Pressemitteilungen

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Bundestagswahlkampftermine in Weser-Ems und Bremerhaven

Gern weisen wir Sie auf die aktuellen Wahlkampftermine des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz hin.

09. August 2021

Besuch bei KabelMetallEuropa (KME)
10:30 Uhr,
Werk Osnabrück, Klosterstraße 29, 49074 Osnabrück.

Werksbesichtigung (presseöffentlich) und Gespräche mit dem Betriebsrat der KME.

Mitdabei sind u.a. Manuel Gava, Bundestagskandidat Osnabrück-Stadt, Anke Hennig, Bundestagskandidatin Osnabrück-Land, Ullrich Becker, KME SE CEO, Andre Lücke, Vorsitzender Betriebsrat, Mirko Richter, 2. Bevollmächtigter der IG Metall.

SPD-Kampagnenpremiere: Scholz Packt Das an.

SPD präsentiert ihre Kampagne zur Bundestagswahl im Berliner Kino Delphi Lux.

„SPD – Scholz packt das an“ – unter diesem Motto steht die Bundestagswahlkampagne der SPD, die Generalsekretär Lars Klingbeil heute Vormittag im Berliner Kino Delphi Lux vorstellte.

„Wenn ich in diesen Tagen im Land unterwegs bin, dann merke ich in den persönlichen Gesprächen immer mehr: So langsam wird den Menschen bewusst, dass sie in wenigen Tagen über die Nachfolge von Angela Merkel entscheiden, die nach 16 Jahren aufhört. Die anstehende Bundestagswahl ist eine Kanzlerwahl. Und wir haben mit Olaf Scholz den stärksten Kandidaten im Rennen. Er hat einen klaren Plan für die Zukunft unseres Landes und gezeigt, dass er Pläne auch umsetzt. Vor uns stehen große Herausforderungen. Die Aufarbeitung der Pandemie, die Transformation der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität und die außen- und sicherheitspolitische Verortung Deutschlands in einer turbulenten Welt. Da braucht es jemanden, der es kann. Das ist Olaf Scholz“, so Klingbeil. In den kommenden 53 Tagen bis zur Wahl wolle die SPD mit ihren 400.000 Mitgliedern ganz Deutschland davon überzeugen, dass Olaf Scholz der Richtige für das Kanzleramt ist.

AGS fordert Verbesserung beim Katastrophenschutz

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) stellt folgende Forderungen zum zukünftigen Katastrophenschutz:

Die Alarmierung muss deutlich verbessert und durch nicht-digitale Mittel wie Sirenen ergänzt werden. Auch auf Kirchen und Glockengeläut sollte zurückgegriffen werden.

Die Notfall-Zuständigkeiten in unserem föderalen Staat müssen unverzüglich geprüft und durch eine zentrale Koordinierungsstelle ergänzt werden. Dazu gehört, dass die generelle Arbeitsfähigkeit von Verwaltungen insbesondere durch Digitalisierung zügig optimiert und vernetzt wird. Diese ist unabhängig von Strom- und Telekommunikationsnetzwerken sicherzustellen.

AsJ: Endlich – Nazis raus aus den juristischen Arbeitsmitteln!

Zu der Entscheidung des Verlags C.H. Beck, den Kommentar „Palandt“ und andere aktuelle juristische Werke umzubenennen, erklärt der Co-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Harald Baumann-Hasske:

„Wir begrüßen diese Entscheidung des Verlags C.H.Beck und gratulieren ausdrücklich dazu. Der Zustand, dass regelmäßig aktualisierte juristische Standardwerke bis heute nach Personen benannt sind, die sie begründet haben, aber in den Zeiten nationalsozialistischer Gewaltherrschaft Teil des Systems, dessen aktive Unterstützer, Mitglieder der NSDAP oder sogar Mittäter waren, war schon lange nicht mehr hinnehmbar. Viele engagierte Juristinnen und Juristen, auch die ASJ, haben die Umbenennung seit Jahren gefordert. Es ist eine große Erleichterung, dass eine unselige Tradition endlich beendet wird.

AsJ: Ist das Verfassungsgericht für Union und Grüne nicht mehr wichtig?

Zur Wahl eines AfD-Kandidaten als stellvertretendem Verfassungsrichter in Baden-Württemberg erklärt der Co-Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Harald Baumann-Hasske:

„Die klare Linie der Demokratinnen und Demokraten wird offensichtlich unscharf. Wie kann es passieren, dass in einem Landtag ein Kandidat der AfD für den Verfassungsgerichtshof aus Gründen der Praktikabilität an das höchste Gericht des Landes berufen werden kann, wo er das verfassungsmäßige Handeln der Staatsorgane und die Einhaltung von Grundrechten zu entscheiden hat? Offensichtlich sind den Fraktionen der CDU und der Grünen die Grundrechte und die Prinzipien der Landesverfassung und damit die des Grundgesetzes nicht so wichtig!“

Arbeitsgemeinschaft der Selbstständige in der SPD (AGS) fordert: Kleine und mittlere Unternehmen mit Hochwasserschäden nicht alleine lassen!

Die Hochwasserschäden in NRW und RP sind noch nicht zu beziffern, werden aber jedes bisher bekannte Maß überschreiten. Die betroffenen Menschen und auch die Kommunen dürfen mit den Folgen nicht alleine gelassen werden.

Die europäische Sozialdemokratie macht sich für Europas Jugend, sozialen Zusammenhalt mehr Steuergerechtigkeit stark

Bei einer hochrangigen zweitägigen Konferenz in Berlin berät die Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) über ihre Ziele für die Zukunft Europas. Nachdem es auf sozialdemokratische Initiative gelungen ist, mit dem europäischen Wiederaufbaufonds eine starke gemeinsame Krisenantwort Europas zu geben, stehen bei der Konferenz nun die Perspektiven für die Zeit nach der Krise im Vordergrund.

Am ersten Tag der Konferenz nahm die Führung der SPE Resolutionen zu drei Schwerpunkten an: Sie stellte sich hinter die Initiative von Olaf Scholz und anderer Finanzminister zur Einführung einer globalen Mindestbesteuerung großer Konzerne, insbesondere auch der Digitalwirtschaft. Zudem sprach sich die SPD für ein Anschub-Programm für Europas Jugend aus, damit die junge Generation Europas nicht zu den Verlierern der Krise wird. Insbesondere forderte die SPE dabei, dass Mittel aus den europäischen Programmen für Jugendbeschäftigung vorgezogen werden. Schließlich erklärte die SPE ihre Solidarität mit der LGBTIQ-Community in Ungarn und verurteilte das jüngste Vorgehen der ungarischen Regierung scharf.

Resolution anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion

Anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion vom 22. Juni 1941 haben Präsidium und Parteivorstand der SPD in ihrer heutigen Sitzung eine Resolution verabschiedet.

Dazu erklärt Dietmar Nietan, Mitglied im Präsidium und im Geschichtsforum der SPD:

"Wir verneigen uns vor den Opfern der menschenverachtenden Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands in Mittel- und Osteuropa.

Wir sind uns bewusst, in welchem Ausmaß der rassistisch und ideologisch motivierte NS-Eroberungs- und Vernichtungskrieg und seine Folgen die Völker der Sowjetunion und ihre Gesellschaften geprägt und ihre Geschichte für Jahrzehnte mitbeeinflusst hat.

Virtueller Hintergrund zur Vorbereitung der SPE-Konferenz

Auf Einladung der SPE treffen sich am 25. und 26. Juni in Berlin hochrangige Vertreter der europäischen Sozialdemokratie und Sozialisten zur Beratungen und Diskussion über die Zukunft Europas. Höhepunkt ist die Europa-Konferenz „Mit Mut. Für Europa.“ am 26 Juni.

Im Vorfeld laden wir Sie herzlich zu einem virtuellen Hintergrundgespräch mit Achim Post, Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und MdB, und Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Europaabgeordneter ein.

Das Hintergrundgespräch findet statt am

Dienstag, 22.06.2021,
um 9.30 Uhr,
Zoom.
https://zoom.us/j/93821403176?pwd=OFMwMURHM0NCY3dmNWw1T1h6NHk2QT09

Martin Dulig - Endlich ein Zukunftszentrum für unser Zukunftsprogramm!

Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, über die Pläne für ein Zukunftszentrum Deutsche Einheit:

Ich bin sehr froh, dass unsere Forderung nach einem Zentrum für Transformation und Zukunft nun Gestalt annimmt!

Ich stelle mir ein architektonisch herausragendes und zur Begegnung einladendes Gebäude vor, das für alle Orte in Deutschland steht und das man einfach gesehen haben muss.