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Weitere Dialogkonferenzen zum SPD-Mitgliedervotum in Güstrow und Baunatal

Im Rahmen des SPD-Mitgliedervotums über den ausgehandelten Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU lädt der SPD-Parteivorstand zu zwei weiteren zentralen Dialogkonferenzen mit der Parteispitze nach Güstrow und Baunatal ein. Noch bis zum 29. April 2025 sind die 358.322 SPD-Mitglieder aufgerufen, ihre Stimme zum Koalitionsvertrag abzugeben.

Matthias Miersch informiert über den Ausgang des SPD-Mitgliedervotums

Das SPD-Mitgliedervotum über den ausgehandelten Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU läuft noch bis heute Abend, 23:59 Uhr. Am morgigen Mittwoch, den 30. April 2025 wird das Ergebnis der Online-Abstimmung von der Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK) festgestellt. Danach treten Präsidium und Parteivorstand der SPD digital zusammen.

Im Anschluss an die Gremiensitzungen wird SPD-Generalsekretär Matthias Miersch die Öffentlichkeit in einem Statement über den Ausgang des Mitgliedervotums informieren.

Lars Klingbeil spricht bei den ordentlichen Landesparteitagen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein

Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil hält wenige Tage nach seiner Vereidigung als Vizekanzler und Bundesfinanzminister eine Rede auf dem ordentlichen Landesparteitag der NRWSPD in Duisburg. Einen Tag darauf ist er in Husum bei der SPD Schleswig-Holstein und spricht dort ebenfalls zu den Genossinnen und Genossen. Sowohl in Duisburg als auch in Husum finden reguläre Vorstandswahlen statt.

„Wir lassen Hartz IV hinter uns.“

Hartz IV abschaffen, ein neues Bürgergeld einführen, Sanktionen streichen und das Arbeitslosengeld verlängern: Im RND-Interview verrät Andrea Nahles erstmals, wie ihr Konzept für den „Sozialstaat 2025“ aussieht.

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Ein Modernisierungspakt für Deutschland

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:

Saskia Esken in Neumünster

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken besucht Neumünster und nimmt u.a. an der Landeswahlkonferenz zur Bundestagswahl 2025 teil.

Dialog-Veranstaltung mit Lars Klingbeil in Berlin

Der SPD-Vorsitzende  Lars Klingbeil i st zu Gast im Wahlkreis von Michael Müller in Berlin-Charlottenburg und diskutiert bei „Klingbeil im Gespräch“ mit Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Themen und der anstehenden Bundestagswahl 2025.

Saskia Esken in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen

Die SPD-Vorsitzende  Saskia Esken  besucht Nordrhein-Westfalen und unterstützt den Bundestagswahlkampf in Köln, Düsseldorf, Wuppertal, Solingen, Bochum, Kamen und Emsdetten. In Niedersachsen nimmt sie an einer Wahlkampfveranstaltung in Helmstedt teil.