Pressemitteilungen

SPD-PROGRAMMKONFERENZEN 2016 - SICHER. GERECHT. WELTOFFEN.

Auf dem Weg zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 führt die SPD eine Perspektivdebatte. Im Rahmen derer finden vier Programmkonferenzen statt. Ziel ist es, den Dialog im Programmprozess zu fördern und Anregungen aufzunehmen. Nach einer Rede des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel werden jeweils drei parallele Workshops angeboten. An den Workshops nehmen Leiterinnen und Leiter der Perspektiv-Arbeitsgruppen und Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Praxis teil.

Die Programmkommission leiten die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann.

Katarina Barley gratuliert Olaf Scholz

Zum heutigen Landesparteitag der SPD Hamburg und der Wiederwahl von Olaf Scholz zum Landesvorsitzenden erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

ASF-Bundeskonferenz mit Barbara Hendricks und Aydan Özoğuz in Magdeburg

Unter dem Motto „Mehr! Respekt, Gerechtigkeit, Solidarität“ lädt die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) von Freitag, den 17. Juni, bis Sonntag, den 19. Juni 2016, zur Bundeskonferenz mit Neuwahlen in Magdeburg ein. Es sprechen unter anderen die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und die stellvertretende Vorsitzende der SPD Aydan Özoğuz.

Elke Ferner, Karin Junker und Inge Wettig-Danielmeier zum Tod von Elfriede Eilers

Zum Tode von Elfriede Eilers erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner, und die ehemaligen ASF-Bundesvorsitzenden Karin Junker und Inge Wettig-Danielmeier:

Sigmar Gabriel besucht Auschwitz

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel reist am 11. Juni 2016 nach Polen und besucht das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz.

AG SPD 60 plus zur Lohngerechtigkeit: Union verweigert sich der Realität

Zur Verweigerung der CDU/CSU beim Thema Lohngerechtigkeit erklärt die Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus Angelika Graf:

Frank Baranowski und Bernhard Daldrup: Steuerliche Förderung für bezahlbare Wohnungen

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) Frank Baranowski, Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernhard Daldrup setzen sich für die steuerliche Förderung für bezahlbare Wohnungen ein.

Marc Jan Eumann: Freies WLAN ist endlich möglich – Deutschland ist ein Stück weit in der Zukunft angekommen

Zur heutigen Entscheidung im Deutschen Bundestag zu den Änderungen im Telemediengesetz und der Gleichstellung von Anbietern von freiem WLAN mit Accessprovidern, erklärt der Vorsitzende der Medien- und Netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes Marc Jan Eumann:

SPD-Frauen fordern von CDU und CSU Ende der Blockade beim Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit

Anlässlich des Koalitionsausschusses der Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD am Mittwoch, den 1. Juni 2016, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

Kommunen begrüßen den Beschluss einer Wohnsitzauflage für Asylberechtigte im Rahmen des Integrationsgesetzes

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen Frank Baranowski begrüßt die Vorschläge für eine Wohnsitzauflage in dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Integrationsgesetz: