Wir laden Sie herzlich zur Berichterstattung ein:

am Samstag, 11. Dezember 2021
ab 10:00 Uhr
online.

Den Livestream zum Bundesparteitag finden Sie unter www.spd.de.

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30.11.2021

AGS unterstützt Olaf Scholz als Bundeskanzler der Ampel-Koalition und stimmt dem Koalitionsvertrag einstimmig zu

„Mit der neuen Bundesregierung unter Führung von Olaf Scholz wird die Modernisierung unseres Landes endlich angepackt und der Kampf gegen den Klimawandel energisch vorangetrieben!“ Mit diesen Worten begrüßt Ralph Weinbrecht, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD, den am 24. November 2021 vorgestellten Koalitionsvertrag der Ampelkoalition. Weinbrecht erklärt weiter:

„Ich bin sicher, dass wir als SPD dem Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit auf dem Parteitag am 4. Dezember 2021 mit ganz großer Mehrheit zustimmen werden. Wir als AGS haben das schon jetzt beschlossen. Der Koalitionsvertrag greift eine Reihe von unseren Forderungen zur Stärkung von Selbständigen und Kleinunternehmen auf. Dazu gehört eine Neuregelung des Zugangs zur Arbeitslosenversicherung. Außerdem soll künftig kein Selbständiger mehr ohne Alterssicherung in Unsicherheit leben.“

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26.11.2021

Außerordentlicher SPD-Bundesparteitag am 04. Dezember 2021

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

zur Abstimmung über den mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP verhandelten Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen“ plant die SPD einen digitalen außerordentlichen Bundesparteitag, der hybrid durchgeführt wird.

Wir laden Sie herzlich zur Berichterstattung ein:

am Samstag, 4. Dezember 2021
ab 11:00 Uhr
online.


Den Livestream zum Bundesparteitag finden Sie unter www.spd.de.

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25.11.2021

AG SPD 60 plus - Allgemeine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus

Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus plädiert für eine allgemeine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus. Deshalb begrüßt der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus den Vorschlag von Olaf Scholz, in Einrichtungen, in denen besonders verwundbare oder verletzliche Gruppen betreut werden, die Impfung verpflichtend zu machen und die Ausweitung dieser Regelung zu prüfen. Der Bundesvorsitzende der AG SPD 60 Plus Lothar Binding erklärt weiter:

„Die wahrscheinlich schlimmste Welle an Coronainfektionen rollt heran, weil sich etwa 30 Prozent erwachsener Menschen gegen die Impfung sperren, weil sie sich offensichtlich von falschen Informationen aus dem tiefsten Sumpf des Internets manipulieren und in die Irre lenken lassen. Diese 30 Prozent können offensichtlich mit ihrer Freiheit und Möglichkeit, sich und andere zu schützen, nicht verantwortlich umgehen. Die Freiheit von jedem von uns endet dort, wo die Freiheit anderer beginnt. Deshalb gibt es im Grundgesetz auch beide Seiten: „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, … das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit … soweit er nicht die Rechte anderer verletzt“. Es geht also auch um den Schutz des Lebens anderer Menschen. Und wer die Gefährdung anderer in Kauf nimmt, und sei es nur, indem Betten auf Intensivstationen in Folge von Leichtsinn und Fahrlässigkeit belegt werden, hat die Möglichkeiten seiner Freiheitsrechte falsch verstanden. So wird die Impfpflicht benötigt, um die Freiheitsrechte zu erhalten.

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25.11.2021

Selbständige in der SPD (AGS) fordern Ungeimpfte auf: Lasst Euch impfen!

Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD Ralph Weinbrecht erklärt:

Die AGS, die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen und kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der SPD, fordert Ungeimpfte im Land auf, sich unverzüglich impfen zu lassen.

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24.11.2021

Statement und Bildtermin: SPD setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hissen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil gemeinsam mit der Co-Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Ulrike Häfner vor dem Willy-Brandt-Haus symbolisch eine Fahne gegen Gewalt an Frauen.

Im Vorfeld des Bildtermins findet im Atrium des Willy-Brandt-Hauses ein gemeinsames Statement statt.

Das Statement und der Bildtermin finden statt am

Donnerstag, 25. November 2021,
um 10:00 Uhr,
im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,

Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

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09.11.2021

AGS - Selbständige und Kleinstunternehmen werden künftig im Ifo-Geschäftsklimaindex berücksichtigt

Zur Ankündigung des Ifo-Instituts, seinen viel beachteten Geschäftsklimaindex über die wirtschaftliche Stimmung, Lage und Erwartungen in Deutschland um den wichtigen Wirtschaftsbereich der Selbständigen und Kleinstunternehmen zu erweitern, erklärt Ralph Weinbrecht, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD:

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03.11.2021

SPD-Bundesparteitag in Berlin: Vorbesichtigung für die TV- und Hörfunkmedien

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

für den im Dezember stattfindenden Ordentlichen Bundesparteitag der SPD (10. ‑ 12. Dezember), laden wir die TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ein.

Die Vorbesichtigung findet statt am

Dienstag, 9. November 2021,

12:00 – 14:00 Uhr,
im CityCube Berlin, Raum M1, Messedamm 26, 14055 Berlin
Treffpunkt: Haupteingang CityCube

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21.10.2021

Zuständigkeiten der SPD-Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen

Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP finden Sie anbei die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.

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16.10.2021

AsJ - Dieses Sondierungsergebnis kann eine gute Grundlage sein für eine Koalition des Aufbruchs!

Zu den gestern veröffentlichten Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP erklären die Co-Vorsitzenden der AsJ Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske: