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Teilnahme der SPD-Spitze an Kundgebungen zum Tag der Arbeit am 1. Mai

Die diesjährigen Kundgebungen stehen unter dem Motto:

„Europa. Jetzt aber richtig! - Auf die Straße für ein solidarisches & gerechtes Europa.“

Tour-Termine für die Kandidatinnen und Kandidaten zum Parteivorsitz

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Termine für die Tour der Kandidatinnen und Kandidaten für den Parteivorsitz stehen nun fest. Insgesamt wird es 23 Veranstaltungen geben, die alle presseöffentlich sind.

Für ihre Organisation sind die jeweiligen SPD-Landesverbände zuständig. Bitte nehmen Sie wegen Teilnahme und Anmeldung direkt Kontakt mit den dortigen Pressestellen auf.

Veranstaltungsreihe „Zeit für mehr Gerechtigkeit. Zeit für Martin Schulz.“

Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Und es ist Zeit für Martin Schulz. In der Veranstaltungsreihe „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ spricht Martin Schulz über seine politischen Ideen und Ziele. Die Reihe hat am 19. Februar in Lübeck begonnen und wird an folgenden Terminen fortgesetzt:

AG Migration und Vielfalt – Staatsangehörigkeitsreform war längst überfällig

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD begrüßt die heute im Bundestag beschlossene Reform des Staatsangehörigkeitsrechts. Damit werde eine Gleichstellung von Drittstaatenangehörigen mit EU-Bürger:innen hergestellt und eine Wertschätzung für ehemalige Gastarbeiter:innen ausgedrückt, die schon vor vielen Jahrzehnten Deutschland mit aufgebaut hätten.

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Unsere Schulen von morgen - Gerechter, moderner, leistungsfähiger.

In einer Sitzung des SPD-Parteivorstandes vom 26. September wurde folgender Beschluss „Eckpunkte für ein Programm zur Modernisierung der schulischen Bildung in Deutschland 2017 bis 2021“ gefasst:

1. Herausforderungen und Ziele

Bildung - insbesondere die schulische Bildung - ist der entscheidende Schlüssel für die Verwirklichung individueller Lebenschancen, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und nicht zuletzt den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes. Seit dem sogenannten „PISA-Schock“ haben vor allem die Bundesländer und die Kommunen viel auf den Weg gebracht, um die schulische Bildung in Deutschland zu verbessern: Schulstrukturen wurden modernisiert, das Angebot an Ganztagsschulen auch als Folge des Programmes aus der Zeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder massiv ausgebaut und die frühkindliche Bildung in quantitativer und qualitativer Hinsicht verstärkt. Gleichwohl steht unser Bildungs- und Schulsystem heute vor großen Herausforderungen:

Bundes-SGK – Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Vorgezogene Neuwahlen des Deutschen Bundestages stellen Städte und Gemeinden vor erhebliche Herausforderungen

Dr. Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) äußert sich zur aktuellen Diskussion um die vorgezogenen Neuwahlen des Deutschen Bundestages:

Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel beim ordentlichen SPD-Bundesparteitag