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Grundsatzprogramm

Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm.
Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD
Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich. Unsere Grundwerte – Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – bleiben der Kompass. Unser Weg nach vorn ist ein neuer: Wir verändern nicht nur Inhalte, sondern auch die Art, wie wir Politik machen. Dieses Programm entsteht nicht im kleinen Kreis oder hinter verschlossenen Türen, sondern offen, im Austausch und im ganzen Land.
"Zukunft gelingt zusammen"
"Das ist unser Anspruch. Wir schreiben das nächste Kapitel." Michelle Friedrich beim Start des SPD-Grundsatzprogrammprozesses.
Zusammen zum neuen Programm
Der Grundsatzprogrammprozess ist auf zwei Jahre angelegt. Er verbindet die Erneuerung der SPD mit Beteiligung und Austausch. Dabei folgt er einem einfachen Prinzip: weg von Politik hinter verschlossenen Türen, hin zu direktem Gespräch und gemeinsamer Gestaltung. Denn gute Politik entsteht dort, wo Menschen vor Ort mitreden und mitgestalten.
Wir wollen Politik offener, verständlicher und näher an den Erfahrungen der Menschen machen. Deshalb laden wir Mitglieder und Interessierte ein, vor Ort mitzudenken, mitzureden und mitzugestalten. So entsteht nicht nur ein neues Programm, sondern eine neue Art, Politik zu machen: gemeinsam, nah an den Menschen und mit dem Ziel, den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft sowie das Vertrauen in unsere Demokratie zu stärken.
Programmrat & Themeneinheiten seit Oktober 2025
Tür-zu-Tür-Phase April–September 2026
Bürger*innenforen Sommer 2026
Lösungswerkstätten September 2026–Oktober 2027
Programmkonferenzen November 2026–Februar 2027
Digitales Online-Forum Dezember 2026
Grundsatzkonvent Juni 2027
Bundesparteitag 10.–12. Dezember 2027
Der Prozess beginnt vor Ort: mit engagierten Mitgliedern, Gesprächen an der Haustür und dem Austausch mit Bürger*innen. In Bürger*innenforen werden Erfahrungen, Anliegen und Ideen gesammelt und weiterentwickelt.
Parallel dazu setzt der Programmrat den inhaltlichen Rahmen und bringt die Arbeit in zehn Themeneinheiten auf den Weg. Dort arbeiten Expert*innen aus Partei, Wissenschaft, Verbänden, Gewerkschaften und weiteren Bereichen an den großen Zukunftsfragen.
In Programmkonferenzen kommen die Impulse aus Beteiligung und Facharbeit zusammen und bilden die Grundlage des neuen Grundsatzprogramms.
Der Programmrat besteht aus 35 Personen. Ihm gehören Bundestagsabgeordnete, Landtagsabgeordnete, Vertreter*innen der Arbeitsgemeinschaften sowie ehrenamtliche Politiker*innen an. Außerdem konnten sich SPD-Mitglieder bewerben, drei von ihnen wurden ausgelost und bringen ihre Perspektiven ein.
Die Mitglieder sind:
- Katarina Barley EU-Beauftragte, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, MdEP
- Sabine Bätzing-Lichtenthäler Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, MdL
- Harald Baumann-Hasske Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ)
- Lothar Binding Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Senioren in der SPD (SPD 60 plus)
- Andreas Bovenschulte Bürgermeister der Stadt Bremen und Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen
- Carsten Brosda Senator für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg
- Carola Ebhardt Co-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung in der SPD (SPDqueer)
- Matthias Ecke MdEP
- Ronja Endres Vorsitzende der BayernSPD
- Johannes Erdt, zugelostes SPD-Mitglied
- Wiebke Esdar stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, MdB
- Kurt Fischer MdL Brandenburg
- Martin Hikel Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln
- Gustav Horn stellv. Vorsitzender der SPD-Grundwertekommission
- Elisabeth Kaiser Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, MdB
- Tim Klüssendorf Generalsekretär der SPD, MdB
- Thorsten Kornblum Oberbürgermeister von Braunschweig
- Josef Ludwig zugelostes SPD-Mitglied
- Bettina Martin Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Mecklenburg-Vorpommern, MdL
- Katja Mast Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, MdB
- Henning Meyer stellv. Vorsitzender der SPD-Grundwertekommission
- Siemtje Möller stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, MdB
- Dietmar Nietan Schatzmeister der SPD
- Josephine Ortleb Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, MdB
- Katja Pähle Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, MdL
- René Repasi MdEP
- Dagmar Schmidt stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, MdB
- Gesine Schwan Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission
- Merle Marie Steinmann zugelostes SPD-Mitglied
- Stefan Sternberg Landrat des Kreises Ludwigslust-Parchim
- Philipp Türmer Vorsitzender der Jusos
- Carmen Wegge Co-Bundesvorsitzende der SPD Frauen, MdB
- Armand Zorn stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, MdB
Die Steuerungsgruppe, bestehend aus
- Carsten Brosda Senator für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg
- Josephine Ortleb Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, MdB
- und Tim Klüssendorf Generalsekretär der SPD, MdB
bereitet die Programmratssitzungen vor und nach und trägt die Ergebnisse ins Präsidium zurück. Sie ist die zentrale Ansprechpartnerin im Prozess.
Die inhaltliche Arbeit findet in insgesamt zehn Themeneinheiten statt. Diese sind mit jeweils ca. zehn Genoss*innen besetzt.
Neue Zuversicht. Die Zukunft sozialdemokratischer Politik.
Leitung:
- Carsten Brosda Senator für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg
- Gesine Schwan Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission
Weitere Mitglieder
- Lars Castellucci Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, MdB
- Ulrich Commercon MdL Saarland
- Folke große Deters SPD NRW
- Ina Hartwig Kulturdezernentin Frankfurt am Main, stellv. SPD-Vorsitzende Frankfurt
- Bettina Huber Präsidialsekretärin der Akademie der Künste
- Thomas Krüger SPD-Grundwertekommission
- Kristina Meyer SPD-Geschichtsforum; wissenschaftl. Mitarbeiterin der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung
- Nils Minkmar SPD-Grundwertekommission; Journalist, Historiker und Publizist
- Susan Neiman Philosophin, Direktorin Einstein Forum in Potsdam
- Christina Schildmann SPD-Grundwertekommission, Abteilungsleiterin Hans-Böckler-Stiftung
- Philipp Türmer Bundesvorsitzender der Jusos
Digitale Revolution. Eine neue Macht demokratisch gestalten.
Leitung:
- Henning Meyer stellv. Vorsitzender der SPD-Grundwertekommission
- Carolin Wagner MdB
Weitere Mitglieder:
- Bijan Kaffenberger MdL Hessen
- Anna Kassautzki ehem. MdB
- Valentina Kerst Betriebswirtin, Staatssekretärin a. D. im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft
- Julian Nida-Rümelin Philosoph, Kulturstaatsminister a. D.
- Heike Raab Staatssekretärin, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien
- Johannes Schätzl MdB
- Tiemo Woelken MdEP
Bildung, Wissenschaft und Forschung. Neue Kräfte gesellschaftlicher Innovation.
Leitung:
- Bettina Martin Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Mecklenburg-Vorpommern, MdL
- Jakob von Weizsäcker Minister der Finanzen und für Wissenschaft des Saarlandes
Weitere Mitglieder
- Saskia Esken MdB, ehem. SPD-Bundesparteivorsitzende
- Simon Jäger ehem. Leiter des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA)
- Oliver Kaczmarek MdB
- Karl Lauterbach Bundesgesundheitsminister a. D., SPD-Grundwertekommission, MdB
- Ties Rabe Senator für Schule und Berufsbildung der Freien und Hansestadt Hamburg a.D.
- Jessica Rosenthal SPD-Parteivorstand
- Sascha Spoun Wirtschaftswissenschaftler, Präsident der Leuphana Universität Lüneburg
Arbeit, Wirtschaft und Wohlstand. Der Wert der Arbeit für unsere Gesellschaft.
Leitung:
- Sabine Bätzing-Lichtenthäler Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, MdL
- Armand Zorn stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, MdB
Weitere Mitglieder:
- Albrecht Bähr
- Ana Dujić Leiterin Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft im Bundesministerium für Arbeit und Soziales
- Matthias Ecke MdEP
- Johannes Erdt zugelostes SPD-Mitglied
- Katja Mast Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, MdB
- Markus Rudolf Wirtschaftswissenschaftler und Finanzwissenschaftler sowie Inhaber des Lehrstuhls für Finanzwirtschaft an der WHU – Otto Beisheim School of Management
- Wolfgang Schroeder Politikwissenschaftler, Staatssekretär a. D. im für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie des Landes Brandenburg
- Philippa Sigl-Glöckner Mitglied des Wirtschaftspolitischen Beirats der SPD, Ökonomin
- Oliver Suchy DGB, Abteilungsleiter „Grundsatz und Gute Arbeit“
Chancen und Besitz. Ein neues Zukunftsversprechen.
Leitung:
- Wiebke Esdar stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, MdB
- Tim Klüssendorf Generalsekretär der SPD, MdB
Weitere Mitglieder:
- Jutta Allmendinger ehem. Präsidentin Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung
- Verena Bentele Präsidentin VdK Deutschland
- Lothar Binding Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Senioren in der SPD (SPD 60 plus)
- Timo Grunden Politikwissenschaftler, Fellow der NRW School of Governance
- Frauke Heiligenstadt MdB
- Josef Ludwig zugelostes SPD-Mitglied
- Florian Moritz Abteilungsleiter beim DGB-Bundesvorstand
- Carl Mühlbach Gründer und Geschäftsführer bei Fiscal Future
- Theresia Stahl Ökonomin, Dezernat Zukunft
Klima und Ressourcen. Gemeinwohl und Wachstum innerhalb planetarer Grenzen.
Leitung:
- Ronja Endres Vorsitzende der BayernSPD
- Thomas Losse-Müller Direktor der Stiftung Klimaneutralität
Weitere Mitglieder:
- Julia Bläsius Deutschland-Direktorin Agora Energiewende
- Jakob Blankenburg MdB
- Delara Burkhardt MdEP
- Franziska Kersten MdB
- Robin Mesarosch Leiter Klimadialog der SPD, ehem. MdB
- Kai Niebert Nachhaltigkeitsforscher und Professor für „Didaktik der Naturwissenschaften und Nachhaltigkeit“ an der Universität Zürich
- Annabel Schumacher SPD.Klima.Gerecht
- Florian von Brunn MdL Bayern
Organisierte Solidarität. Sicher leben im Sozialstaat der Zukunft.
Leitung:
- Katja Pähle Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, MdL
- Gustav Horn stellv. Vorsitzender der SPD-Grundwertekommission
Weitere Mitglieder:
- Anne Baaske Dezernentin Kinder, Jugend und Familie im Landkreis Potsdam-Mittelmark
- Stefanie Drese Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport Mecklenburg-Vorpommern
- Cansel Kiziltepe Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung des Landes Berlin, MdL
- Anne-Kathrin Klemm Vorständin BKK Dachverband
- Dagmar Schmidt stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, MdB
- Melanie Schlotzhauer Senatorin für Gesundheit, Soziales und Integration der Freien und Hansestadt Hamburg
- Rolf Schmachtenberg Wirtschaftswissenschaftler, Staatssekretär a. D. im Bundesministerium für Arbeit und Soziales
- Boris Velter Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG)
Handlungsfähiger Staat. Eine Bestimmung des Staatsverständnisses im 21. Jahrhundert.
Leitung:
- Sonja Eichwede stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, MdB
- Thorsten Kornblum Oberbürgermeister von Braunschweig
Weitere Mitglieder:
- Daniela Behrens Ministerin für Inneres und Sport des LandesNiedersachsen, MdL
- Nancy Böhning Bremer Staatsrätin als Bevollmächtigte des Landes Bremen beim Bund und für Europa
- Claudia Bogedan Geschäftsführerin der Hans-Böckler-Stiftung
- Torsten Burmester Oberbürgermeister von Köln
- Andy Grote Senator für Inneres und Sport der Freien und Hansestadt Hamburg
- Till Patrik Holterhues Rechtswissenschaftler und Professor für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität des Saarlandes
- Bernhard Schlink Schriftsteller und Jurist
- Carmen Wegge Co-Bundesvorsitzende der SPD Frauen, MdB
Zusammenleben. Vielfalt, Gleichstellung und demokratischer Zusammenhalt.
Leitung:
- Elisabeth Kaiser Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland im Bundesministerium der Finanzen, MdB
- Josephine Ortleb Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, MdB
Weitere Mitglieder:
- Aziz Bozkurt Staatssekretär für Soziales in der Berliner Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung
- Hakan Demir MdB
- Felix Döring MdB
- Sophie Koch Beauftragte der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt, MdL Sachsen
- Peter Kurz Mitglied der SPD-Grundwertekommission, ehem. Oberbürgermeister von Mannheim
- Natascha Sagorski Kolumnistin und Autorin
- Tobias Schick Oberbürgermeister von Cottbus
Unsere globale Verantwortung. Europäisch und weltoffen für Frieden, Souveränität und Solidarität.
Leitung:
- Reem Alabali-Radovan Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, MdB
- Dietmar Nietan Schatzmeister der SPD
Weitere Mitglieder:
- Katarina Barley EU-Beauftragte, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, MdEP
- Thorsten Benner Politologe, Mitbegründer und Direktor des Non-Profit Think tanks Global Public Policy Institute (GPPi)
- Almut Möller SPD-Grundwertekommission
- Siemtje Möller stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, MdB
- Boris Pistorius Bundesminister der Verteidigung, MdB
- Lasse Rebbin
- René Repasi MdEP
- Martin Schulz Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung, ehem. Präsident des Europäischen Parlaments, ehem. SPD-Parteivorsitzender
- Nadja Sthamer Gleichstellungsbeauftragte des Freistaats Thüringen
- Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD-Grundwertekommission, Bundesministerin a. D. für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Wie schützen wir Kinder vor den Gefahren von Social Media? Wie regulieren wir Tech-Konzerne wirksam? Und wie verteidigen wir unsere Demokratie gegen autoritäre Einflüsse aus den USA? Darüber spricht Lars Klingbeil mit dem Schriftsteller Daniel Kehlmann in der Interviewreihe "Zusammengedacht".
Abfällige Sprüche, fehlender Respekt und das Etikett "schwierig" oder "zu emotional", wenn sie ihre Meinung klar vertreten: Viele Frauen erleben das im Job und im Alltag. Wie ändern wir das? Wie erreichen wir echte Gleichstellung? Darüber sprechen Bärbel Bas und Düzen Tekkal in unserer Interviewreihe "Zusammengedacht".
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