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Werner Schüring

Aktuelles

22.04.2020 | Kabinett

Renten steigen ab Juli deutlich

Gute Nachrichten für Rentnerinnen und Rentner: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine kräftige Rentenanhebung zum 1. Juli beschlossen, die der guten Lohnentwicklung des vorangegangenen Jahres folgt: Die Rente steigt im Westen um 3,45 Prozent, im Osten um 4,20 Prozent. „Auf die Rentenversicherung ist Verlass, auch in Krisenzeiten“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil.

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Werner Schüring

Aktuelles

22.04.2020 | Corona-Krise

Familien brauchen kreative Lösungen – Kinder brauchen andere Kinder!

Serpil Midyatli plädiert für eine vorsichtige, schrittweise Wiederöffnung der Kitas. Es gehe dabei um das Wohl von Eltern und Kindern. „Denn Familien sind systemrelevant – immer!“, so die SPD-Vize. Ein Namensbeitrag.

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Foto: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

dpa

Aktuelles

21.04.2020

Damit alle gut durch die Krise kommen

Alle Menschen sollen gut durch die Krise kommen. Dazu gehören aus Sicht der SPD vor allem drei Dinge: Erstens: ein erhöhtes Kurzarbeitergeld, damit Menschen in der Krise in Auskommen haben. Zweitens: eine Entlastung der Eltern, die wegen der Corona-Krise kleine Kinder zu Hause betreuen müssen. Und drittens: ein schneller Zugang zum BAföG, damit Studierende und Auszubildende nicht in Existenznot geraten.

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Werner Schüring

Aktuelles

20.04.2020 | Corona-Krise

Arbeitsminister Heil für höheres Kurzarbeitergeld

Arbeitsminister Hubertus Heil plädiert dafür, das Kurzarbeitergeld befristet anzuheben. „Nicht nur für Geringverdiener, auch für Facharbeiter bedeutet Kurzarbeit einen erheblichen Einbruch. Miete und Rechnungen müssen ja weiterbezahlt werden. Deswegen suchen wir in der Regierung und mit den Sozialpartnern intensiv nach einer Lösung“, sagte Heil. Gewerkschaften, SPD, Grüne und Linke sind für eine Anhebung, CDU/CSU noch in der Diskussion. Arbeitgeber, FDP und AfD dagegen.

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dpa

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20.04.2020 | Familienministerin Franziska Giffey

Eltern brauchen Perspektive für Kita-Öffnung

Familienministerin Franziska Giffey fordert von den Bundesländern eine rasche Lösung für Familien mit Kindern in der Corona-Krise. „Für mich ist ganz klar: Das Wohl der Familien muss eine hohe Priorität beim schrittweisen Wiedereröffnen haben“, sagte Giffey am Sonntag. „Eine pauschale Aussage, die Kitas bleiben bis zum Sommer zu, führt bei vielen Familien zu noch mehr Stress und kann nicht die einzige Antwort sein.“ Eltern, Kinder, Erzieherinnen und Erzieher brauchten eine Perspektive - natürlich abgewogen vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens.

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photothek

Aktuelles

17.04.2020 | Keine einheitlichen Regeln

Kinder-Notbetreuung wird ausgeweitet

In der Corona-Krise bekommen mehr Eltern einen Anspruch auf Notbetreuung für jüngere Kinder - es wird aber vorerst keine bundesweit einheitliche Regelung geben. „Bis mindestens zum 3. Mai 2020 regeln und erweitern die Bundesländer die Notbetreuung im Rahmen ihrer landesspezifischen Notwendigkeiten und Gegebenheiten“, heißt es in den Ergebnissen einer Telefonschalte, zu der Familienministerin Franziska Giffey ihre Länderkollegen eingeladen hatte. Die SPD-Ministerin hatte für bundesweite Regelungen geworben, die insbesondere auch Alleinerziehende berücksichtigen sollten.

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Foto: Supermarkt-Beschäftigte reinigt Corona-Schutzscheibe

dpa

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16.04.2020 | Einheitlicher Arbeitsschutz gegen das Corona-Virus

Diese Corona-Regeln müssen Betriebe beachten

Für die schrittweise Rückkehr von mehr Beschäftigten an den Arbeitsplatz gelten ab sofort bundesweit einheitliche Regeln zum Schutz gegen das neuartige Coronavirus. Das Bundeskabinett hat dafür verbindliche Standards beschlossen. „Wer in diesen besonderen Zeiten arbeitet, braucht auch besonderen Schutz“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil. Auf die Standards könnten sich alle verlassen und daran müssten sich auch alle halten.

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Foto: Ein Ladeninhaber dreht an seinem Geschäft das Schild auf "open" (geöffnet)

dpa

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15.04.2020 | Corona-Exit-Plan

Mit Augenmaß und Zuversicht

 Bund und Länder wollen erreichte Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus nicht gefährden. Deshalb werden die Kontaktbeschränkungen bis mindestens 3. Mai verlängert. Zugleich wird das öffentliche Leben vorsichtig und in kleinen Schritten wieder hochgefahren. Es seien nun „Augenmaß und Zuversicht“ nötig, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Mittwoch. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.

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dpa

Aktuelles

14.04.2020

Die Grundrente kommt

Wer viel in seinem Leben geleistet hat, muss von seiner Rente auch ordentlich leben können. Deshalb hat die SPD die Grundrente durchgesetzt. Und weist Forderungen aus der Union zurück, angesichts der Pandemie Finanzierung und Zeitplan der Grundrente zu überdenken. „Wir werden die Grundrente zum 1. Januar 2021 einführen“, stellt Vizekanzler Olaf Scholz klar.

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photothek

Aktuelles

14.04.2020

Walter-Borjans für Lockerung der Corona-Maßnahmen

Der SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat sich für eine schrittweise Lockerung der Beschränkungen im Zuge der Corona-Krise ausgesprochen. Die Restriktionen in der jetzigen Form aufrechtzuerhalten, werde aus seiner Sicht zunehmend auch „zur psychischen und wirtschaftlichen Belastung“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag).

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Arbeitsminister Heil für höheres Kurzarbeitergeld

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