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Aktuelles

Foto: Herta Däubler-Gmelin
dpa
25.10.2021

Abschlussbericht: Bewaffnung von Drohnen

Der SPD-Parteivorstand hat den Abschlussbericht der SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen unter dem Vorsitz der ehemaligen Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin zustimmend zur Kenntnis genommen.

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Foto: Saskia Esken
Anne Hufnagl
25.10.2021 | Saskia Esken

„Gemeinsam den notwendigen Aufbruch schaffen“

Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.

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Foto: Lars Klingbeil
Tobias Koch
22.10.2021 | SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil

„Gemeinsamer Rahmen für Aufbruch steht“

Zum Start der Koalitionsverhandlungen zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt, dass der Aufbruch mit einer Fortschrittsregierung gelingen kann. Dabei geht es um ehrgeizige Ziele für das Land – und um einen neuen Politikstil.

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Foto: Michael Kellner, Lars Klingbeil und Volker Wissing
Dominik Butzmann
21.10.2021 | Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP

Jetzt geht’s los

SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.

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Foto: Rot-gelb-grün herbstlich verfärbte Blätter sind an Bäumen vor der Reichstagskuppel zu sehen.
dpa
21.10.2021 | Koalitionsverhandlungen

Wer verhandelt für die SPD?

Am Donnerstag sind SPD, Grüne und FDP in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer künftigen Bundesregierung gestartet. Hier ein Überblick über die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.

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Foto: Bärbel Bas
photothek
21.10.2021 | Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

„Sozialdemokratin mit großer Biografie“

Zwei starke Frauen für das Parlamentspräsidium: Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden und Aydan Özoguz eine ihrer Stellvertreter:innen. Einstimmig bestätigte der SPD-Fraktionsvorstand damit den Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich.

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