Pressemitteilungen

AGS begrüßt „Made in Germany“-Initiative – warnt aber vor Vernachlässigung des Mittelstands

Die Arbeitsgemeinschaft Selbständiger in der SPD (AGS) begrüßt die von führenden Industrievertretern initiierte Kampagne „Made for Germany“ sowie die flankierenden wirtschaftspolitischen Maßnahmen der Bundesregierung. Das geplante milliardenschwere Investitionsprogramm ist aus Sicht der AGS ein wichtiges Signal zur Stabilisierung und Zukunftssicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland.

ASJ - Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (SPD) Keine Vernetzung von Daten der Bürgerinnen und Bürger mit Palantir!

Zu der Nachricht, dass die Gesellschaft für Freiheitsrechte Verfassungsbeschwerde erhoben hat gegen den Einsatz des Analyse-Tools Palantir durch die bayerische Polizei erklären die Vorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:  

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hisst die Progressive Pride-Flagge

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf und die Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer, Carola Ebhardt und Oliver Strotzer, hissen anlässlich des CSD in Berlin gemeinsam die Progressive Pride-Flagge am Willy‑Brandt‑Haus, um ein sichtbares Zeichen für Vielfalt, Solidarität und Menschenrechte zu setzen.

Arbeitsgemeinschaft für Arbeit der SPD - AfA begrüßt Entwurf für Bundestariftreuegesetz

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands begrüßt den heute von Arbeitsministerin Bärbel Bas vorgelegten Referentenentwurf für ein Bundestariftreuegesetz. Unternehmen, die öffentliche Aufträge und Konzessionen des Bundes erhalten, sollen künftig tarifvertragliche Arbeitsbedingungen sicherstellen – ein konsequenter Schritt zur Stärkung der Tarifbindung.

ASJ Pressemitteilung: SPD-JuristInnen fordern Union auf, weiteren Schaden vom Bundesverfassungsgericht abzuwenden

"Das unwürdige Schauspiel um die Neubesetzungen am Bundesverfassungsgericht schadet nicht nur dem obersten deutschen Gericht, sondern auch dem Rechtsstaat." so Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, die Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (SPD).

Tim Klüssendorf in Hessen und Bayern

Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf wird am Freitag bei Pizza & Politik in Friedberg zu Gast sein. Gemeinsam mit Natalie Pawlik wird er im Gespräch mit jungen Menschen aktuelle Themen diskutieren.
Am Samstag hält er auf dem Parteitag der UnterfrankenSPD in Würzburg eine Rede.

Erklärung der beiden SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil zum Tod des ehemaligen DGB-Chefs Michael Sommer

Liebe Medienvertreterinnen und Medienvertreter,

zum Tod des ehemaligen DGB-Chefs Michael Sommer erklären die beiden SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil:

Wahlergebnisse der Mitglieder der Bundesschiedskommission

Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag der SPD in Berlin wurden am 28. Juni 2025 die Mitglieder der Bundesschiedskommission neu gewählt. Thorsten Jobs wurde mit einer Zustimmung von 99,06 % von den Delegierten in seinem Amt als Vorsitzender der Bundesschiedskommission bestätigt.

Wahlergebnisse Parteivorstand

Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag in Berlin wurden am 28. Juni 2025 die Mitglieder des SPD-Parteivorstands neu bestimmt. Zu wählen waren insgesamt 24 Beisitzerinnen und Beisitzer für den Parteivorstand. Das notwendige Quorum im ersten Wahlgang lag bei 307 Stimmen. Im zweiten Wahlgang wurden 5 Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt. Zur Wahl reichte dabei die einfache Mehrheit aus.

Katarina Barley als Verantwortliche der SPD für die EU wiedergewählt

Katarina Barley wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin in ihrer Funktion als Verantwortliche des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europäische Union wiedergewählt.