„Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20.
Eine Politik, die stärker als bisher die Vereinten Nationen und multilaterale Formate wieder in den Vordergrund rückt. „Ein ‚Weiter so’ in der internationalen Politik wie heute, geht nicht“, betonte Schulz.
„Wir erleben Tendenzen der Abschottung, des Nationalismus, Angriffe auf den Rechtsstaat und die Meinungsfreiheit. Minderheiten werden verunglimpft. Solidarität, Freiheit und Demokratie stehen auf dem Spiel.“
Eine Politik, die stärker als bisher die Vereinten Nationen und multilaterale Formate wieder in den Vordergrund rückt. „Ein ‚Weiter so’ in der internationalen Politik wie heute, geht nicht“, betonte Schulz.
„Wir erleben Tendenzen der Abschottung, des Nationalismus, Angriffe auf den Rechtsstaat und die Meinungsfreiheit. Minderheiten werden verunglimpft. Solidarität, Freiheit und Demokratie stehen auf dem Spiel.“
Ohne Frieden und Gerechtigkeit ist alles nichts
Gemeinsam mit Sigmar Gabriel stellte er fünf Ziele für eine neue Phase der Internationalen Zusammenarbeit vor:- Eine Stärkung der Vereinten Nationen und der internationalen Rechts- und Friedensordnung.
- Eine faire Handelspolitik als Alternative sowohl zu Protektionismus als auch „zu zügellosem Wildwest-Kapitalismus“.
- Abrüstung, statt weiterer Aufrüstung.
- Eine gerechtere Entwicklungszusammenarbeit als bisher .
- Ein entschlossener Klimaschutz.
