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1933 | Zerschlagung der Gewerkschaften

… gemacht. Sozialdemokrat*innen und Kommunist*innen sind interniert oder auf der Flucht. Die Häuser der SPD…

Das europäische Momentum nutzen

Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des SPD-Parteivorstandes Katarina Barley:

„Jetzt ist Europas Moment! Die Krisen der letzten Jahre haben es klar gezeigt. Und die Bürgerinnen und Bürger haben bei der Konferenz zur Zukunft Europas deutlich gesagt: Wir wollen mehr Europa. Ein Europa, in dem alle Schutz und Sicherheit finden. Ein Europa, das eine wehrhafte Gemeinschaft der Demokratie ist. Ein Europa, das seine Bürgerinnen und Bürger schützt und die Lebensgrundlagen bewahrt. Ein Europa, das offen ist für alle jene, die sich zu den europäischen Werten bekennen und fest an der Seite derer steht, die sich gegen Diktatur und Willkür stellen.“

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Die „Richtungsentscheidung“

Leidenschaftlich hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Delegierten und Gäste des SPD-Parteitags auf den anstehenden Wahlkampf eingestimmt. Jetzt gehe es um eine „Richtungsentscheidung“ für Deutschland. Er kämpft für sozialen Fortschritt, eine freie, offene Gesellschaft und ein Europa, das stark und einig ist. Angela Merkel warf er einen „Anschlag auf die Demokratie“ vor.

Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.

Konsequent gegen rechts

Die SPD war, ist und bleibt das Bollwerk der Demokratie. Der Rechtsextremismus ist aktuell die größte Gefahr für unsere freie und offene Gesellschaft. Wir stehen für einen konsequenten Kampf gegen die Menschenfeindlichkeit, wie sie vor allem zurzeit von der AfD betrieben wird – unseren Grundwerten und unserer Geschichte verpflichtet.