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27.11.2019

Zusammen vorangehen

Ein gemeinsamer Beitrag von Malu Dreyer und Lars Klingbeil

Nur noch wenige Tage verbleiben, bis das Votum der Mitglieder für unsere neue Parteispitze feststeht. Damit schließen wir auch ein in dieser Form einmaliges Beteiligungsverfahren ab, das in den vergangenen Monaten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im ganzen Land bewegt hat. Wir sind stolz darauf, was wir zusammen auf die Beine gestellt haben und vor allem, wie, leidenschaftlich, fair und selbstbewusst wir über die Zukunft unserer Partei diskutiert haben.

In den vergangenen Tagen hat die die Profilierung der Teams zugenommen. Das ist auch gut so. Denn eine Entscheidungswahl dieser Tragweite braucht Unterscheidbarkeit.

Doch bei allen intensiven Diskussionen dürfen wir nicht vergessen, dass die eigentliche Arbeit nicht mit der Bekanntgabe des Ergebnisses am 30. November endet, sondern dann überhaupt erst beginnt.

Das Ziel ist klar: Wir wollen gemeinsam die SPD zu neuer Stärke führen, um unser Land gerechter und das Leben der Menschen besser zu machen. Das gelingt uns, wenn wir als Partei der Solidarität solidarisch mit uns selbst und mit unserer selbst gewählten Führung sind. Die neuen Parteivorsitzenden übernehmen Verantwortung für die SPD in einer schwierigen Situation. Sie verdienen und brauchen die volle Rückendeckung von uns allen in der Partei.

Wenn wir am 6. Dezember unseren Bundesparteitag eröffnen, werden wir selbstverständlich mit folgender Anrede beginnen: „Liebe Genossinnen und Genossen.“ Diese Anrede, die einst auf dem Vereinigungsparteitag von Gotha 1875 als ein Zeichen der Solidarität beschlossen wurde, steht auch heute noch für ein Bekenntnis: Zu unserer gemeinsamen Geschichte, zu unseren gemeinsamen Werten und dazu, gemeinsam – Seit‘ an Seit‘ – die Zukunft zu gestalten.

Ganz in diesem Geist haben wir in diesem Jahr als Partei bereits gezeigt, was in uns steckt. Organisatorisch mit unserer Mitgliederbefragung. Politisch unter anderem mit dem Durchsetzen der Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung. Und nach vorne schauend mit unserem Sozialstaatskonzept, mit dem wir nicht mehr und nicht weniger einen Paradigmenwechsel in der Arbeits- und Sozialpolitik einläuten. Ein Sozialstaat aus der Perspektive der Menschen, die ihn brauchen. Mit einem Recht auf Arbeit und Qualifizierung, mit einem Bürgergeld statt Hartz IV und mit einer eigenständigen Kindergrundsicherung, damit in einem reichen Land wie Deutschland kein Kind in Armut aufwachsen muss.

Lasst uns gemeinsam zeigen, wie viel mehr in uns steckt, wenn wir zusammen vorangehen. Mit neuer Führung und einem klaren Kompass werden wir den Beweis erbringen, dass die Sozialdemokratie die bestimmende politische Kraft der Zukunft wird. Dafür werden auch wir uns mit ganzer Kraft und aus tiefstem Herzen einsetzen.

Janine Schmitz/photothek.net