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Aktuelles

Foto: Eine Hand hebt eine überdimensionale Europaflagge an
dpa
17.12.2020 | Bilanz zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Verantwortung für Europa

Mit dem Ende des Jahres geht auch die deutsche Ratspräsidentschaft vorüber. Zeit Bilanz zu ziehen. Und die kann sich aus Sicht der SPD durchaus sehen lassen, obwohl die Präsidentschaft mit der Corona-Pandemie in eine besonders herausfordernde Zeit gefallen ist.

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15.12.2020 | Gastbeitrag von Svenja Schulze

Fünf Jahre Pariser Klimaschutzabkommen: Der Trend ist gesetzt

Vom alarmierenden Bericht des Club of Rome im Jahr 1972, über das Pariser Klimaschutzabkommen 2015, das die Welt als historischen Durchbruch feierte, bis zum Europäischen Green Deal: Bundesumweltministerin Svenja Schulze zieht in diesem Gastbeitrag eine Zwischenbilanz zum Thema Klimaschutz.

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Foto: Mann mit Atemschutzmaske
Charles Deluvio / Unsplash
13.12.2020 | Kampf gegen Corona

Bund und Länder beschließen konsequenten Lockdown

Um die Infektionszahlen wieder auf ein beherrschbares Niveau zu bringen, haben sich Bund und Länder auf neue gemeinsame Regelungen für die nächsten Wochen geeinigt. Dafür müssen persönliche Kontakte konsequent reduziert werden. Zwischen dem 16. Dezember und 10. Januar wird das öffentliche Leben in vielen Bereichen heruntergefahren.

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Foto: Olaf Scholz spricht beim SPD-Debattencamp
photothek
12.12.2020 | Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Debattencamp

„Wir machen soziale Politik für Dich“

Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.

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Foto: Olaf Scholz spricht im Bundestag
dpa
08.12.2020 | Haushaltsdebatte

„Wir werden aus dieser Krise herauswachsen“

Finanzminister Olaf Scholz setzt auf massive Zukunftsinvestitionen, damit Deutschland aus der Corona-Krise rauswachsen wird. „Wir können und müssen auf alle Fälle darauf setzen, dass unsere Wirtschaft in Deutschland wächst“, sagte der Vizekanzler am Dienstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag.

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07.12.2020 | Interview mit Olaf Scholz und Peter Brandt

„Der Kniefall war eine zutiefst menschliche Geste“

Heute vor 50 Jahren kniete der damalige Bundeskanzler Willy Brandt am Ehrenmal des Warschauer Ghettos. Ein Gespräch der „Rheinischen Post“ mit Willy Brandts ältestem Sohn Peter Brandt und Kanzlerkandidat Olaf Scholz über diese Demutsgeste, eine neue Ostpolitik Europas - und was Scholz von Willy Brandt lernen kann.

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05.12.2020 | #50JahreKniefall

Eine Geste schreibt Geschichte

Manchmal ist es eine Geste, die den Lauf der Dinge ändert. In Europa, in der Welt. Der Kniefall von Willy Brandt in Warschau: Die Bitte um Vergebung für die Verbrechen der Nazis, das Versprechen niemals zu vergessen und ein starkes Signal für Versöhnung und Dialog zwischen West und Ost, mitten im Kalten Krieg. Vor genau 50 Jahren ging dieses Bild um die Welt – und schrieb Geschichte.

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