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Foto: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
dpa
Aktuelles
09.03.2020

Ergebnisse des Koalitionsausschusses

Deutlich mehr Investitionen in Kitas, Schulen und bessere Verkehrswege, ein Schutzschirm für Arbeitsplätze in der drohenden Rezession durch das Coronavirus und den Einstieg in schnelle Hilfe für besonders schutzbedürftige Kinder in den griechischen Flüchtlingslagern. „Wir haben viel geschafft!“, bilanzieren die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach dem Koalitionsausschuss. Ein Namensbeitrag.

Foto: Ein Schild "Verdacht - Corona / Grippe - Notaufnahme" ist vor einem Krankenhaus aufgestellt.
dpa
Aktuelles
13.03.2020 | Coronavirus in Deutschland

Der Aktionsplan für den Kampf gegen das Coronavirus

Die gemeinsame Beschaffung medizinischer Ausrüstung, mehr Krankenhaus-Plätze für Corona-Patienten und mehr Schutz für besonders gefährdete Menschen: Bund und Länder haben sich am Donnerstag auf weitere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus verständigt.

Foto: Olaf Scholz spricht bei einer Pressekonferenz
dpa
Aktuelles
13.03.2020 | Milliarden-Hilfsprogramm für Beschäftigte und Unternehmen

„Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen“

Die Bundesregierung plant einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen. Das Ziel: Arbeitsplätze und gesunde Unternehmen auch in der Coronakrise erhalten. „Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um Beschäftigte und Unternehmen zu schützen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz bei der Vorstellung des Milliarden-Hilfsprogramms.

Foto: Hubertus Heil
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Aktuelles
18.03.2020 | Kurzarbeitergeld und Nothilfefonds

Hubertus Heil: Lohnausfälle möglichst gering halten

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Lohnausfälle durch Kurzarbeitergeld in der Coronavirus-Krise möglichst gering halten und sieht dabei auch die Wirtschaft in der Mitverantwortung. „Es ist so, dass die Arbeitgeber durchaus auch mehr zahlen können“, sagte Heil am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. „Wir reden mit den Arbeitgebern auch darüber, wie wir Lohnlücken schließen, um Kaufkraft zu sichern, gerade auch für Einkommensschwache.“ Er plant zudem einen Nothilfefonds für kleine Selbstständige.

Foto: Olaf Scholz
dpa
Aktuelles
20.03.2020 | Olaf Scholz

„Wenn wir zusammenhalten!“

Die Bundesregierung arbeitet an einem großen Paket zur Bewältigung der Corona-Krise. Neben dem Gesundheitsschutz geht es um einen Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte, ein Sicherheitsnetz für Selbständige – und für Mieterinnen und Mieter. Am Montag soll das Kabinett darüber beraten.

Foto: Norbert Walter-Borjans
photothek
Aktuelles
05.02.2020 | Norbert Walter-Borjans im Podcast

Zahlt die Mitte der Gesellschaft jetzt den Spitzensteuersatz?

In der Sendung „Anne Will" hat der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans mit einem Steuerbescheid für viel Diskussion gesorgt. Es sei Unsinn, dass man in der Mitte der Gesellschaft genauso viel zahlt wie der Millionär. Im Podcast erklärt er es uns nochmal.

Foto: Franziska Giffey
dpa
Aktuelles
20.04.2020 | Familienministerin Franziska Giffey

Eltern brauchen Perspektive für Kita-Öffnung

Familienministerin Franziska Giffey fordert von den Bundesländern eine rasche Lösung für Familien mit Kindern in der Corona-Krise. „Für mich ist ganz klar: Das Wohl der Familien muss eine hohe Priorität beim schrittweisen Wiedereröffnen haben“, sagte Giffey am Sonntag. „Eine pauschale Aussage, die Kitas bleiben bis zum Sommer zu, führt bei vielen Familien zu noch mehr Stress und kann nicht die einzige Antwort sein.“ Eltern, Kinder, Erzieherinnen und Erzieher brauchten eine Perspektive - natürlich abgewogen vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens.

Foto: Hubertus Heil
Werner Schüring
Aktuelles
20.04.2020 | Corona-Krise

Arbeitsminister Heil für höheres Kurzarbeitergeld

Arbeitsminister Hubertus Heil plädiert dafür, das Kurzarbeitergeld befristet anzuheben. „Nicht nur für Geringverdiener, auch für Facharbeiter bedeutet Kurzarbeit einen erheblichen Einbruch. Miete und Rechnungen müssen ja weiterbezahlt werden. Deswegen suchen wir in der Regierung und mit den Sozialpartnern intensiv nach einer Lösung“, sagte Heil. Gewerkschaften, SPD, Grüne und Linke sind für eine Anhebung, CDU/CSU noch in der Diskussion. Arbeitgeber, FDP und AfD dagegen.

Foto: Zahlreiche Banknoten von 10, 20 und 50 Euro
dpa
Aktuelles
24.04.2020 | Die neuen Corona-Hilfen

Wer mehr Geld bekommt

Die Gewerkschaften begrüßen die hart errungene Erhöhung des Kurzarbeitergeldes. „Angesichts des massiven Widerstands der Union und der Arbeitgeber sind die Ergebnisse ein Erfolg“, sagt DGB-Chef Reiner Hoffmann. „Damit werden die Einkommensverluste der Beschäftigten in dieser schwierigen Zeit deutlich besser abgefedert.“ Was genau die Spitzen der Koalition für wen beschlossen haben und wo es noch offene Fragen gibt:

Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
photothek
Aktuelles
30.04.2020 | Tag der Arbeit

Für ein Recht auf Homeoffice mit klaren Regeln

Der 1. Mai ist für die SPD ein besonderer Tag - dieses Jahr noch mehr. Gerade in der Corona-Krise brauchten Beschäftigte mehr Unterstützung, sagen die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Egal, ob sie im Homeoffice oder an der Supermarktkasse schuften.

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