Pressemitteilungen

Termine Saskia Esken unterstützt den Landtagswahlkampf in Bayern

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken unterstützt den Wahlkampf der BayernSPD. In Germering, Augsburg, Nürnberg, Floß, Coburg, Schweinfurt und Bamberg wird die SPD-Vorsitzende mit vielen Menschen ins Gespräch kommen.

AG SPD 60 Plus Streubomben ächten – nicht nur bei schönem Wetter

Hierzu erklärt Lothar Binding, Bundesvorsitzender der AG SPD 60 plus:

Olaf Scholz und Nancy Faeser gemeinsam in Hessen

Am 11. August 2023 besucht Olaf Scholz einen ganzen Tag lang Hessen. Gemeinsam mit Nancy Faeser, der SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, wird er an diesem Tag Station am Flughafen Frankfurt, bei der DEHOGA sowie dem Handelsverband und bei einer familiengeführten Schreinerei machen. Am Abend steht eine Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern auf dem Programm.

AG Migration und Vielfalt Ausführungen von Peter Ramsauer Minister a.D. müssen Konsequenzen haben

Der Bundesvorstand der AG Migration und Vielfalt in der SPD fordert nach dem verbalen „Ausrutscher“ von Bundesverkehrsminister Ramsauer, a.D., Konsequenzen. Die Co-Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Stella Kirgiane-Efremidou erklärt hierzu:

AG MIGRATION UND VIELFALT – Asylrechtsvorstoß: Union geschichtsvergessen und verantwortungslos

Zur anhaltenden Debatte über den Vorstoß des Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, das individuelle Asylrecht abzuschaffen und stattdessen eine sogenannte „Institutsgarantie“ einzuführen, mit der die EU jährlich ein Kontingent von 300 000 oder 400 000 Schutzbedürftige aufnehmen und auf die teilnehmenden Staaten verteilen solle, sagt Aziz Bozkurt, Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD:

Termine SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hisst Regenbogenflagge

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und die Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Carola Ebhardt und Oliver Strotzer hissen anlässlich des CSD-Berlin gemeinsam die Progressive Regenbogenflagge am Willy‑Brandt‑Haus, um ein sichtbares Zeichen gegen Diskriminierung und für Akzeptanz zu setzen.

Termine Wandern und Politik: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert auf Wahlkampftour zwischen Allgäu und Amberg

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert unterstützt die BayernSPD im Landtagswahlkampf und verlegt seine Amtsgeschäfte vom 23. bis 29. Juli in den Freistaat. Auf Wanderungen und Diskussionsveranstaltungen wird der SPD-Generalsekretär täglich mit vielen Menschen ins Gespräch kommen.

Es besteht die Möglichkeit zur ein- oder mehrtägigen Pressebegleitung – und für zahlreiche Bildtermine. Da sich Uhrzeiten und Treffpunkte kurzfristig ändern können, wird um eine verbindliche Anmeldung unter pressestelle@spd.de gebeten. Wir weisen darauf hin, dass es keine logistische Unterstützung der SPD-Pressestelle vor Ort geben kann.

Lars Klingbeil besucht Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht am 17. und 18. Juli 2023 Lalendorf und Ueckermünde in Mecklenburg-Vorpommern sowie in Brandenburg Königs Wusterhausen, Beeskow und Forst. Im Rahmen dessen wird er verschiedene Unternehmen besuchen. Im Mittelpunkt stehen aber direkte Gesprächsformate mit Bürger:innen auf dem Programm, auf die wir gerne hinweisen.

ASF fordert wirksame Maßnahmen gegen häusliche Gewalt!

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) fordert mehr Schutz vor häuslicher Gewalt. Es geht um einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe und um den flächendeckend bedarfsgerechten Ausbau des bestehenden Hilfesystems.

ASF-Bundeskonferenz – „Sparen Ja – aber richtig! Ehegattensplitting abschaffen statt am Elterngeld zu sparen!“

Auf der ASF-Bundeskonferenz am 8. und 9. Juli 2023 haben die 146 Deligierten den Antrag des Bundesvorstandes für die Abschaffung des Ehegattensplittings einstimmig verabschiedet, der somit an den Bundesparteitag übergaben wird.