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Pressemitteilung

05.05.2023 | 066/25

Medienkommission der SPD– Demokratie braucht starke Medien – damals wie heute

Unabhängige und freie Medien sind ein zentrales Element unserer demokratisch verfassten Gesellschaft. Diesem Gedanken folgend wurde am 7. Mai 1973 die Medienkommission der SPD gegründet, die in diesen Tagen ihr 50-Jähriges Bestehen feiert. Zum Jubiläum unterstreichen die Kommissionsvorsitzenden, Heike Raab und Carsten Brosda, die Bedeutung von Medienpolitik für Demokratie, Vielfalt und Pluralismus.

Die Kommission war und ist das medienpolitische Forum der SPD, in dem sich über 100 Expertinnen und Experten aus Fernsehen, Radio, Print- und Digitalmedien austauschen.

„Die Medienkommission der SPD war und ist immer noch Impulsgeber und Thementreiber“, betont Heike Raab. „Ein Dank an Alle, die über die Jahrzehnte mitwirken. Gegenwärtig sind Medien stark unter Druck. Die Medienfreiheit und auch Vielfalt und Pluralismus sind in Gefahr und das bedroht unsere Demokratie. Deshalb setzen wir uns aktuell für wichtige Themen ein: Wie gelingt eine nachhaltige Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks, wie kann eine Presseförderung aussehen oder wie sieht ein Europäisches Medienfreiheitsgesetz aus, dass diesen Namen verdient.“

„Dass die SPD bereits vor einem halben Jahrhundert eine eigene Medienkommission eingerichtet hat, zeigt, wie bedeutend das Thema öffentliche Kommunikation für die Partei ist“, ergänzt der Kommissions-Co-Vorsitzende Carsten Brosda. „Medienpolitik ist immer auch aktive Demokratie- und Gesellschaftspolitik. Angesichts großer technologischer und sozialer Umbrüche diskutiert die Medienkommission die Zukunft der Öffentlichkeit und entwickelt Vorschläge, wie die Grundlagen des gesellschaftlichen Gesprächs gesichert und demokratische Verständigung ermöglicht werden können.“

Die Medienkommission der SPD wurde auf Beschluss des SPD Bundesparteitags im April 1973 eingesetzt und durch SPD Parteivorstand im Mai 1973 berufen. Die Kommission trifft sich mehrfach pro Jahr um unterschiedliche Themen der Medienpolitik zu diskutieren. Zuletzt hat sich die Kommission mit dem Thema Künstliche Intelligenz befasst. Am 4. September wird die Medienkommission ihren Geburtstag und 50 Jahre aktive sozialdemokratische Medienpolitik feiern.