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2022 | Zeitenwende

… Tiefe internationaler Zusammenarbeit an. „Unsere Stärke sind unsere Bündnisse und Allianzen.“ Es gehe darum alles…

Preise

Wir lieben es, Preise zu vergeben.

Stark gegen rechts

„Es gibt viele zivilgesellschaftliche Initiativen und Projekte, die sich in den Kommunen gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit einsetzen: Wir müssen sie bei ihrer Arbeit unterstützen und weiter stärken“, heißt es aus dem Ministerium von Manuela Schwesig. Die Forderung wurde bereits in die Haushaltsverhandlungen eingebracht.

„Hanseatisch geprägt“

„Das ist ja das Schöne an der Demokratie, dass sie eine Gemeinschaftsleistung ist.“ Im Interview beschreibt Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Regierungsstil, die großen Aufgaben, die er sofort anpacken will – und, was er von „Befindlichkeiten“ in der Politik hält.

Betriebsverfassungsgesetz wird 50

Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten.

Gabriel/Kahrs: Drei Pfeile für die Republik - 85 Jahre „Eiserne Front“

Zum 85. Jahrestag der Gründung der „Eisernen Front“ erklären der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Vorsitzende des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold Johannes Kahrs:

Sigmar Gabriel zum Tod von Mário Soares

Zum Tod des ehemaligen portugiesischen Präsidenten Mário Soares kondoliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Familie mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen:

Martin Schulz zum Tod von Heiner Geißler

Zum Tod von Heiner Geißler erklärt der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz:
Mit Heiner Geißler verliert Deutschland eine einzigartige politische Persönlichkeit, einen streitbaren Geist und klugen Analytiker der Bonner und der Berliner Republik.

Einsetzung des Geschichtsforums der SPD

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden
Beschluss gefasst:

„Mit ihrer langen in die Entwicklung der Arbeiterbewegung eingebetteten Geschichte unterscheidet sich die SPD in ganz besonderer Weise von allen anderen politischen Parteien in Deutschland. Gerade die Erinnerung an die Novemberrevolution von 1918 und die daraus hervorgehende Gründung der ersten Demokratie, z.B. mit der Einführung des Frauenwahlrechts, unterstreichen, dass die Sozialdemokratie wie keine andere politische Kraft die deutsche Demokratiegeschichte geprägt hat.

AfA Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD - Volle Solidarität mit den Gewerkschaften – das Streikrecht ist nicht verhandelbar

Die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD) ist solidarisch mit den streikenden Kolleg*innen der Gewerkschaften Ver.di und der EVG. Wir stehen uneingeschränkt zur Tarifautonomie und zum gewerkschaftlichen Streikrecht.