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Saskia Esken: „Über digitale Teilhabe von Schülerinnen und Schülern darf nicht der Geldbeutel der Eltern entscheiden“

Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für digital gestützten Unterricht an Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, sagte die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken.

IN DIE NEUE ZEIT: Arbeitswelten

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

vergangene Woche haben wir erfolgreich unser Online-Format IN DIE NEUE ZEIT gestartet. Dabei diskutiert Generalsekretär Lars Klingbeil mit ausgewählten Expert*innen und Multiplikator*innen über Zukunftsthemen, die in das SPD-Wahlprogramm einfließen werden. Zur Fortsetzung der dreiteiligen Online-Reihe laden wir Sie herzlich ein:

IN DIE NEUE ZEIT: Arbeitswelten
mit Lars Klingbeil und Hubertus Heil
Mittwoch, den 27. Mai 2020
von 11.00 – 13.30 Uhr
Online

Merkel und Macron übernehmen Forderungen der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD – AGS und der SE4DS

Bereits Ende April hat die SE4DS ein Kommuniqué verabschiedet und an diverse Europa- und Bundestagsabgeordnete versandt.

Kern der Forderungen war ein „European Recovery Plan“ verbunden mit dem „European Green Deal“ für Unternehmen und die Bevölkerung, der es ermöglicht, nach der Krise schnellstmöglich zu einer stabilen Wirtschaftslage zurück zu kommen.

Deutschland übernimmt den Vorsitz im Rat der Europäischen Union: Wir müssen Europa stärken

Am Mittwoch, den 1. Juli 2020, übernimmt Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Dazu erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:

„Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit großer Herausforderungen. Während die akute Covid-19 Pandemie noch keineswegs überwunden ist, treten die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise weltweit zutage. Es drohen steigende Arbeitslosigkeit, drastische Einkommensverluste, fortschreitende Verarmung bis hin zu neuen Hungerkatastrophen in den verwundbarsten Ländern des globalen Südens.

ASF: „Weg mit der Angel, her mit dem Netz“

Zur ersten Gleichstellungsstrategie in der Bundesrepublik Deutschland erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Maria Noichl:

„Es ist ein sehr guter Tag für die Gleichstellung in Deutschland. Statt mit der Angel punktuelle Erfolge an Land zu ziehen, hat Familienministerin Giffey die Methode für die gesamte Bundesrepublik geändert: Sie nimmt ab heute ein Netz.

ASJ trauert um ihr Mitglied Dr. Hans-Jochen Vogel

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) trauert um Dr. Hans-Jochen Vogel, der am 26. Juli 2020 im Alter von 94 Jahren verstorben ist. Er war Mitglied der ASJ und bis zuletzt einer, der streitbar für den Rechtsstaat und seine Verantwortung gerade für die kleinen Leute eintrat. Zum Tod von Hans-Jochen Vogel äußerte sich der ASJ-Bundesvorsitzende Harald Baumann-Hasske:

Einladung zur Pressekonferenz

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die SPD lädt Sie herzlich zu einer Pressekonferenz über aktuelle Themen der Partei ein. Als Gesprächspartner stehen Ihnen die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie Olaf Scholz zur Verfügung.

Die Pressekonferenz findet statt

am Montag, 10. August 2020, um 14:00 Uhr
(Einlass und Anmeldung ab 12:30 Uhr)

im Gasometer, EUREF-Campus 1-25, 10829 Berlin.

AG Selbst Aktiv begrüßt Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten

Zur Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv Karl Finke:

„Unter den Aspekten von Klarheit und zukunftsorientierter Gesellschaftspolitik begrüßt Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD - die Benennung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten. Als ehemaliger Arbeits- und Sozialminister bei der Einführung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland im Jahr 2009, aber auch jetzt bei der Erhöhung der Steuerfreibeträge für Menschen mit Behinderungen, hat Olaf Scholz seinen Zugang zur sozialen Frage bewiesen.

Dietmar Nietan - SPD fordert sofortige Freilassung der inhaftierten HDP-Funktionäre

Zu den aktuellen Festnahmen in Zusammenhang mit den Kobane-Protesten in 2014 erklärt Dietmar Nietan:

AfA in der SPD warnt vor Missbrauch von Corona zu unsozialen Zwecken bei Sonntagsöffnung, Minijobs und Befristungen

Klaus Barthel, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen erklärt zum erneuten Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Altmaier für Ladenöffnungen an Sonntagen, dass diese mit der Stärkung des Einzelhandels nichts zu tun haben. Der Vorstoß bedeutet nichts anderes als neue Belastungen für das Verkaufspersonal.