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15.12.2017

SPD will mit Union über Regierung sondieren „Konstruktiv, aber ergebnisoffen“

Foto: Martin Schulz spricht im Willy-Brandt-Haus zu Journalisten
dpa

Die SPD wird mit CDU und CSU „konstruktiv, aber ergebnisoffen“ Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. „Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen“, betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag.

Inhaltliche Grundlage der Gespräche sei für die SPD der Beschluss des Parteitags [PDF, 61 KB], sagte Schulz. Deutschland brauche eine andere Regierungskultur. Es dürfe kein „Weiter so“ geben.

Die Sozialdemokraten wollten auch schon bei den Sondierungsgesprächen mit der Union für einen „anderen Stil“ sorgen. „Bei uns wird es keine Balkonbilder geben, auch kein Winken.“ Intensives Twittern von Zwischenständen aus Arbeitsgruppen solle es ebenso wenig geben.

Der Zeitplan

Die Sondierungsgespräche mit CDU und CSU sollen voraussichtlich schon in der ersten Januarhälfte abgeschlossen werden. „Es geht um viel, wir haben uns ehrgeizige Ziele gesetzt“, sagte Schulz. Am 12. Januar soll es eine Klausurtagung des SPD-Vorstands geben.

Am 21. Januar wird ein Sonderparteitag der SPD über das weitere Vorgehen beraten.

Die Sondierungskommission

In der SPD-Sondierungskommission sind: Martin Schulz, SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Natascha Kohnen, Thorsten Schäfer-Gümbel, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Ralf Stegner. Außerdem dabei sind SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, die stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlands Anke Rehlinger, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und NRW-Landeschef Mike Groschek.

Außerdem wird Carsten Schneider als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion an den Sitzungen des Sondierungsteams teilnehmen.

Der Parteitagsbeschluss