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Pressemitteilung

30.08.2018 | 111/18

Erklärung des SPD-Präsidiums

Die von Thilo Sarrazin in seinem neuen Buch aufgestellten Thesen und Ansichten werden von der SPD nicht geteilt. Das Präsidium der SPD lehnt die dort vertretenen Positionen ausdrücklich ab.

Die SPD ist eine Wertegemeinschaft, die sich seit mehr als 150 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität einsetzt. Ihre Mitglieder kommen aus allen gesellschaftlichen Schichten, sie sind unter anderem Christen, Juden, Muslime oder auch Atheisten. Sie alle eint das Bestreben, unsere Grundwerte in Staat und Gesellschaft zu verwirklichen – um das Leben aller Bürgerinnen und Bürger besser zu machen, für eine lebendige und wehrhafte Demokratie, für eine Gesellschaft, in der man ohne Angst verschieden sein kann.

Unsere Demokratie lebt von einem breiten Meinungsspektrum und die Freiheit der Meinung ist für sie schlicht konstitutiv. Aber sie hat aus gutem Grund auch Grenzen. Allgemeine, verfassungsrechtliche und für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch besondere Grenzen. Unseren Grundwerten verpflichtet und unserer Geschichte bewusst, gehört es zu unserem Selbstverständnis, uns allen menschenfeindlichen Bestrebungen zu widersetzen und entgegenzustellen. Das gilt immer und überall, ohne Ansicht der Person und natürlich innerhalb unserer eigenen Partei in ganz besonderem Maße.

Wer wie Thilo Sarrazin dieses Selbstverständnis nicht (mehr) mittragen will, sondern Menschen pauschal diffamiert und damit bei anderen massive Ängste schürt, sollte sich eine andere politische Heimat suchen.