Zum 1. Mai bekräftigt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe, ihre Forderungen nach einem mutigen Aufbruch für das Land. Es geht um gute Löhne, sichere Renten, kraftvolle Investitionen in die Infrastruktur – und um klare Kante gegen rechts.

„Die neue Bundesregierung hat alle Möglichkeiten, die ärgerlichen FDP-Blockaden der letzten drei Jahre zügig zu lösen“, stellt die AfA-Chefin fest. „Der liberale Fetisch Schuldenbremse hat das Land in einer Schockstarre gehalten, aus der wir uns jetzt befreien können.“

Die Auflösung des Investitionsstaus im Land ist aus Sicht der AfA unverzichtbare Voraussetzung, um die großen Herausforderungen der Zeit bestehen zu können: 500 Milliarden Euro zusätzlich für den Ausbau der digitalen Netze und der Verkehrswege, den klimafreundlichen Umbau von Industrie und Gesellschaft, für Schulen und Kitas. „Das stärkt auch das Wachstum als Grundlage für noch mehr gute Arbeitsplätze“, betont die AfA Vorsitzende.

Und auch in die soziale Infrastruktur und den Zusammenhalt im Land müsse investiert werden. Denn, „wenn die gesellschaftlichen Spannungen auf beiden Seiten der neuen Straße zunehmen, bringt uns das nicht weiter“, mahnt Kiziltepe. „Infrastruktur ist mehr als nur Beton und Glasfaser.“

Für die Beschäftigten müssten jetzt die Weichen gestellt werden für eine starke Lohnentwicklung – vor allem, wenn es um kleine und mittlere Einkommen geht. „Das Bundestariftreuegesetz muss kommen – und zwar schnell!“ Denn die öffentliche Hand dürfe mit ihren Aufträgen „keine Lohndrückerei“ billigend hinnehmen. Und von der Mindestlohnkommission erwartet Kiziltepe eine zügige Erhöhung auf 15 Euro. „Wer hart arbeitet, hat selbstverständlich auch einen angemessenen Lohn verdient – und: soziale Sicherheit im Alter“, betont die AfA-Chefin. Dafür werde das Rentenniveau stabilisiert.

Für junge Menschen gehe es zum Start ins Berufsleben unter anderem darum, bezahlbar wohnen zu können. "Nicht nur Studierende brauchen geförderte Angebote", so Kiziltepe. "Wir müssen vorankommen bei neuen Konzepten fürs Azubi-Wohnen." Als Berliner Arbeitssenatorin prüft sie bereits Möglichkeiten, damit die eigenen vier Wände nicht am begrenzten Azubi-Gehalt scheitern.

Am 1. Mai geht es um gute Arbeit, Solidarität und soziale Sicherheit – und um den Kampf gegen rechten Hass und Hetze. „Gemeinsam mit den Gewerkschaften und vielen anderen, denen unser Land am Herzen liegt, stellt sich die Sozialdemokratie den alten und neuen Nazis entgegen“, bekräftigt Kiziltepe. „Sie werden ihre Menschenverachtung nie wieder ausleben können!“

Darum: „Reiht Euch ein bei unseren Gewerkschaften des DGB – für gute Arbeit, soziale Sicherheit, Zusammenhalt. Für einen Aufbruch im Land. Und für Haltung. Raus auf die Straße am 1. Mai!“