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06.03.2017

Arbeitsmarktpolitik SPD setzt auf Qualifizierung

Bild: Männer mit einem Ipad reparieren ein Auto
Offset

Die SPD hat am Montag ein Konzept zur besseren Qualifizierung von arbeitssuchenden Menschen vorgestellt. Hintergrund des Vorstoßes ist die Forderung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, Arbeitssuchende besser vor sozialem Abstieg zu schützen.

Unser Arbeitsmarkt wandelt sich. Durch die Digitalisierung und veränderte Produktionsprozesse fallen Job weg und neue entstehen. Das macht vielen Menschen Angst. Oft fühlen sie sich den neuen Herausforderungen nicht gewachsen. Das wollen wir ändern! Jeder soll sicher leben können. Wir nehmen alle mit in die Zukunft.

Das neue Konzept sieht vor, dass jeder das Recht auf Qualifizierung hat. Auch mit über 50. So machen wir die Menschen fit für die neuen Herausforderungen und gehen den Fachkräftemangel in unserem Land an.

Qualifizierung ist das A und O

Das Konzept wurde einstimmig vom Parteivorstand beschlossen. „Wir wollen die Agentur für Arbeit auf neue Herausforderungen anpassen“, sagte Nahles am Montag im Willy-Brandt-Haus. „Unser Konzept stellt die Qualifikation in den Fokus“, so Nahles. Es ergeben sich zwei zentrale Neuerungen. Das Recht auf Weiterbildung/Qualifizierung und das Arbeitslosengeld Qualifikation (ALGQ).

Nahles arbeitete als Leiterin der SPD-Perspektivarbeitsgruppe Arbeit und Soziales den Vorschlag aus. Wer sich weiterqualifiziert, erhält in dieser Zeit ALGQ. Das wird nicht auf die Bezugsdauer des ALGI angerechnet. Während einer solchen von der Bundesagentur für Arbeit finanzierten Maßnahme soll demnach das ALGQ in gleicher Höhe wie das ALG I gezahlt werden.

Die SPD Perspektivarbeitsgruppe Arbeit unter Leitung von Andrea Nahles erstellte ein Konzept - Kernpunkt: Qualifikation und Sicherheit für die Menschen und für einen zukunfsfähigen Arbeitsmarkt. Dazu gehört: Recht auf Weiterbildung für Arbeitssuchende, die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird zur Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung, kürzere Beschäftigungsdauer als Voraussetzung für den ALG-I-Bezug und - als direkte Verbesserung für Hartz-IV-Bezieher - die Verdoppelung des Schonvermögens von 150 Euro auf 300 Euro pro Lebensjahr.

„Wenn man nicht sofort wieder eine Arbeit findet, soll nicht das ganze Ersparte weggefressen werden“, sagte Nahles.

Gewerkschaften begrüßen SPD-Vorstoß

Die Gewerkschaften begrüßen den Vorstoß von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für ein längeres Arbeitslosengeld. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske.

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, sagte dem „Tagesspiegel“: „Die SPD korrigiert damit einen Kardinalfehler der Agenda 2010, bei der die Arbeitslosen immer nur gefordert, aber nie ausreichend gefördert wurden.“ In einer sich rasant verändernden Arbeitswelt seien die Menschen auf einen besseren Schutz angewiesen.

DIW-Chef unterstützt SPD-Reformpläne

Marcel Fratzscher, Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts DIW, sagte der „Rheinischen Post“: „Eine unzureichende Qualifizierung ist der wichtigste Grund für die Arbeitslosigkeit in Deutschland heute.“ Er sehe es „als richtig an, die Zeiten der Qualifizierung nicht auf die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes anzurechnen“, sagte Fratzscher. Die Politik müsse auch die Bundesagentur für Arbeit besser ausstatten, um eine gezieltere Qualifizierung zu ermöglichen.

(mit dpa)