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Malu Dreyer und Martin Dulig zum 30. Jahrestag des Mauerfalls

Die kommissarische Vorsitzende der SPD Malu Dreyer und der Ostbeauftragte der SPD Martin Dulig geben anlässlich des 30. Jahrestages des Mauerfalls folgende Erklärung ab:

Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren mühsam errungen wurde, wird dieser Tage wieder von Rechtspopulisten und Faschisten bedroht. 30 Jahre nach dem Fall der Mauer schlägt nun wieder die Stunde der Mutigen, unsere Demokratie zu verteidigen und das Vermächtnis der Friedlichen Revolution zu wahren. Es kann keine Zusammenarbeit der demokratischen Parteien mit der AfD geben.

Gespräch mit Karamba Diaby über Hass gegen Politikerinnen und Politiker

… die Feuerwehr und alle, die ehrenamtlich unterwegs sind. Ich denke unsere Gesellschaft braucht Zusammenhalt…

Zweiter Tag des Parteitages 2015

… auch anstrengend. „Aber die einfachsten Antworten sind eben meist auch die falschen Antworten. Sollte das…

Offen rechtsradikal

Zum ersten Jahrestag der fremdenfeindlichen Bewegung Pegida hat Vizekanzler Sigmar Gabriel die immer radikaler werdende rassistische Bewegung scharf kritisiert. Die „Agitatoren von AfD und Pegida“ seien „längst nicht mehr Biedermeier, sondern gefährliche Brandstifter“, stellt Gabriel fest.

Gespräch mit Karamba Diaby über Hass gegen Politikerinnen und Politiker

Am 12.Februar hat Lars Klingbeil zu einem Runden Tisch gegen rechte Gewalt eingeladen. Am Rande dieses Runden Tisches hat Anna mit Karamba Diaby über rechte Gewalt in der Gesellschaft geredet.

Wir werden Hans-Jochen Vogel vermissen

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den am Sonntag gestorbenen früheren Parteivorsitzenden Hans-Jochen Vogel als „überzeugten und überzeugenden Sozialdemokraten“ gewürdigt. „Er war eine einzigartige Persönlichkeit und hat unser Land und seine SPD für immer geprägt“, schreiben die Amtsnachfolger an die Familie Vogels. Dieser war am Sonntag im Alter von 94 Jahren gestorben. Das Kondolenzschreiben im Wortlaut.

„Wir müssen handeln“

Am Jahrestag der nationalsozialistischen Novemberpogrome von 1938 rufen führende Politikerinnen und Politiker dazu auf, Demokratie und Toleranz gegen Hass und Gleichgültigkeit zu verteidigen.

„Wie viele Morde müssen noch geschehen?“

Wie ernst nimmt Union Kampf gegen rechts? Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“.

Konsequent gegen Rechtsextremismus

Die Bundesregierung will hart gegen Rechtsextremismus vorgehen. Innenministerin Nancy Faeser hat dafür einen Aktionsplan vorgestellt. Unter anderem geht es darum, Extremisten zu entwaffnen und rechte Netzwerke zu zerschlagen.

1918 | Kriegsende

… wieder ein Publikum. Beschimpfungen "der Politiker" sind gang und gäbe. Autoritäre Staatsformen finden auch bei…