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Das Leben nach dem Massaker

Es sind Kinder und Jugendliche, die vor fünf Jahren auf der idyllischen Insel Utøya einen unglaublichen Massenmord eines rechstextremen Terroristen erlebt haben. Eirin Kristin Kjær (24) ist eine von ihnen. Die Überlebende erzählt uns ihre bewegende Geschichte.

Europa zusammenhalten

Europa muss jetzt beweisen, dass es in schwerer Zeit solidarisch zusammensteht. In einem gemeinsamen Vorschlag von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Finanzminister Olaf Scholz geht es darum, keinen Menschen, keine Region und kein Land in Europa im Stich zu lassen. „Wir sind ganz sicher, dass es europäische Solidarität braucht“, sagt Scholz. „Hier kann keiner allein durch. Diese Krise ist eine, die bewältigen wir gemeinsam oder gar nicht“, ergänzt Walter-Borjans.

Jetzt ist Endspurt

Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches Handeln zu stärken und Europas Einheit und Zusammenhalt zu verteidigen.

Wir stehen an der Seite Österreichs

Nach dem Terroranschlag von Wien haben zahlreiche Politikerinnen und Politiker der SPD ihre Solidarität mit den Opfern bekundet. Viele rufen zum gemeinsamen Kampf gegen den Islamismus auf. Erste Reaktionen im Überblick:

„Wir machen soziale Politik für Dich“

Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.

Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai 2019 – Kommt zusammen für gute Arbeit und sozialen Zusammenhalt

Europa ist die Antwort auf Nationalismus und fremdenfeindliche Hetze. Wir lassen es nicht zu, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegeneinander ausgespielt werden - nicht zwischen Nationen und nicht in den Betrieben. Die rechten Hetzer arbeiten gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften. Sie spalten Belegschaften und damit Kolleginnen und Kollegen.

Wir wollen Europa zusammenführen statt spalten. Das geht nur mit einem sozialen Europa. Die wirtschaftlichen Freiheiten sind wichtig, sie dürfen aber keinen Vorrang vor sozialen Grundrechten der Menschen haben.

SPD tritt #unteilbar-Bündnis bei

Der Landesvorstand der SPD Sachsen und das Präsidium der SPD haben beschlossen, dem Bündnis #unteilbar Sachsen beizutreten. Es setzt sich für eine offene und freie Gesellschaft, für Solidarität statt Ausgrenzung ein und wird am 24. August 2019 eine Groß-Demonstration in Dresden im Vorfeld der Landtagswahl 2019 durchführen.

AG Migration und Vielfalt: Wo bleibt der Masterplan des Innenministers gegen den rechten Terror

Während sich Innenminister Horst Seehofer mit dem überfälligen wie leider auch verspäteten Verbot von Combat 18 rühmt, bedroht der rechte Terror weiter Menschen in Deutschland. Nach den Schüssen auf das Büro des Gründungsmitglieds der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt und SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby sind neue Morddrohungen an ihn und weitere Politikerinnen und Politiker wie die SPD-Landtagsabgeordnete Katharina Zacharias aus Sachsen-Anhalt öffentlich geworden.

Gemeinsame Presseerklärung: EKD und SPD-Präsidium tauschen sich zu aktuellen Themen aus

Die SPD-Parteiführung hat am heutigen Montag Mitglieder des Rates und weitere Amtsträger der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) im Willy-Brandt-Haus empfangen. Thematische Schwerpunkte bildeten neben der aktuellen Entwicklung der Corona-Situation u.a. Ziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und gerechter gestaltete Lieferketten.

So antwortet der Kanzler auf Bürgerfragen

Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation und Klimakrise – bei Maybrit Illner stellt sich Olaf Scholz den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und erklärt seine Politik. „Wir sind fest entschlossen, niemanden alleine zu lassen“, betont der Kanzler.