Pressemitteilungen

SPD feiert 150 Jahre Gothaer Programm

Anlässlich des 150. Jubiläums des Gothaer Vereinigungsparteitages von 1875 erinnert die SPD-Parteispitze um die Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil sowie den Schatzmeister Dietmar Nietan am 23. Mai 2025 auf einer Festveranstaltung in Gotha an diesen Schlüsselmoment der deutschen Sozialdemokratie.

Heute: Einladung zum Pressestatement

Am Montag, den 12. Mai 2025, kommen die Gremien der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Nach den Gremiensitzungen laden wir zu einem Pressestatement ein.

Lars Klingbeil spricht bei den ordentlichen Landesparteitagen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein

Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil hält wenige Tage nach seiner Vereidigung als Vizekanzler und Bundesfinanzminister eine Rede auf dem ordentlichen Landesparteitag der NRWSPD in Duisburg. Einen Tag darauf ist er in Husum bei der SPD Schleswig-Holstein und spricht dort ebenfalls zu den Genossinnen und Genossen. Sowohl in Duisburg als auch in Husum finden reguläre Vorstandswahlen statt.

Selbst Aktiv zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen – 5. Mai 2025: Neustart Inklusion bedarf verbindlicher und klarer Aussagen!

Der Bundesvorstand von Selbst Aktiv macht anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen am 5. Mai 2025 erneut deutlich:

ASJ-Pressemitteilung zum Gutachten des BfV zur AfD - Der Antrag auf Parteiverbot der AfD muss konkret vorbereitet werden

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) und die Arbeitsgemeinschaft Frauen in der SPD stellen auf dem kommenden ordentlichen Parteitag der SPD vom 25. bis 27. Juni 2025 den Antrag an den Parteivorstand, ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD gemäß nach Art. 21 Abs. 2 GG i.V.m. §§ 43 ff. BVerfG zu prüfen.

Einladung: Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen SPD, CDU und CSU

Wir laden Sie herzlich ein zur öffentlichen Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen SPD, CDU und CSU am

Montag, 5. Mai 2025
12:00 Uhr
im Gasometer Schöneberg
EUREF-Campus 17, 10829 Berlin

AfA-Pressemitteilung zum Tag der Arbeit „Aufbruch und Haltung!“

Zum 1. Mai bekräftigt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe, ihre Forderungen nach einem mutigen Aufbruch für das Land. Es geht um gute Löhne, sichere Renten, kraftvolle Investitionen in die Infrastruktur – und um klare Kante gegen rechts.

Matthias Miersch informiert über den Ausgang des SPD-Mitgliedervotums

Das SPD-Mitgliedervotum über den ausgehandelten Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU läuft noch bis heute Abend, 23:59 Uhr. Am morgigen Mittwoch, den 30. April 2025 wird das Ergebnis der Online-Abstimmung von der Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK) festgestellt. Danach treten Präsidium und Parteivorstand der SPD digital zusammen.

Im Anschluss an die Gremiensitzungen wird SPD-Generalsekretär Matthias Miersch die Öffentlichkeit in einem Statement über den Ausgang des Mitgliedervotums informieren.

Die SPD auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag

Die SPD-Spitze wird beim diesjährigen Deutschen Evangelischen Kirchentag vom 30. April bis 04. Mai 2025 in Hannover vertreten sein. Am Donnerstag lädt die SPD zu ihrem traditionellen Politischen Abendempfang ein.

Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften

Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „Mach dich stark mit uns!“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine Stärkung des Industriestandorts Deutschlands.