Pressemitteilungen

Zukunft und Zusammenhalt in Europa. Kommt zusammen!

Das SPD-Präsidium hat in der heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:

Teilnahme der SPD-Spitze an Kundgebungen zum Tag der Arbeit am 1. Mai

Die diesjährigen Kundgebungen stehen unter dem Motto:

„Europa. Jetzt aber richtig! - Auf die Straße für ein solidarisches & gerechtes Europa.“

SPD startet bundesweit in den Europawahlkampf: „Kommt-Zusammen-Tour“ in Saarbrücken mit Katarina Barley, Udo Bullmann, Andrea Nahles, Lars Klingbeil und Anke Rehlinger

Die Europawahl 2019 ist entscheidend dafür, wie wir in Zukunft leben werden. Die SPD wirbt für ein soziales und ein friedliches Europa, in dem gute Löhne und Arbeits-bedingungen, grenzüberschreitender Umweltschutz, Gleichberechtigung und gute Bildung zum gemeinsamen Wertekanon gehören. Für uns ist klar: Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit.

Pressekonferenz und Präsentation der 2. Plakatwelle zur Europawahl mit Katarina Barley, Udo Bullmann und Lars Klingbeil

Die Spitzenkandidaten der SPD zur Europawahl Katarina Barley und Udo Bullmann präsentieren gemeinsam mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die zweite Plakatwelle zur Europawahl und geben ein Statement ab.

Zusammenhalt und Solidarität in der Pflege: Eigenanteile der Pflegebedürftigen begrenzen

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:

Vorbemerkung

Mit dem Beschluss des Parteivorstandes „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ haben wir Grundpfeiler des Sozialstaats neu bestimmt. Dazu gehören:

• Der Sozialstaat soll das Leben der Menschen leichter und sicherer machen.
• Der Sozialstaat muss die Würde des Einzelnen achten.
• Der Sozialstaat muss Abstiegsängsten entgegenwirken.
• Er schafft es, alle angemessen an seiner Finanzierung zu beteiligen.
• Er sorgt für mehr Zusammenhalt und Solidarität.

Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 8. April 2019

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:

Auftaktbilder zur Präsidiumssitzung der SPD
um 10:00 Uhr,
Helmut-Schmidt-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Andrea Nahles gratuliert Gerhard Schröder zum 75. Geburtstag

Anlässlich des 75. Geburtstages des ehemaligen SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers a.D. Gerhard Schröder gratuliert die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles mit folgenden Worten:

Zu Deinem 75. Geburtstag gratuliere ich Dir im Namen der gesamten Partei und auch persönlich sehr herzlich.

Aktuelle Zuständigkeiten in der SPD-Pressestelle

Bitte beachten Sie die aktuellen Zuständigkeiten in der SPD-Pressestelle.

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD und des Zentralrats der Juden: Europawahl muss Fanal gegen Nationalismus und Antisemitismus werden

Die Präsidien des SPD-Parteivorstandes und des Zentralrats der Juden in Deutschland sind am heutigen Montag in Berlin zu einem Gedankenaustausch zusammengetroffen. Bei dem zweistündigen Gespräch im Willy-Brandt-Haus ging es um die aktuelle Lage der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und Europa sowie u. a. um die Themen Antisemitismus und die Implementierung der internationalen Antisemitismus-Definition, um Altersarmut jüdischer Zuwanderer sowie Deutschlands internationale Rolle in Bezug auf Israel.

Lars Klingbeil gratuliert Boris Velter zur Wiederwahl als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG)

Auf der Bundeskonferenz der ASG – Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – wurde Boris Velter erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Er tritt damit seine zweite Amtszeit an.

Hierzu erklärt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: