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Pressemitteilungen

Foto: Fotografen und Kameraleute auf dem SPD Parteitag in Berlin, 11.12.2015
photothek
07.08.2025 | 132/25

Bärbel Bas in Nordrhein-Westfalen - Termine 11. bis 12. August 2025

Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas unterstützt den Kommunalwahlkampf in Nordrhein-Westfalen und besucht Bottrop, Schwerte, Lüdenscheid, Köln, Düsseldorf und Oberhausen.

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04.08.2025 | 131/25

Bärbel Bas in Nordrhein-Westfalen - Termine vom 5. bis 9. August 2025

Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas unterstützt den Kommunalwahlkampf in Nordrhein-Westfalen und besucht Mülheim an der Ruhr, Gelsenkirchen, Castrop-Rauxel, Waltrop, Duisburg, Wesel und Dinslaken.

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02.08.2025 | 130/25

ASJ trauert um Dr. Klaus Hahnzog

Am 21. Juli 2025 verstarb Dr. Klaus Hahnzog. Er war viele Jahrzehnte aktiv in der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), im ASJ-Bundesvorstand und auch als Bundesvorsitzender engagiert.

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30.07.2025 | 129/25

Tim Klüssendorf in Nordrhein-Westfalen

Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf unterstützt am Wochenende in Wuppertal den Kommunalwahlkampf.

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30.07.2025 | 128/25

Lars Klingbeil in Nordrhein-Westfalen

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht die Eröffnungsveranstaltung der Cranger Kirmes 2025 in Herne. Danach spricht er in Gelsenkirchen mit Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle politische Entwicklungen und Themen, die sie persönlich bewegen.

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26.07.2025 | 127/25

AGS begrüßt „Made in Germany“-Initiative – warnt aber vor Vernachlässigung des Mittelstands

Die Arbeitsgemeinschaft Selbständiger in der SPD (AGS) begrüßt die von führenden Industrievertretern initiierte Kampagne „Made for Germany“ sowie die flankierenden wirtschaftspolitischen Maßnahmen der Bundesregierung. Das geplante milliardenschwere Investitionsprogramm ist aus Sicht der AGS ein wichtiges Signal zur Stabilisierung und Zukunftssicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland.

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25.07.2025 | 126/25

ASJ - Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (SPD) Keine Vernetzung von Daten der Bürgerinnen und Bürger mit Palantir!

Zu der Nachricht, dass die Gesellschaft für Freiheitsrechte Verfassungsbeschwerde erhoben hat gegen den Einsatz des Analyse-Tools Palantir durch die bayerische Polizei erklären die Vorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:  

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23.07.2025 | 125/25

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hisst die Progressive Pride-Flagge

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf und die Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer, Carola Ebhardt und Oliver Strotzer, hissen anlässlich des CSD in Berlin gemeinsam die Progressive Pride-Flagge am Willy‑Brandt‑Haus, um ein sichtbares Zeichen für Vielfalt, Solidarität und Menschenrechte zu setzen.

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22.07.2025 | 124/25

Arbeitsgemeinschaft für Arbeit der SPD - AfA begrüßt Entwurf für Bundestariftreuegesetz

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands begrüßt den heute von Arbeitsministerin Bärbel Bas vorgelegten Referentenentwurf für ein Bundestariftreuegesetz. Unternehmen, die öffentliche Aufträge und Konzessionen des Bundes erhalten, sollen künftig tarifvertragliche Arbeitsbedingungen sicherstellen – ein konsequenter Schritt zur Stärkung der Tarifbindung.

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12.07.2025 | 123/25

ASJ Pressemitteilung: SPD-JuristInnen fordern Union auf, weiteren Schaden vom Bundesverfassungsgericht abzuwenden

"Das unwürdige Schauspiel um die Neubesetzungen am Bundesverfassungsgericht schadet nicht nur dem obersten deutschen Gericht, sondern auch dem Rechtsstaat." so Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, die Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (SPD).

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